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CETA TISA TTIP Deregulierung ÖPP et al.
Kurz - GroßKotz – System Trivial-Brutal
Da war doch mal – na klare -
Vergessen? - Inne 50ger ff Jahre -
Sozialstaat - Daseinsvorsorge - &
In echt – Ooch wat für Orje! - Noch!
Spitzensteuersatz 90+% - upps & doch!
(Keene Bange – verheiert - deswegen – Hohn -
Die Hälfte real – wenn überhaupt. & schon -
Steuer geflunkert – Ausland gebunkert!) - but -
Arbeitgeberanteil zur Rente? Ja waas?
Mr. Ludwig Wirtschaftswunder – “Daas -
Kann die Wirtschaft nicht stemmen!“
Ol Conny Adenauer – eh auf die Zigarre sauer -
Ließ sich jaja – nicht hemmen – Der Schlauer:
“Sicher ist hienieden, daß die Leute Kinder kriegen!“ &
Willy kam mit mehr Demokratie am Wagen -
Ging Kluncker wg 11% plus fast an den Kragen.
Klotz & Kohl & Klecker so lala - bis zur Wende.
Mit Riesenschritten aber nahte – Das Ende.
Denn danach mein deutsch-naives Kind
Weht seither der andere - GlobalplayerWind.
Steuern runter Bankencrash & Zocken
Taschen zu & dicht die Schotten -
Infrastrukturen etc - Alles am Verrotten!
Steuern? – Narrisch man?! – Alles auf Cayman!
Draghi aber macht die Zinsen low – upps!
Fragt des Kapital das Lose – Bitte wo? Wo?
Krieg ich Ackermännchens Raten her?
Lösung ist at hand - Nicht schwer! Na aber Hallo!
Vater Staat ist echt arm! – Wir - (aka eat the rich) - Uns erbarm!
Siggi Plopp bist unser Mann – Der es halt nicht lassen kann!
ÖPP CETA TTIP TISA – ha&allerwegen - Big Fete
Durchwinkt er alles - Für unsre! Knete! &
Und der Kretschi - aach dazu am Bete!
Wir werden dess alles ala unser Däsch wuppen -
De Düwel shit jümmers op denn größten Huppen!
Im Ernst: Quo usque tandem Angelina -
Ich frag nur en passant & wiederma -
Es ist ja in echt nicht mehr zu fassen -
Wie lange willst du & deine Hintersassen -
Ihr seid gewählt - Also´s auch in Schuld!
Mißbrauchen - Unser aller michelhaft Geduld?!
Kurz – Abwählen!
Deutschlands ranghöchster Soldat, Generalinspekteur Breuer, weist Kritik Chinas an einer möglichen Durchquerung der Taiwanstraße zurück.
Kommentar Ceta-Verhandlungen: Gabriels Blankoscheck ist nicht valide
Hätte die SPD den Vertrag abgelehnt, wäre sie in guter Gesellschaft gewesen. Doch sie hat sich zu sehr auf ihren Partei-Chef verlassen.
Wenn die SPD nur auch ein bisschen mutiger gewesen wäre Foto: dpa
Ceta ist beim EU-Handelsministerrat durchgefallen: Das ist für die KritikerInnen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada eine gute Nachricht – auch wenn es damit nicht endgültig vom Tisch ist, sondern am Ende vermutlich trotzdem kommt. Doch durch ihre Weigerung, dem vorliegenden Abkommen zuzustimmen, sorgen Belgien, Rumänien und Bulgarien dafür, dass noch einmal nachgebessert werden muss.
Peinlich ist die vertagte Entscheidung hingegen für den deutschen SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der hatte seine Partei zur Ceta-Zustimmung genötigt – unter anderem mit der Drohung, es sei unverantwortlich, wenn Deutschland als einziges Land gegen den umstrittenen Vertrag stimme. Nun zeigt sich, dass man damit in guter Gesellschaft gewesen wäre.
Zudem hatte der SPD-Chef seiner Partei versprochen, möglichst bis zum Ministerrat diverse rechtsverbindliche Ergänzungen zu Ceta durchzusetzen. Die Zusatzerklärung, auf die sich die EU-Kommission und Kanada geeinigt haben, erfüllt die Forderungen der Genossen nach Ansicht vieler ExpertInnen aber keineswegs. Weder beim Investitionsschutz noch beim Vorsorgeprinzip bringt sie wirkliche Verbesserungen. Trotzdem war Gabriel auf dieser Grundlage zur Zustimmung bereit – in der vagen Hoffnung auf spätere Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren.
Erst durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat sich tatsächlich etwas verändert: Als das Gericht ein einseitiges Ausstiegsrecht für Deutschland zur Bedingung für eine deutsche Zustimmung zur vorläufigen Anwendung machte, war dies auf einmal möglich.
Sowohl die Verfassungsrichter als auch die kleinen Nachbarn Deutschlands zeigen, wie man das Abkommen wirklich verbessern kann: Indem man erst zustimmt, wenn alle Forderungen erfüllt sind. Der Blankoscheck, den die SPD ausgestellt hat, war hingegen ein strategischer Fehler.
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Kommentar von
Malte Kreutzfeldt
ehemaliger Redakteur
Jahrgang 1971, war bis September 2022 Korrespondent für Wirtschaft und Umwelt im Parlamentsbüro der taz. Er hat in Göttingen und Berkeley Biologie, Politik und Englisch studiert, sich dabei umweltpolitisch und globalisierungskritisch engagiert und später bei der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen in Kassel volontiert. Für seine Aufdeckung der Rechenfehler von Lungenarzt Dr. Dieter Köhler wurde er 2019 vom Medium Magazin als Journalist des Jahres in der Kategorie Wissenschaft ausgezeichnet. Zudem erhielt er 2019 den Umwelt-Medienpreis der DUH in der Kategorie Print.
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