US-Vorwahlen in Puerto Rico: Clinton gibt nicht auf
Wieder gewinnt Hillary Clinton klar. Doch am Endergebnis ändert die Zweidrittelmehrheit in Puerto Rico nichts: Obama ist durch Vorwahlen allein nicht mehr zu besiegen.
WASHINGTON taz Wieder einmal hat die New Yorker Senatorin Hillary Clinton im Rennen um die Kandidatur der US-Demokraten einen deutlichen Vorwahl-Sieg errungen. Am Sonntag stimmten die demokratischen Wähler auf der Karibikinsel Puerto Rico mit großer Mehrheit für die Politikerin. Die kam demnach auf 68 Prozent der Stimmen, auf ihren innerparteilichen Konkurrenten Barack Obama entfielen lediglich 32 Prozent. Diese erneute Niederlage spielt für Obama kaum eine Rolle, denn die Bewohner des mit der USA assoziierten Inselterritoriums dürfen bei der Präsidentenwahl in November nicht abstimmen.
Obama liegt zudem nach Vorwahlen in insgesamt 48 Bundesstaaten uneinholbar in Führung. US-Kommentatoren gingen am Sonntag fast übereinstimmend davon aus, dass der Senator aus Illinois bis Ende dieser Woche die 66 Delegierten, die zu seiner Nominierung noch fehlen, hinter sich bringen kann. Die letzten beiden Vorwahlen finden am morgigen Dienstag in den Bundesstaaten South Dakota und Montana statt. Obama, der Hillary Clinton zu ihrem Wahlsieg gratulierte, gab sich gewiß, dass er die Demokraten in die Wahlen führen werde. "Es ist wichtig, dass wir McCain stoppen, der die Politik der Regierung Bush um weitere vier Jahre fortführen will," sagte Obama.
Doch wie schon bei den letzt vier Vorwahlsiegen auch, bei denen längst klar war, dass Obama in Führung bleiben werde, gab sich Clinton keineswegs geschlagen – sondern betonte erneut, dass sie die bessere Kandidatin sei, um im Wahlkampf den Kandidaten der Republikaner, John McCain, zu besiegen. Dies müssten sich die Superdelegierten, die bei der Nominierung das letzte Wort haben, klar machen, forderte Clinton vor einer jubelnden Menge in San Juan. "Lasst uns weiterkämpfen!" rief die ehemalige First Lady, die bereits seit Wochen unter Druck steht, aus dem für sie erfolglosen Nominierungswahlkampf auszusteigen. Möglicherweise werde Clinton nach dem Ende der Vorwahlen, am Dienstag, endlich das Handtuch werfen, hieß es von Beobachtern.
Wie schon seit einigen Wochen üblich, vermied Clinton bei ihrer Siegerinnen-Rede im Unterschied zu früher jeden direkten Angriff auf Obama. Auch ging sie nicht auf den jüngsten Kompromiss der Parteiführung ein. Die Demokraten hatten bei einer Ausschuß-Sitzung am Samstag entschieden, Clinton nicht alle Delegiertenstimmen aus Florida und Michigan zuzuschlagen – und damit den Bemühungen der Politikerin eine deutliche Absage erteilt. Nach einer bisweilen anarchischen Sitzung hatte sich das Satzungskommittee der Partei dafür ausgesprochen, Obama und Clinton die Delegiertenstimmen je fifty-fifty zuzurechnen – und damit die mögliche Kandidatur Obamas nicht zu gefährden.
Clinton hatte noch am Samstag ankündigen lassen, dass sie sich die Option vorbehalte, bei der Partei Einspruch zu erheben. Clinton-Anhänger sprachen von einem "Klau von Wählerstimmen" und von einem "Verbrechen". Clinton hatte verlangt, dass alle Stimmen zu ihren Gunsten voll gezählt werden, obgleich die beiden Bundesstaaten klar gegen Parteiregeln verstoßen hatten, indem sie ihre Vorwahltermine vor das erlaubte Datum gelegt hatten.
Nach den Vorwahlen in Puerto Rico sowie der Entscheidung des Parteikommittees vom Samstag verfügt Obama damit über insgesamt 2068 Delegiertenstimmen. Ihm fehlen bis zur automatischen Nominierung bei 2118 Stimmen noch 50 Delegiertenstimmen. Seine Rivalin Clinton kommt mit ihrem Wahlsieg in Puerto Rico auf insgesamt 1914 Delegiertenstimmen.
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