: Kommt Erdoğan nach Deutschland?
Türkei-Streit Gabriel trifft den türkischen Außenminister und verbittet sich Nazi-Vergleiche
Er habe seinem türkischen Kollegen deutlich gemacht, dass sich Vergleiche mit Nazideutschland verbieten würden, erklärte Gabriel. Diesen Vergleich hatte der türkische Präsident Recep Erdoğan gezogen, als er die Absage von Auftritten türkischer Minister in Deutschland verurteilte. Zu den Auftritten türkischer Politiker sagte Gabriel, wer hierherkomme, müsse sich an die Regeln des Rechts und des Anstands halten. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte nach dem Treffen, er habe mit Gabriel über einen möglichen Wahlkampfauftritt von Präsident Erdoğan in Deutschland gesprochen. Es sei dabei um Veranstaltungsorte gegangen, sagte er am Mittwoch in Berlin am Rande der Tourismusbörse ITB in Berlin. Gabriel hatten zuvor im Gespräch mit Journalisten diesen Punkt nicht erwähnt.
Mit Blick auf die Inhaftierung des deutschtürkischen Journalisten Deniz Yücel sagte Gabriel, die Bundesregierung habe die Türkei gemahnt, die Regeln eines rechtsstaatlichen Verfahrens einzuhalten. „Eine unbefristete Untersuchungshaft halten wir für falsch.“ Man bemühe sich derzeit um konsularischen Zugang zu Yücel. Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım habe Kanzlerin Angela Merkel diesen bereits zugesichert.
Beim EU-Ratsgipfel, der am Donnerstag beginnt, steht das Verhältnis zur Türkei nach Auskunft der Bundesregierung nicht auf der Tagesordnung. Anna Lehmann
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