Grüne und die Wahl 2017: Hofreiter will Spitzenkandidat werden
Fraktionschef Anton Hofreiter kündigt im taz-Interview an, bei der Urwahl zu kandidieren. Er will für „grüne Kernthemen“ kämpfen.
Hofreiter begründete seine Entscheidung damit, für echte Veränderungen kämpfen zu wollen, um die Lebensgrundlagen der Menschen zu schützen. Krisen wie die Finanz-, die Eurokrise oder die Krisen, die Millionen Menschen zur Flucht zwängen, fielen nicht vom Himmel, sagte Hofreiter. „Eine falsche Politik ist für sie verantwortlich.“
Hofreiter betonte, er stehe für „grüne Kernthemen“ wie Klimaschutz, die Agrarwende und internationale Solidarität. „Ich habe als Biologe vor meiner Politiklaufbahn viele Länder bereist, weiß also, wie ungerecht es auf der Welt zugeht, warum wir vieles verändern müssen.“
Hofreiters Schritt ist eine Überraschung. Viele Grüne haben bis zuletzt gerätselt, ob er für die Urwahl antritt. Er konkurriert mit prominenten Parteifreunden um die Spitzenposten. Seine Co-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt und Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck haben bereits erklärt, sich bewerben zu wollen. Auch eine Bewerbung von Grünen-Chef Cem Özdemir gilt intern als sicher.
Anton Hofreiter
Da die Partei ein quotiertes Spitzenduo für den Wahlkampf sucht, müssen Hofreiter, Habeck und Özdemir um den Männerplatz kämpfen. Göring-Eckardt scheint ihren Platz sicher zu haben, da es bisher keine weibliche Konkurrenz gibt. Die Spitzenkandidaturen sind heiß begehrt, weil das Duo maßgeblich den Wahlkampf und damit den Kurs der Ökopartei bestimmen wird.
Außerdem haben die Spitzenkandidaten den ersten Zugriff auf Ministerämter, wenn sich die Grünen nach der Wahl 2017 an einer Regierung beteiligen. Das ist nicht unwahrscheinlich. Die Union könnte im Moment laut Umfragen entweder mit der SPD oder mit den Grünen eine Koalition bilden. Viele Grüne hoffen, dass es 2017 zum ersten schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene kommt.
Hofreiter, 45, wuchs in Bayern auf. Der promovierte Biologe profilierte sich im Bundestag als Verkehrspolitiker, bevor ihn die Fraktion im Herbst 2013 zum Vorsitzenden wählte. Hofreiter gehört zum linken Flügel der Grünen. Viele Linksgrüne wünschten sich im Vorfeld seine Kandidatur. Sie fürchten, dass die Realos Göring-Eckardt und Özdemir zu viele Zugeständnisse an Angela Merkel machen würden.
Hofreiter gab sich im taz-Interview kämpferisch. „Ich habe keine Angst vor Auseinandersetzungen.“ Progressive Politik müsse sich trauen, große Ziele gegen Widerstand durchzusetzen. Er forderte, die Grünen müssten gegenüber der Automobilindustrie harte Vorgaben durchsetzen. „Wir wollen das Null-Emmissions-Auto.“ Außerdem warb er für Steuererhöhungen für sehr reiche Menschen. Hofreiter sagte: „Wir wollen ein gerechteres Steuersystem, das große Vermögen stärker heranzieht und Klein- und Normalverdiener entlastet.“
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