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Seien wir doch mal ehrlich. Alle Debatten über das Flüchtlingsthema kratzen nicht mal mehr an den wahren Problemen denen wir uns in den nächsten Jahrzehnten stellen müssen.
Warum schaffen es die Länder nicht aus eigener Kraft Wohlstand zu schaffen und wie reagieren wir darauf daß nun die armen Länder auf den Trichter gekommen sind, einfach nach Europa zu "pilgern".
Arme Länder gibt es heute weniger als noch vor 20 Jahren, siehe Indien, China, Südamerika, usw.. Allerdings müssen wir mit der Frage umgehen, wie reagieren wir an dem Interesse an der Einwanderung nach Europa!?
Hierauf möchte derzeit niemand irgendwelche Antworten geben.
Allerdings verstehe ich auch Merkel, wenn sie von ihrem Kurs abweicht, wenn anscheinend wirklich 80% der Deutschen die Willkommenspolitik nicht wollen.
Es wäre eine schöne Chance gewesen wirklich weit zu denken und die Herzen und die Grenzen zu öffnen. Stattdessen geschieht genau das Gegenteil, was ich anfangs schon befürchtet habe...Die Abschottung beginnt...und man kann wohl nicht viel dagegen tun.
Das führt nur dazu das Merkel noch mehr unter Druck gerät und einen Befreiungsschlag braucht.
Und der wird mit Garantie dann Obergrenze sein.
Es darf nur nicht der Eindruck entstehen sie fällt vor Seehofer auf die Knie.
Was bleibt ihr übrig. Politik zu machen dass Siggi und Stegner sie im Wahljahr nicht mehr kritisieren.
Da fass ich doch mal zusammen -
Ganz zufällig hier -
Echt erstaunlich - mit welch Beschleunigter Geschwindigkeit
Hoch&Breit angelegte Artikel -
Im Orkus des Kaum-bis-Schwer-
Auffindbaren zerstäuben.
"Heute gebracht - morgen kaum noch
Ausgemacht!"
kurz - rasant!;) -
…wachsen Edelfedern nach.
Es wird immer davon gesprochen das die "Rechten" (egal ob jetzt AfD oder teile der CDU/CSU) zu einfache Lösungen haben....aber mal ganz ehrlich: ist "wir schaffen das" nicht die einfachste und billigste Lösung von allen?
Frau Merkel kann nicht mehr, sie muss bei ihrer Flüchtlingspolitik bleiben. Sie hat sich in eine ausweglose Sackgasse begeben und kann nicht mehr umkehren. Wie will sie als "Mutter der Nation" ihren "Kindern" erklären, das sie
"Mist" gebaut hat und nicht auf andere
hören wollte.
Es ist wie bei einer Hexenverbrennung:
gibst du es zu, brennste.
gibst du es nicht zu, brennste auch!
Die Kanzlerin selbst hat mir Ihrer Politik diese Wutpotenzial erst möglich gemacht, das jetzt von verschiedenen Seiten instrumentalisiert wird - die eigentliche Ursache liegt in ihrer Art Politik zu machen - jetzt bekommt sie die Rechnung.
Meinen Sie die Politik von Wachstum und Wohlstand?
Wie kann diese Politik denn Wutpotenzial ermöglichen?
Heute ein weiterer unsäglicher Beitrag zum Thema "Die arme Fr. Merkel". Gut, Sie können gerne die Parteien dazu aufrufen, die Bevölkerung weiter zu ignorieren und zu beleidigen, mit Halbgaren Resümees und blossen Unterstellungen weiter für dumm zu verkaufen. Dann gibt es in Berlin halt 30% AfD und das nächste kalte Erwachen, dann weiter Ignoranz und Selbstbeweihräucherung und schwupps haben wir das, was wir niemals wollten: Die AfD im Bundestag, keine Koalitionsmehrheiten mehr egal für wen, vermutlich stark angeschlagene ganz große GroKo-Parteien, und vermutlich dann eine CDU/AfD-Koalition (ala Kretsche: Irgendwer mues des Land doch regiere) der sozialen Kälte und des Kahlschlags.
Dafür und für die komplette Spaltung des Landes inklusive Minimierung der Sozialen und wirtschaftlichen Opposition danke ich Ihnen allen von Herzen. Da hat es sich gelohnt, Madam No (2014) mit Ihrer aller Hilfe in Mother Merkel (2015) zu verwandeln.
Wenn es nur Merkel wäre, so hätte nur die CDU verloren. Es haben aber alle bisherigen Parteien verloren - SPD, Grüne und die Linke genauso.
Vielleicht weil sie alle Frau Merkel nicht kritisieren wollten. Weil jede Kritik gleich als extremistisch eingestuft wurde und dadurch nur noch die AfD als Opposition wahrgenommen wurde. Das bedeutet, dass alle anderen Parteien einen Denkzettel bekommen haben - nicht nur die CDU. Das bedeutet aber auch, dass das willige Akzeptieren der "Alternativlosigkeit" von Frau Merkel ein Ende haben soll.
"Rechtspopulisten haben gekonnt Angst und Aggression angefacht"
Nein - ungewollte Umstände haben das gemacht Terror - Kriminalität - Ghettoisierung - nicht integrierwillige Parallel-Gesellschaften - ...
Weil die anderen Parteien diese Probleme unter den Teppich kehren brauchen die Rechten diese Probleme nur ansprechen - und schon werden die Rechten unreflektiert gewählt.
Die damalige Bankenkrise oder die EU oder Steuerbetrug oder Globalisierung oder Umweltverschmutzung ..... - sind als Thema zweitrangig -
Ach Gott... Bei der taz wundert mich ja inzwischen auch nichts mehr.
Fast überall in Europa werden mindestens an der Grenze zum Rechtsextremismus stehende Parteien beängstigend stark. Und links wird noch aufgeregt darüber diskutiert, was man sagen darf, um 'die Rechten nicht zu stärken'.
Wer ist für die Politik der Kanzlerin und deren Folgen verantwortlich? Ich denke, werter Herr Löwisch, in erster Linie sie selber, bzw. ihre Partei! Viele in diesem Land sind damit nicht einverstanden, mit Sicherheit sogar die Mehrheit.
"Wir schaffen das" ist nun mal ihr Satz an dem sie sich messen lassen muss. Leider hat sie tatsächlich noch nie Vorschläge vorgelegt, wie sie dass schaffen möchte.
Angefangen mit dem "Wir". Sie hatte von Anfang an leider keine Mehrheit für ein Schaffen, welches aber notwendig war und ist. Woher soll in einem Land wie Deutschland diese Mehrheit auch herkommen?
Und ist ihre Politik nicht mitverantwortlich, dass Menschen vor Krieg flüchten müssen? Hat sie bis jetzt irgendwie gegengesteuert?
Warum, Herr Löwisch, betreiben sie hier so eine Lobdudelei auf diese Frau. Sie hatte vor ihren Beschluss, unbegrenzt Flüchtlinge aufzunehmen, 25 Jahre Zeit, sich irgendwie mal für Bedürftige auf dieser Welt einzusetzen. Hat sie doch nie! Denken Sie wirklich, dies geschah aus Nächstenliebe?
Die Politik dieser Kanzlerin führt seit einem Jahr dazu, dass wir in Europa bald hauptsächlich national-konservative Regierungen haben werden, dass Recht auf Asyl ist faktisch abgeschafft und meine Prognose fürs nächste Jahr lautet schon mal, dass Ihre tolle Kanzlerin Flüchtlinge zu Tausenden abschieben lassen wird, um an der Macht zu bleiben!
Das die Taz solch Politik unterstützt, ist mehr als beschämend!
Und hätte Katrin Göhring-Eckhard die Merkel unterstützt, es wäre sogleich als eine Vorbereitung auf Schwarz-Grün bewertet worden.
Dem Volk braucht man keine Ängste einreden - es HAT Ängste, seit dem Kontrollverlust im Herbst 2015 und seit Köln, Hamburg, Würzburg, Ansbach etc. Die AFD besteht eben mitnichten nur aus Rassisten, sondern auch aus EX CDUlern, EX SPDlern, EX Linken und Ja, auch EX Grünen! Menschen, die eine unkontrollierte Einwanderung aus dem erzkonservativen Islam eben nicht als Bereicherung sehen und auch sonst ein paar Fragen bezüglich der planlosen Willkommenspolitik der Kanzlerin hatten, wofür sie von Anfang an diffamiert und in die rechte Ecke gestellt wurden. Nun, jetzt sind sie dort wählen gegangen, wo man sie seit Monaten hinstellt. Alle Parteien sonst haben sich doch vor ihr auf die Knie geworfen um endlich die Guten Deutschen sein! Frau Merkel wollte 20.000 Leute ins Land holen, dann kamen eine Million - unkontrolliert, von denen nicht wirklich alle traumatisierte Syrer waren -um es mal vorsichtig zu sagen, sondern auch viele Männer aus eher patriarchalischen Kulturen, die ihr Glück in Deutschland suchten. Das wiederum und daran muss sich die Taz gewöhnen, finden eben nicht alle Deutschen supertoll. Auch nicht alle Linken übrigens - siehe Frau Wagenknecht, Alice Schwarzer etc. Aber die Haltung der Linken zum Islam ist ja leider weiterhin alles andere als links. Sie ist von Romantisierung geprägt, von falsch verstandener Toleranz, wo stattdessen eine klare Haltung angesagt wäre. Kritische Fragen an ein Religion zu stellen, in deren Namen Terrormilizen wüten und Staaten Schwule hinrichten und Frauen steinigen, wäre die klassische linke Aufgabe. Religionskritik ist links. Was sonst? Bei der Kritik an der katholischen Kirche ist das ja auch mehr als selbstverständlich...Nur beim Islam, da geht es nicht für die Linken. Denn der Islam ist fremdländisch - und daher für die Linke unantastbar für Kritik. Sonst wäre man ja rechts. Ein absurdes Trauerspiel.
„Dem Volk braucht man keine Ängste einreden - es HAT Ängste, seit dem Kontrollverlust im Herbst 2015 und seit Köln, Hamburg, Würzburg, Ansbach etc.“
Wer ist das Volk, ca. 21% AFD Wähler in MV? Dann hatten ca. 80% des Volkes in MV keine Ängste.
Ihre Aussage „Dem Volk braucht man kein Ängste einreden“ ist genauso undifferenziert wie die Aussage „Wir sind das Volk“. Bitte sprechen Sie über sich und Ihre Meinung in der „Ich-Form“, ist ja ok wenn sie Ängste haben, wird ganz selbstverständlich respektiert! Aber bitte keine polemischen Unterstellungen mit Begriff Volk.
Was bitte sollen denn die anderen Parteien machen? Eine Kanzlerin loben, die "Wir schaffen das sagt." und "Ihr schafft das schon." meint?
Natürlich muss man sie dafür kritisieren. Das Problem ist doch, dass fast alle andern Parteien der Kanzlerin unberechtigtes Lob gespendet und die Kritik der AfD überlassen haben. Wenn sie jetzt (reichlich spät) noch die Kurve kriegen, ist das doch nur zu begrüßen.
Kann und darf es eine Instanz geben, die uns allen vorschreiben will, welche Art von Kritik an Merkel erlaubt sei und welche nicht ?
In der Flüchtlingskriese hat unsere Bundeskanzlerin, Frau Angela Merkel sehr oft gesagt „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Dies wird in der letzten Zeit sehr konsequent in vielen Bereichen in Deutschland umgesetzt. Frau Merkel sollte unterstützt werden, damit wir alle gemeinsam dieses Gesetz in Deutschland wirklich leben! Dieses Gesetz ist in der Form und Bedeutung weltweit einmalig. Es ist wie ein durch Gott gegebenes Anrecht - glücklich zu sein, und zwar für jeden Menschen in Deutschland ohne Ausnahmen.
"Dies wird in der letzten Zeit sehr konsequent in vielen Bereichen in Deutschland umgesetzt. Frau Merkel sollte unterstützt werden, damit wir alle gemeinsam dieses Gesetz in Deutschland wirklich leben!"
Nette Wahlwerbung. Allerdings 1 Jahr zu früh. Das Problem ist, dass Frau Merkel hauptsächlich Politik für die 10.000 reichsten Deutschen macht und nur ab und zu ein paar Krümel an den Rest verteilt. So sieht es jenseits pathetischer Aufrufe aus.
"Wir schaffen das!"
Welche Bedeutung haben diese Worte für Deutschland?
Wegen dem Zweiten Weltkrieg mögen viele Menschen im Ausland Deutschland und die Deutschen nicht.
Mit dem Satz, den die Bundeskanzlerin gesagt hat, und mit der Hilfe, die für Menschen in Not geleistet wurde, wird das Land Deutschland und werden wir die Deutschen ganz anders und sehr positiv in der Welt angesehen.
Teil 2
Es werden viele neuen Wohnungen wegen der Flüchtlingskriese gebaut. Und Menschen werden integriert. Und davon werden alle Bürger profitieren, viele profitieren schon jetzt! Preiswerte Wohnungen, die erbaut werden, können nach der Krise und schon während dessen auch von obdachlosen Menschen, bedürftigen Menschen, Studenten und Rentnern genutzt werden. Am Oranien Platz sollen Flüchtlinge mit obdachlosen Menschen Brot und Bleibe geteilt haben. Viele Flüchtlinge aus Syrien gaben bei einer repräsentativen Befragung zu, zurückgehen zu wollen, wenn der Krieg dort zu Ende ist. Je mehr preiswerte Wohnungen gebaut werden, umso langsamer steigt das Mietpreisniveau (alle Mieten in als Durchschnitt) in Deutschland. Wegen der Integration müssen sehr viele neue Arbeitsstellen geschaffen werden. So bekommen viele Menschen Jobs. Nicht zu vergessen, dass wir aus dem EU-Topf viel Geld für Flüchtlinge bekommen. Letztes Endes können oder gar müssen Steuern gesenkt werden, wenn mehr Menschen Arbeit bekommen.
Unsere Bundeskanzlerin, Frau Angela Merkel ist keineswegs an der Wahlniederlage (SPD, CDU, Linke, Grünen) oder dem Erstarken der AfD schuld. Alle Politiker sollten über Folgendes nachdenken.
Die Ansprache und Aufklärung der Wähler durch Politiker der CDU, der SPD, der Linke und den Grünen muss verbessert werden!
Bürger Deutschlands werden wegen der Flüchtlingskriese keineswegs vernachlässigt, eher im Gegenteil. Warum?
TEIL 1
Die Behandlung von Flüchtlingen ist wie ein Notfallarzteinsatz. Man hilft zuerst dem Menschen, der im Wasser schwimmt und ertrinken kann (wie viele Flüchtlinge). Wir haben alle Verpflichtungen (Gesetze aus dem Grundgesetz und EU-Recht) und wir sind alle Menschen, deswegen müssen wir helfen. Wurde ein Mensch aus dem Wasser gezogen, dann braucht er etwas zum Essen, zum Trinken und eine Bleibe, - das alles um zu Überleben. Man darf sich nicht vernachlässigt deswegen fühlen, ein Menschenleben muss immer gerettet werden. Es scheint nur so, als würde jemand vernachlässigt. Man muss zuerst denen helfen, deren Leben akut in Gefahr ist und erst dann das Leben oder die Gesundheit von anderen Menschen durch Politik oder Medizin verbessern.
Das Problem ist nur, daß anscheinend die Bundesbürger eine unmenschliche, entmenschlichte und zutiefst unmoralische Politik bevorzugen.
Angeblich wollen 80% der Deutschen die Willkommenskultur beenden. Das ist doch eigentlich das erschreckende. Die Politik reagiert ja nur darauf.
Wir hätten nun die Chance gehabt uns menschlich zu zeigen. Haben aber auf halben Wege aufgegeben und uns den Demagogen hingegeben...
Hoch oben mit dem Flugzeug wird die Welt ganz klein. Fürs Klima ist das aber gefährlich. Vier Ideen für sozial gerechtes und klimaschützendes Fliegen.
Kommentar Kritik an der Kanzlerin: Die ganz große Anti-Merkel-Koalition
Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern prügeln die Parteien links der Union auf die Kanzlerin ein. Davon profitiert nur die AfD.
Die Probleme der Kanzlerin führen einige bei SPD, Linken und Grünen in Versuchung Foto: dpa
Es ist schon ein bisschen billig. SPD-Chef Sigmar Gabriel schimpft, „Frau Merkel“ habe es nur beim Satz „Wir schaffen das“ belassen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisiert, die Große Koalition habe verabsäumt zu sagen, „wie das zu schaffen ist“. Und Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht macht ihrem Ärger angesichts von „Merkels unsäglicher Politik“ Luft – einschließlich deren Flüchtlingspolitik. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern wird auf die Kanzlerin eingeprügelt, sie ist der Sündenbock beziehungsweise die Sündenziege.
Die Parteien links der Union geben sich einer Dynamik hin, die von der AfD ausgeht. Die Rechtspopulisten haben gekonnt Angst und Aggression angefacht, vor der sich SPD, Linke und Grüne nun fürchten. Den Missmut möchten sie an sich vorbeiziehen lassen, indem sie ihn auf Merkel lenken. Doch was sich daraus ergibt, ist ein bizarrer Schulterschluss mit der AfD, eine ganz große Kampagnenkoalition gegen die Kanzlerin.
Das Motiv ist nicht bloß Feigheit. Die Probleme der Kanzlerin führen einige bei SPD, Linken und Grünen tatsächlich in Versuchung. Ein Jahrzehnt hat sich die Politik der Republik um die CDU-Chefin gedreht. Aber ein Jahr vor der Bundestagswahl steckt Merkel in der Bredouille. Vergleiche zu den letzten Regierungsjahren von Helmut Kohl machen die Runde. Das Kalkül geht so: Egal, ob wir es damals mit den Flüchtlingen genauso gehalten hätten oder haben – sie ist angeschlagen, vor der Bundestagswahl 2017 können wir sie schwach machen wie nie.
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Deutliche Kritik an Merkel ist berechtigt. Ihre Steuer-, Sozial- oder Rüstungsexportpolitik etwa muss in den bevorstehenden Wahlkämpfen in Bund und Ländern aufgespießt werden. Auch ihre Entscheidungen und Pläne in Flüchtlingsfragen dürfen inhaltlich kritisiert und abgelehnt werden. Doch so wird die Debatte eben nicht intoniert.
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Rechte Idyllen in Meck-Pomm
Sachfragen – etwa die Finanzierung der Integration – werden eher unbeholfen vorgeschoben. Die ständige, fast höhnische Wiederholung des „Wir schaffen das“ verrät, dass die Kritik Befindlichkeiten abfischen will. Auf einmal entstehen viele Anti-Merkel-Parteien, bei denen es gegen die Selfie-Kanzlerin und ihren ach so gefährlichen Symbolsatz geht. Von dieser Erzählung wird allerdings nur das Original profitieren: die AfD.
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Alternative für Deutschland (AfD)
Kommentar von
Georg Löwisch
Autor
Viele Jahre bei der taz als Volontär, Redakteur, Reporter und Chefredakteur.
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