Wertevermittlung für Flüchtlinge: Im Namen des Volkes
Flüchtlinge sollen deutsche Gesetze, Werte und Regeln lernen. Ein Besuch im Rechtskundeunterricht und bei der Sexualaufklärung in Bayern.
Die Baracke 23 in der Münchner Bayernkaserne ist ein eher trister Ort. Feuchtigkeit in Gelbbraun an der Decke, Graffiti ziert die Mauern: „Respect Albania“, „We love Somalia“. Auf der fensterlosen Seite hat jemand ein Loch in das Mauerwerk gemalt, zwischen den Ziegeln sieht man Wasser und ein blaues, verheißenes Land.
An einer Stelle klebt ein eingeschweißtes Plakat mit den Hausregeln: keine Gewalt, keine Beleidigung, nichts zerstören. An diesem Tag steht noch ein großes Aufstellplakat vorne im Raum: „Justiz ist für die Menschen da“, steht da. Darunter ein blauer Gesetzesparagraf.
Auf Holzstühlen und Bänken sitzen fast 70 Menschen, überwiegend Männer, viele aus Subsahara-Afrika und Afghanistan, zwei aus Syrien. Vor ihnen, neben dem Plakat, steht Winfried Bausback. Der Professor der Rechtswissenschaften und bayerische Justizminister (CSU) ist heute als Lehrer hier. Er erteilt Unterricht, Rechtskundeunterricht. Um das zu sehen, sind an diesem Termin im Februar viele Journalisten gekommen, auch aus Österreich. Die Bayern bringen den Flüchtlingen Regeln bei, das scheint interessant zu sein.
Bisher setzte der Freistaat zu diesem Zweck auf Erklärfilme im Internet. Seit Beginn des Jahres gibt es außerdem den „Rechtsbildungsunterricht“. Er besteht aus einem Grundmodul und drei Zusatzmodulen. Die Flüchtlinge sollen die Grundprinzipien des deutschen Rechtsstaates sowie seines Zivilrechts, Familienrechts und Strafrechts beigebracht bekommen. Jedes Modul dauert eine Unterrichtsstunde, eine Prüfung gibt es nicht. Bisher ist der Rechtskundeunterricht ein Pilotprojekt in einigen Flüchtlingsunterkünften und Schulen. Langfristig soll aber jeder Flüchtling unterrichtet werden.
800 bayerische RechtspflegerInnen, StaatsanwältInnen und RichterInnen haben sich für diese Aufgabe freiwillig gemeldet. Startschuss gab der bayerische Justizminister Bausback Anfang des Jahres in Berufsschulen im fränkischen Ansbach bei Nürnberg und in Aschaffenburg. Dieses hier ist seine dritte Vorlesung in der Bayernkaserne.
„Merkel“ und „Hitler“
Es geht los. „Wer kennt in seinem Heimatland den Gerichtspräsidenten?“, fragt der Minister die Zuhörer. Eine Dolmetscherin übersetzt ins Englische. Kein Flüchtling meldet sich. Beim allerersten Kurs hatte Bausback in Ansbach zu Beginn die Frage gestellt, welche deutschen Politiker sie kennen würden. Die Antworten: „Merkel“ und „Hitler“.
Diese Frage stellt er diesmal nicht. Dafür fragt Bausback weiter: „Was haben der Amtsgerichtspräsident und der Regierungspräsident von Oberbayern, die beide anwesend sind, gemeinsam?“ Wieder Schweigen. Dann meldet sich ein Mann. Er geht nach vorne und sagt: „In Afghanistan herrscht Krieg.“ Betretene Stimmung. Thema verfehlt. Bausback bittet den Mann zurück an seinen Platz und antwortet selbst: Beide dürfen keine Geschenke annehmen. Korruption ist verboten.
Justizminister Winfried Bausback
Weiter geht es mit Grundrecht, Zivilrecht, Strafrecht und Erziehungsrecht. Ab und zu stellt Bausback Fragen an die versammelten Flüchtlinge, Frontalunterricht. Die Akustik in der Halle ist schlecht, in den hinteren Reihen kommt nur die Hälfte an. Viele der Flüchtlinge in der Baracke stammen aus dem Senegal. Sie verstehen nichts, weil nicht ins Französische übersetzt wird. Alle bleiben höflich sitzen, einige rutschen unruhig auf ihrem Stuhl. „Ich dachte, es ginge um Asylrecht“, sagen nachher viele.
Vorne gibt sich der Minister Mühe, versucht immer wieder seine Zuhörer einzubinden. Doch dann fragt er: „Wer von Ihnen hat eine Schwester? Was würden Sie sagen, wenn sie eine andere Religion annehmen würde?“ Keiner meldet sich. Unwahrscheinlich, dass unter den gut 60 Anwesenden keiner eine Schwester haben soll. Wahrscheinlicher ist, dass nicht alle die Frage verstanden haben. Noch wahrscheinlicher aber ist, dass sich die meisten dazu nicht äußern wollen. Man möchte zurückfragen: „Was würden Sie denn dazu sagen?“
Staatsbeamte werben um Sympathie
Dennoch werden Regeln und Werte angesprochen, die für manche der Geflohenen keine Selbstverständlichkeit sind: dass Religionsfreiheit bedeutet, Kritik an der eigenen Religion auszuhalten. Dass Genitalverstümmelung verboten ist. Dass die Strafverfolgung einzig beim Staat liegt. Der nachhaltige Eindruck: Zwei Welten reden hier aneinander vorbei. Oder: Eine Welt redet, und die andere versteht sie nicht. Der bayerischen Regierung geht es aber auch zunächst nur darum, dass nachher niemand sagen kann, er hätte nichts gewusst.
Das Bayrische Justizministerium erklärt auf seiner Homepage in vier Videoclips den deutschen Rechtsstaat. Auf Deutsch, Englisch, Arabisch, Urdu, Paschtu und Dari werden Gesetze und ihre HüterInnen vorgestellt. Gute-Laune-Musik begleitet eine Hand, die knuffige Zeichnungen der bayrischen Idylle und lächelnder RichterInnen und PolizistInnen ins Bild zieht.
Der bayerische Rundfunk bietet eine Reihe anschaulicher Videos mit Tipps für den Alltag: Wie eröffne ich ein Bankkonto? Wie kann ich in Deutschland studieren und wie reise ich am günstigsten mit der Bahn?
Die Deutsche Welle macht es mit Humor: Auf Sprachniveau A2 werden im „Deutschlandlabor“ Fragen beantwortet: „Essen die Deutschen jeden Tag Wurst?“ Geflüchtete lernen in Clips zu „Fußball“, „Mode“ oder „Kuscheltieren“ Sprache und (Un-)Sitten der Deutschen kennen.
Einheimische Reaktionen auf solche Bedienungsanleitungen erforscht NDR-Reporter Michel Abdollahi in deutschen Einkaufsstraßen. „Zum Lachen gehen die Deutschen in den . . . ?“, fragt er einen Passanten. Die Antwort: „Gar nicht!“
Die Zuhörer aber interessieren sich mehr für ihre eigenen, unmittelbaren Probleme. Ein Afrikaner steht auf und fragt, wieso er nicht arbeiten dürfe, Syrer aber dürften das. Bausback ist kurz irritiert. Dann antwortet er, indem er sich auf bestimmte Gesetze beruft. Später, auf der anschließenden Pressekonferenz, rechtfertigt Bausback seinen Ansatz: „Viele der Flüchtlinge stammen aus Ländern, in denen Polizei und Justiz Teil des Unterdrückungssystems sind“. Bausback will dagegen ein positives Bild geben von einem fürsorglichen Staat mit menschlichem Gesicht. Es sei am glaubwürdigsten, wenn Juristen wie er diese Vermittlungsarbeit übernehmen.
Die Frage, wie viel Bausback und seine Justizbeamten von Didaktik und interkultureller Kommunikation verstehen, bleibt unbeantwortet. Der Justizminister verlässt den Ort und überlässt einer jungen Richterin den zweiten Teil des Unterrichts. Sie beginnt mit der Auflistung diverser Straftaten: „Wenn Sie jemanden töten, dann erhalten Sie darauf ein Strafmaß von …“ – „Wenn Sie sich mit anderen zusammentun, um eine andere Person zu schlagen, dann …“. – „Wenn Sie jemandem hinter einer Türe auflauern, dann …“ – „Wenn Sie jemanden mit dem Fuß gegen den Kopf treten, dann …“ – „Wenn Sie jemanden betrügen, dann …“
Schlagen ist nicht erlaubt
Als einer der Flüchtlinge fragt, was er denn tun solle, um seine Kinder zur Ordnung zu rufen, wenn Schlagen nicht erlaubt sei, antwortet die Richterin: „Nehmen Sie ihm das Telefon weg oder erteilen Sie Fernsehverbot. Sie können sich andere Bestrafungen ausdenken, da können Sie ganz kreativ sein!“ Dass es hierzulande längst darum geht, wie man Kinder ohne Bestrafungspädagogik erzieht, hatte sie wohl noch nicht gehört.
Die Gemeinde Hardheim (Odenwald) verbreitete im Oktober 2015 ein Schreiben an Flüchtlinge, in dem Benimmregeln erläutert werden: „Unsere Notdurft verrichten wir ausschließlich auf Toiletten, nicht in Gärten und Parks ...“. Das Schreiben endete mit der Aufforderung, die Regeln zu beachten, da „wir sie hier bedingungslos aufgenommen haben“. Nach heftiger bundesweiter Kritik wurde das Schreiben von der Homepage der Gemeinde gelöscht.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung gibt in ihrem Buch „Deutschland – Erste Informationen für Flüchtlinge“ „33 nützliche Hinweise“. Einer davon: „Alkohol trinken ist im Freien nicht gern gesehen oder sogar verboten. Außer an Silvester und bei besonderen Feierlichkeiten.“ Oder bei weniger besonderen Feierlichkeiten: Feierabend, Schützenfest, Grillen, im Stadion sowie mittwochs und an allen Tagen, die mit „g“ enden.
Die Gesichter der Zuhörer werden lang. „Was sollte das? Ich habe mich vorverurteilt gefühlt“, sagt der 18-jährige Syrer Zedan Mohammed später. Habib Amiri, 25, Journalist aus Afghanistan: „In meiner Heimat ist es auch verboten zu stehlen. Aber die Leute machen es trotzdem, weil die Gesetze nicht durchgesetzt werden.“ Doch Amiri sagt auch: „Bei uns gehen die Leute bei Streitigkeiten erst aufeinander los und rufen dann die Polizei. Hier müssen wir umlernen.“
Wie verändert ein Mensch seine Wertvorstellungen? „Durch reines Belehren oder Abschrecken jedenfalls nicht“, sagt Michael Niggel, Diplomsozialpädagoge. Er arbeitet für Pro Familia, der Beratungsstelle für Sexualität, Partnerschaft und Familienplanung, in München. Rechtskundeunterricht findet er nicht schlecht, „aber sinnlos, wenn kein Pädagoge dabei ist. Man muss Verständnis für Werte schaffen.“ Sein Spezialthema ist die Sexualpädagogik und das Verhältnis zwischen Mann und Frau. „Dabei geht es nie nur ums Biologische“, sagt er. „Sexuelle Bildung ist bei uns immer auch Wertevermittlung. Wir sprechen über Selbstbestimmung, Regeln und Grenzen.“
Einige Wochen nach der Bausback-Veranstaltung sitzt Niggel in einer Berufsschule im Münchner Osten, die ausschließlich junge Flüchtlinge als Schüler hat. Soeben hat er einer Klasse Sexualkunde erteilt. Es ist Pause, und auf die Flure und Treppenabsätze strömen lachend, redend, telefonierend die Schüler. Viele dunkle Gesichter sind zu sehen, deutlich mehr junge Männer als Frauen.
Sex, Penis, Vergnügen, Scheide, Respekt, Liebe
Drei Schüler erklären sich bereit, im Beisein ihrer Lehrerin Constanze Schellhaas mit einer Journalistin zu sprechen – Mädchen und Jungs getrennt: Wadi, 20, und Morteza, 18, zwei junge Männer aus Afghanistan und später Kaidatu, 16, ein Mädchen aus Sierra Leone. Auf dem Tisch im Pausenraum liegen Broschüren, auf denen stehen Wörter wie Sex, Penis, Vergnügen, Scheide, Respekt, Liebe.
Dass in dem Kurs die Dinge klar beim Namen genannt werden, war für die beiden jungen Männer ein Novum, aber auch eine Erleichterung. „In Afghanistan wird über das Thema nicht gesprochen“, sagt Morteza. Und Wadi, der vor seiner Flucht nach Deutschland im Iran gelebt hat, berichtet: „Dort gibt es Aufklärungsstunden in der Moschee. Jeder kann seine Fragen anonym auf einen Zettel schreiben und der Imam beantwortet sie dann für alle.“
Immer mehr Menschen schmeißen ihr Geld zusammen, suchen ein Grundstück und bauen ein Haus. Über den Konflikt zwischen Demokratie und Selbstverwirklichung bei Baugemeinschaften lesen Sie in der taz.am wochenende vom 21./22. Mai. Außerdem: Im Nordirak bildet die Bundeswehr die Peschmerga aus. Doch seit Monaten hat die kurdische Miliz keinen Sold erhalten, auf dem Schwarzmarkt tauchen deutsche Waffen auf. Weiß die Bundesregierung, was sie tut? Und: Sexualaufklärung und Rechtskundeunterricht für Geflüchtete. Eine Reportage. Am Kiosk, eKiosk oder im praktischen Wochenendabo.
Auf die Frage, ob in Deutschland noch andere Dinge für sie neu seien, antworten sie: „Das Kennenlernen von Mädchen.“ Morteza erläutert: „In Deutschland erwarten Mädchen, dass man sie anspricht und dann auch noch etwas Witziges sagt, etwas, das sie zum Lachen bringt.“ Er guckt verlegen auf den Tisch. „Aber das können wir nicht wegen der Sprache“. Sozialpädagoge Niggel erklärt: „Zu Hause werden die jungen Menschen verheiratet. Hier müssen sie sich selber um einen Partner bemühen.“ Das Konzept des Suchens und Werbens empfänden einige Schüler als zu anstrengend, erzählt Nigge. „Manche sagen mir: Ich will lieber verheiratet werden!“
„Wusstet ihr vor eurer Flucht, dass Deutschland in puncto Frauen so anders sein würde als euer Heimatland?“, will Lehrerin Schellhaas wissen. „Nein“, schüttelt Morteza den Kopf. „Ich hab ja nicht mal gewusst, was Europa ist“, antwortet er. Wenn seine spätere Lebensgefährtin einem Beruf nachginge und kein Kopftuch trage, fände er das okay.
Die Lehrerin hakt ein: „Und wie wäre es, wenn du mit ihr wieder nach Afghanistan gingst?“ Morteza antwortet: „Hier halte ich mich an die deutschen Regeln, dort würde ich mich an die afghanischen halten.“ – „Das ist typisch für das Switchen zwischen den Welten“, sagt Niggel. „Weil es kein funktionierendes sozialstaatliches System gibt, vertraut man dort der Familie mit ihren patriarchalischen Wertvorstellungen.“
Wie weibliche und männliche Körper funktionieren
Wadi und Morteza haben in der vergangenen Stunde gelernt, wie weibliche und männliche Körper funktionieren. Über eine Sache sind sie sehr verwundert: „Wir wussten nicht, dass eine Jungfrau unten offen sein kann!“ Sie meinen: dass das Hymen keinerlei Aufschluss über sexuelle Erfahrung einer Frau gibt.
Auch für Kaidatu, 16, die junge Frau aus Sierra Leone, war dieser Punkt neu. „Jahrelang ließ meine Mutter jeden Monat meine Jungfräulichkeit von einer traditionellen Heilerin überprüfen.“ Als sie das erzählt, sitzt sie sehr aufrecht und sieht ihrem Gegenüber in die Augen. Nur ihre Stimme verrät, wie sie diese Eingriffe und die permanente Verdächtigung getroffen haben. „Wenn ich meiner Mutter nur eine Frage zu Sex gestellt habe, hat sie mich geschlagen.“
Niggel kennt diese Doppelmoral. „Daran arbeiten wir Pädagogen oft mit Triggerfragen. Wir fragen junge Männer, wie das zusammenpasst, wenn sie vor der Ehe mit Frauen schlafen, aber dann zur Ehefrau eine Jungfrau haben möchten.“ Meist kämen erst coole Sprüche. „Aber die Schüler merken schnell, dass sie in eine Falle getappt sind. Wir stellen so eine Frage nicht an Einzelne, sondern geben sie in die Gruppe. Es gibt immer Schüler, die eine moralisch und rechtlich richtige Antwort formulieren können.“
In seiner Unterrichtstunde übt Niggel mit Schülern auch Begriffe. „Wir sprechen darüber, wie Sprache verletzen kann. Vagina bedeutet nicht dasselbe wie Fotze oder Muschi, und schwul ist eben nicht dasselbe wie Schwanzlutscher. Manchmal arbeitet Niggel auch mit Übersetzern. „Dann muss ich darauf achten, dass diese Begriffe korrekt übersetzt werden und der Dolmetscher nicht aus der lokalen Community kommt, also der Freund des Onkels von irgendeinem Schüler ist.
Auch Dialog braucht ein bisschen Druck
Kaidatu will alles nutzen, was die deutsche Gesellschaft ihr erlaubt: ihre Meinung sagen, mit Jungs befreundet sein, vorehelichen Sex haben und Medizin studieren. Über ihre Mitschülerinnen, die ihr Gesellschaftsbild nicht verändern wollen, sagt sie: „Die finden, Jungs sind mehr wert, und gleichzeitig wollen sie auf Klassenfotos nicht neben ihnen stehen. “
Weil junge Migrantinnen wenig Wissen über Verhütung haben, gibt es auch an dieser Berufsschule einige minderjährige Mütter. Kaidatu ärgert sich: „Manchmal sagen die Jungs: Seid mal leise, die Mutter vom Sowieso will was sagen!“ Dass jemand fürs Muttersein mehr Rederecht haben soll als sie, sieht sie nicht ein. „Eckst du mit deiner Meinung in der Klasse an?“ fragt die Lehrerin. „Ja, vor allem bei den anderen Mädchen.“ Kaidatu hat in München einen Freund aus Sierra Leone. Immer wieder habe er sie geschlagen, berichtet sie.
Statt empört zu reagieren, fragt ihre Lehrerin sie ruhig: „Und was machst du?“ Kaidatu: „Ich habe ihm Bedingungen gestellt. Er darf mich nicht mehr schlagen, er soll mir am Wochenende mal den Kaffee machen, und ich will, dass er mich in der Öffentlichkeit in den Arm nimmt oder mal küsst. So wie die Deutschen das machen.“– „Und wenn er das nicht tut?“, hakt die Lehrerin nach. „Dann verlasse ich ihn!“, sagt Kaidatu selbstbewusst.
„Echte Werteerziehung geht nur über den Dialog. Aber ganz ohne Druck geht es eben auch nicht“, gibt die Lehrerin Schellhaas später zu. „Wir sagen unseren Schülern schon auch, dass sie ihren Asylstatus gefährden, wenn sie sich nicht an unsere Gesetze halten.“
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