Edathy-Untersuchungsausschuss: Showdown mit Oppermann

Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef aus. Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.

Großer Auftritt im Edathy-Untersuchungsausschuss: Der Termin ist für Thomas Oppermann entscheidend.   Foto: dpa

BERLIN taz | Eingeschüchtert wirkt Thomas Oppermann nicht. Im Gegenteil. Es ist Dienstagmittag, und als der SPD-Fraktionschef im obersten Stockwerk des Reichstagsgebäudes vor den Kameras steht, klingen seine Sätze so entschieden wie früher. „Es gibt Handlungsbedarf. Wir wollen ein neues BND-Gesetz“, sagt Oppermann und redet dann noch zwei Minuten weiter, ohne sich ein einziges Mal zu verhaspeln. Am Ende tritt er zufrieden zur Seite: Nicht nur, dass der BND eines seiner Herzensthemen ist. Mit der Forderung nach einer Geheimdienstreform ist ihm vor allem endlich mal wieder ein großer Aufschlag gelungen – und das pünktlich vor seinem großen Auftritt im Untersuchungsausschuss.

Es ist noch gar nicht lange her, da war Oppermann einer der starken Männer der SPD. In der Opposition scheute er keine Attacke auf die Union. Wenn die Partei eine offene Flanke hatte, war er allseits einsatzbereit. Zum Dank wäre er 2013 beinahe Innenminister geworden. Als dieser Plan scheiterte, wählte ihn die SPD immerhin zum Fraktionschef. Sein Weg führte nach oben – bis die Sache mit Sebastian Edathy dazwischenkam.

Bis zum 13. Februar 2014. Seitdem spielt Oppermann in der Edathy-Affäre die erste Nebenrolle, seitdem gilt er in der Koalition als angeschlagen und hält sich mit Attacken gegen die Opposition oder den Koalitionspartner zurück.

Jetzt könnte er sich wieder aufrappeln: Am späten Donnerstagnachmittag sagt der SPD-Fraktionschef voraussichtlich im Untersuchungsausschuss aus, als letzter von insgesamt 60 Zeugen. Oppermann könnte sich erstmals umfassend erklären und jeden Verdacht ausräumen. Er könnte sich aber auch winden und auf Erinnerungslücken verweisen, wie viele SPD-Zeugen vor ihm. Wenn es ganz schlecht für ihn läuft, könnte er sogar endgültig über die Causa Edathy stolpern.

Es geht um eine Pressemitteilung

Dabei geht es im Kern um eine Pressemitteilung, die Oppermann im Februar 2014 verschickte – zwei Tage nachdem die Polizei die Wohnung des SPD-Abgeordneten Edathy nach Kinderpornos durchsucht hatte. „Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn gebeten, sich um Edathy zu kümmern“, schrieb Oppermann. Er selbst wusste damals schon von drohenden Ermittlungen. Mit seiner Mitteilung wollte er Gerüchten zuvorkommen, er habe Edathy über den Abgeordneten Hartmann vorgewarnt.

Das misslang gründlich. Bis heute steht Oppermann im Verdacht, Hartmann einen Auftrag erteilt zu haben: Er solle Edathy über sein Problem informieren, damit der sich unter Druck fühle und sein Mandat zurückgebe, bevor die Vorwürfe öffentlich würden. Das Motiv: Schaden von der SPD abwenden. Edathy behauptet das, andere Zeugen stützen diese Version.

BND-Vorstoß als Eigentor?

„Ich halte es durchaus für nachvollziehbar, dass die SPD ein Interesse daran hatte, dass Edathy möglichst geräuschlos aus ‚gesundheitlichen Gründen‘ sein Mandat aufgibt“, sagt Armin Schuster. Der CDU-Obmann im Ausschuss wird Oppermann in der Befragung nicht mit Nachsicht behandeln: Als einziger Spitzenpolitiker musste infolge der Affäre der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich zurücktreten – ein CSU-Mann. Die SPD dagegen kam ohne Personalverlust davon. Das hat der Koalitionspartner nicht vergessen. „Warum haben wir den Kollegen Oppermann eigentlich vor einem Jahr so geschont?“, fragte schon Anfang Mai CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn.

Und als ob all das nicht reichte, könnte sich Oppermann mit seinem BND-Vorstoß am Dienstag ein neues Eigentor geschossen haben: Inhaltlich schwach sei der Entwurf, heißt es aus der Union, und noch dazu ein Alleingang. Sympathiepunkte beim Koalitionspartner hat der SPD-Fraktionschef zwei Tage vor seinem Kreuzverhör also nicht gesammelt.