Generäle leben gefährlich

Burundi Oberster Militär entgeht nur knapp einem Attentat. Das Land steuert in Richtung Bürgerkrieg

Unter Polizeischutz: die burundische Hauptstadt Bujumbura am Wahltag, den 21. Juli 2015   Foto: Mike Hutchings/reuters

BERLIN taz | Burundis Präsident Pierre Nkurunziza hat zur Einheit der Arme aufgerufen, nachdem ein Machtkampf im Militär immer mehr in Gewalt umschlägt. Am Freitag war Generalstabschef Prime Niyongabo nur knapp einem Anschlag entgangen. Vier seiner Leibwächter starben, als Bewaffnete auf sein Auto in der Hauptstadt Bujumbura das Feuer eröffneten. Der General überlebte burundischen Berichten zufolge nur, weil ein Kleinbus mit Polizisten vorbeifuhr, dessen Insassen die Angreifer sofort in ein Feuergefecht verwickelten. Zwei Angreifer und einer der Polizisten wurden dabei erschossen.

Die toten Attentäter und ein festgenommener Komplize seien aktive Soldaten gewesen, erklärte ein Geheimdienstverantwortlicher gegenüber Journalisten. „Ein solcher Angriff zielt darauf, Chaos in den Sicherheitskräften zu schaffen“, sagte Präsidentensprecher Louis Kamwenubusa. Die Soldaten sollten „ruhig und geeint bleiben, um nicht in die Falle des Feindes zu tappen“. Auch ein Armeesprecher erklärte, die Truppe solle „jeder Art von Manipulation widerstehen“.

Burundis Militär ist tief gespalten, seit hohe Generäle im Mai versuchten, Präsident Pierre Nkurunziza zu stürzen, und von loyalen Teilen der Armee zurückgeschlagen wurden.

Manche der Putschisten vom Mai sind im Exil oder im Untergrund und sprechen vom bewaffneten Kampf gegen Nkurunziza, dessen umstrittene Wiederwahl für eine dritte Amtszeit im Juli Burundi in eine tiefe Krise gestürzt hat. Der Präsident verlässt sich für seine Sicherheit nicht mehr auf die Armee, sondern auf Polizei und Jugendmilizionäre seiner Partei CNDD-FDD (Nationalkomitee/Kräfte zur Verteidigung der Demokratie), eine ehemalige Hutu-Rebellenbewegung.

General Niyongabo hatte sich im Mai geweigert, sich den Putschisten anzuschließen und damit zum Scheitern des Putschversuchs beigetragen. Er war danach ebenso eine Stütze der Macht des Präsidenten wie der damalige Geheimdienstchef Adolphe Nshimirimana. Letzterer starb durch einen Anschlag am 2. August. In beiden Fällen wird aber auch spekuliert, ob der Präsident im Begriff sei, Widersacher aus dem Weg zu räumen, die ihm gefährlich werden könnten, falls Burundi weiter Richtung Bürgerkrieg steuert.

Diese Gefahr wird immer realer. Am Dienstag griffen Bewaffnete eine Armeebasis in Kiyenzi rund 20 Kilometer außerhalb von Bujumbura an. Burundische Medien sprechen von 20 bis 50 Toten und hohen Opferzahlen auf beiden Seiten.

Die Gegend ist auch eine Hochburg der mit der CNDD-FDD rivalisierenden anderen früheren Hutu-Rebellenbewegung FNL (Nationale Befreiungsfront). FNL-Führer Agathon Rwasa nahm zwar an den Präsidentenwahlen vom Juli teil und wurde mit dem Posten des Parlamentspräsidenten belohnt, aber nicht alle seine Anhänger sind damit einverstanden: Im Internet zirkulierende Videos zeigen schwerbewaffnete FNL-Einheiten im Busch, die wieder zum Krieg aufrufen.

So wird die Lage in Burundi zunehmend unübersichtlich. Journalisten in der Hauptstadt melden wieder eine deutliche Zunahme nächtlicher Schusswechsel in oppositionellen Stadtteilen, wo sich Polizei und oppositionelle Milizen ein Katz-und-Maus-Spiel liefern. Zuweilen würden ganze Stadtteile tagelang abgeriegelt und Menschen verschwinden, heißt es.

Auch politische Morde gibt es weiter. Am Samstag wurde in Bujumbura der Oppositionelle Pierre Gahungu beigesetzt, Sprecher der Oppositionspartei UPD (Union für Frieden und Entwicklung) und Jugendsprecher des größten zivilen Oppositionsbündnisses von Burundi. Er war am Montag erschossen worden. Dominic Johnson