Atom-Protest: Merkel auf Ausweichkurs
Für ein Treffen mit den Vorsitzenden der Atomstromkonzerne hat die Kanzlerin Zeit. Atomgegner will Merkel auf ihrem AKW-Besuch am Donnerstag aber nicht treffen. Die planen eine Demo.
BERLIN taz | Bundeskanzlerin Merkel weigert sich nach Aussage der Organisationen Campact und Ausgestrahlt bei ihrem Besuch im Atomkraftwerk Emsland an diesem Donnerstag, mit Bürgern über die umstrittene Technologie zu diskutieren. Auch den Appell "Atomkraft abschalten", den über 160.000 Menschen unterzeichnet haben, will sie nicht entgegennehmen. Dies sei mit dem engen Zeitplan begründet worden, sagte Ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay der taz. Treffen wird Merkel bei dem Termin hingegen die Vorstandsvorsitzenden der Stromkonzerne RWE und Eon.
"Auf ihrer Energiereise klüngelt Merkel ausführlich mit den Chefs der Atomkonzerne, während sie der Diskussion mit besorgten Bürgern keine Priorität einräumt", kritisierte Christoph Bautz vom Online-Netzwerk Campact. Das zeige, dass die Regierung "Klientelpolitik für die Stromkonzerne" betreibe.
Während Merkel mit den Konzernchefs spricht, wollen Atomkraftgegner darum vor den Toren des Kraftwerkes gegen die Atompolitik der Regierung demonstrieren. Eine große Merkel-Puppe wird mit den Chefs der Stromkonzerne in Skelettkostümen um längere AKW-Laufzeiten und die Brennelementesteuer kungeln. Dahinter wird eine große "radioaktive Wolke" aus tausenden schwarz-gelben Ballons aufsteigen.
Jochen Stay erwartet, dass die Verweigerungshaltung der Kanzlerin der Anti-Atom-Bewegung weiteren Auftrieb gibt. "Wer die gesellschaftliche Stimmung so eklatant ignoriert, muss mit Widerstand rechnen", sagte er. "Die nächsten Massenproteste gegen Atomkraft sind bereits in Vorbereitung." Am 18. September soll es eine Großdemonstration in Berlin geben; im November sind Blockaden des Castor-Transports ins Wendland geplant.
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