Blockupy reagiert auf Brexit: Dann knallt das halt
Als Antwort auf die europäische Krise plant das linke Blockupy-Bündnis Großproteste in Berlin. Es fordert eine soziale Antwort auf die Krise Europas.
Das Blockupy-Bündnis ist eines der wenigen Netzwerke, in denen antikapitalistische Gruppen seit Langem versuchen, eine gemeinsame europäische Vision für ein „Europa von unten“ zu formulieren. GewerkschafterInnen, AktivistInnen und linke ParteivertreterInnen aus zahlreichen europäischen Ländern diskutieren darüber seit Jahren auf Graswurzeltreffen – mit überschaubarem Erfolg.
Erst mussten die AktivistInnen mit ansehen, wie mit der Entwicklung des griechischen Syriza-Projekts einer ihrer größten Träume geplatzt ist, zuletzt mussten sie die letztlich enttäuschenden Wahlergebnisse der Podemos-Bewegung in Spanien verfolgen.
Auf der Straße aber hinterließ das Blockupy-Bündnis für deutsche Verhältnisse durchaus sichtbare Zeichen. Als am 18. März 2015 schwarze Rauchschwaden zwischen den Bankentürmen der Frankfurter Innenstadt aufstiegen, war das so ein Symbol. Hunderte Vermummte hatten ganze Straßenzüge demoliert und Polizeiautos in Brand gesteckt, Tausende blockierten unterdessen die Europäische Zentralbank, für sie das Symbol allen Übels im Zentrum der europäischen Geld- und Finanzpolitik.
Nun will das Bündnis daran also anschließen. Am 2. September soll aber nicht die Geldpolitik im Fokus stehen, sondern das Bundesarbeitsministerium. Damit verschiebt sich auch der Fokus der Bewegung: Sie will verstärkt darauf hinweisen, dass ein elementarer Teil der europäischen Integrationskrise mit Prekarität, sozialer Spaltung und der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern zusammenhängt.
Viele in der außerparlamentarischen Linken sehen in der Lösung dieser Probleme auch die notwendige Antwort im Kampf gegen den europaweit aufkeimenden Rassismus und Nationalismus. Hannah Eberle, Sprecherin der Blockupy-Bündnisses, sagt, bei vielen Menschen setze sich angesichts der Brexit-Entscheidung die Erkenntnis durch, dass es ein Europa der sozialen Rechte brauche. „Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem die sozialen Bewegungen entschieden handeln müssen.“ So soll es einen Tag nach den geplanten Blockaden in Berlin noch eine Anschlussbeschäftigung für angereiste Europäer geben: Die Beteiligung an einer bundesweiten Demonstration gegen Rassismus am 3. September in Berlin.
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