Vorwürfe in Israel und Palästina: „Ethnische Säuberung“ überall
Premier Netanjahu verteidigt die Siedlungspolitik und bezichtigt die Palästinenser der „ethnischen Säuberung“. Die Führung in Ramallah gibt den Vorwurf zurück.
In seinen Bemerkungen vor Beginn des muslimischen Opferfestes Eid al-Adha, das am Montagabend beginnt, sagte Abbas am späten Sonntagabend aber auch, er sei bereit, den diplomatischen Prozess fortzusetzen und Netanjahu zu Friedensgesprächen in Moskau zu treffen.
Russland bemüht sich um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nahost und hat beide Politiker zu einem Treffen eingeladen. Die von den USA vorangetriebenen Friedensbemühungen waren 2014 ergebnislos abgebrochen worden. Seitdem gab es keine Gespräche mehr.
Netanjahu hatte vergangene Woche gesagt, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland seien kein Hindernis für einen Frieden. Zugleich warf er den Palästinensern vor, das Westjordanland von Juden „ethnisch säubern“ zu wollen. Das hatte ihm scharfe Kritik unter anderem von den USA, dem Hauptverbündeten von Israel, eingebracht.
„Niemand würde ernsthaft behaupten, dass die fast zwei Millionen Araber, die in Israel leben, ein Hindernis für den Frieden seien“, hatte Netanjahu erklärt. Doch die palästinensische Führung fordere tatsächlich einen palästinensischen Staat „mit einer Vorbedingung: keine Juden. Dafür gibt es einen Ausdruck: Es wird ethnische Säuberung genannt“. Dies sei umso empörender, als die Welt es nicht empörend finde, fügte Netanjahu hinzu.
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