Wieso die Identitäre Bewegung beobachtet wird: Abgrenzung fehlgeschlagen

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Die Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) möchte sich mit populistischen Parolen von der rechtsextremen Szene abgrenzen: „100 Prozent Identität. 0 Prozent Rassismus“ steht etwa auf ihrer Website. Dort geistern auch Zeichnungen aus der Popkultur herum, die Spartaner aus dem Frank Miller Comic „300“ beispielsweise. Oder die Na'vi aus James Camerons Kinohit „Avatar“. So wollen sie zeitgemäß und politisch harmlos erscheinen. In Schleswig-Holstein hat diese Taktik aber nicht gegriffen.

Im Jahresbericht geht der dortige Verfassungsschutz jetzt erstmals auf die Bewegung ein. Aktiv ist die IDB um Nils Altmiek bereits seit 2012, zunächst vor allem im Internet. Zuletzt versuchten sie aber auch auf der Straße durch Aktionen aufzufallen.

Ende Juni 2015 etwa führten sie die bundesweite Kampagne „Stoppt den großen Austausch“ durch. Von Autobahnbrücken hängten sie Transparente, auf denen sie vor der vermeintlichen Überfremdung Deutschlands warnten.

In Eutin organisierten sie eine Kundgebung. Mit dabei: Ihre Fahne mit ihrem Symbol, der im Kreis gefasste griechische Buchstabe Lambda. Unter diesem Zeichen sollen sich die Spartaner einst der „persischen Flut“ entgegengestellt haben.

Im Bericht führen die Verfassungsschützer aus, das die IBD getreu des „Ethnopluralismus“ Identität von der ethnischen Herkunft verstehe. Vermischen sich also die Ethnien, lösen sich ihre Kulturen auf. Ihre Ziele liefen „damit wie bei allen Rechtsextremisten auf eine Ablehnung des grundgesetzlich manifestierten Gleichheitsgrundsatzes hinaus“.

Andreas Speit

arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland

Die Parole von 0-Prozent-Rassismus führte anfänglich zu eher unkritischer Berichterstattung. Dabei schreibt die IDB in dem Text mit dem Slogan: „Wir kämpfen gegen den eigenen Identitätsverlust, gegen unseren demographischen und kulturellen Verfall (…) Wir stellen uns gegen einen abstrakten, weltfremden Menschenbegriff, der ihn nur als degenerierte kultur- und geschlechtslose, internationale Ware, (…) betrachtet, anstatt ihn in seiner Ganzheit, als Erbe und Träger einer bestimmten Identität zu betrachten“.