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EU-Parlament verteidigt Dauerdienstreise

Kandidat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nichts falsch gemacht, erklärt Brüssel

BRÜSSEL/BERLIN dpa | Das EU-Parlament sieht keine Rechtsverstöße seines früheren Präsidenten Martin Schulz bei der Bezahlung oder Beförderung enger Vertrauter. Auf dpa-Anfrage teilte der Pressedienst mit: „Das Parlament hat keine Informationen darüber, dass Mitarbeiter regelwidrig versetzt oder befördert wurden.“ Auch habe Schulz keine Kompetenzen überschritten. Eine Überprüfung durch den Haushaltskontrollausschuss stehe allerdings noch aus.

Der Spiegel berichtete, Schulz habe persönlich dafür gesorgt, dass sein Sprecher Markus Engels von Brüssel nach Berlin versetzt wurde. Somit standen diesem Auslandszuschläge und Kostenerstattungen für Dienstreisen zu. Die EU-Parlamentsverwaltung erklärt dazu, dies sei rechtens gewesen. Mithin gebe es keinen Anlass, die Bezüge erneut zu prüfen.

Als Schulz 2012 Parlamentspräsident geworden sei, sei das Interesse deutscher Medien an der Arbeit des Parlaments erheblich gewachsen. Dafür sei Engels auf eine „Langzeitdienstreise“ (mission longue durée) geschickt worden. Dies sei für das Parlament die kostengünstigste Variante gewesen. Einzeldienstreisen wären deutlich teurer gewesen.

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