Kader beraten Wirtschaftsentwicklung: China plant seine nächsten fünf Jahre

Die Spitzen der Kommunistischen Partei beraten einen neuen Masterplan. Klingt nach Steinzeit-Sozialismus, ist aber vielleicht Teil der Rettung der Welt.

Chinas Premier Xi Jiniping (li.) gibt den Weg für die nächsten fünf Jahre vor.   Foto: dpa

Peking taz | Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus längst vergangenen Sowjetzeiten. Und auch in China legte einst das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei fest, wie viele Paar Hosen jedem einzelnen Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden.

Solche detaillierten Vorgaben gibt es im heutigen China nicht mehr. Dennoch hält die moderne Volksrepublik weiter am Fünfjahresplan fest. Doch während es vor 40 Jahren um eine Volkswirtschaft von der Stärke Dänemarks ging, beraten die Parteikader heute über nichts Geringeres als über den Kurs der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Am Montag haben die Beratungen des 13. Fünfjahresplans begonnen.

Vier Tage diskutieren die rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen über den wirtschaftspolitischen Kurs des Landes und feilen an den letzten Zeilen des Fünfjahresplans. In den Entwürfen finden sich Förderprogramme für Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete Anweisungen, welche weiteren Schritte erforderlich sind, um Chinas Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New York. Großen Raum nehmen auch Chinas ehrgeizige Pläne ein, ganz Zentralasien mit Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen auszustatten.

Nach sozialistischer Planwirtschaft klingt das kaum noch. Immerhin der Ablauf der Beratungen ist ähnlich geblieben. Wie einst in der Sowjetunion mussten in den vergangenen Monaten Zehntausende Statistiker, Ökonomen und Soziologen Millionen von Daten zusammentragen, um den KP-Führern ein umfassendes Bild über den derzeitigen Zustand der chinesischen Volkswirtschaft zu erstellen.

Zudem hält die Führung auch weiter an festen Zielvorgaben fest. Zentral bleibt für China vor allem der genaue Wert des Wachstumsziels. Angesichts des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums kriselte in den vergangenen Monaten bereist mehrfach auch die Konjunktur in vielen anderen Staaten der Welt.

Chinas Premier Li hat deshalb in den vergangenen Monaten zwar mehrfach betont, das zu Jahresbeginn vorgegebene Wachstumsziel von sieben Prozent sei nicht in Stein gemeißelt. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Doch jede Provinzregierung und jedes Staatsunternehmen müssen sich auch weiter daran messen, ob sie die Vorgabe tatsächlich erreichen.

Auch wenn die meisten dieser Ziele schon zum Ende der Woche vorliegen werden und vieles davon sicherlich auch an die Öffentlichkeit durchsickern wird – der endgültige Fünfjahresplan wird wie gehabt erst im Frühjahr zum Nationalen Volkskongress veröffentlicht. Mit allen sozialistischen Gewohnheiten will die KP-Führung dann doch nicht brechen.

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[mdarge]

Auch in der DDR war keineswegs der Sozialismus das Problem, sondern eine senile SED-Führung. Wo es in der Zone und anderswo nur um Machterhalt ging, kann auch echte Problemlösung angestrebt werden.