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@Fritz
ich habe leider gerade bei einem anderen (verlinkten) Artikel deinen Kommentar kommentiert. Jetzt stelle ich hier fest, dass das völlig sinnlos ist.
Grüße, D
Unabhängige Presse? Da lachen die Hühner. Vollkommen abhängig von der grünen Partei. Ein falsches Wort! Man sehe sich mal diesen "kritischen" Artikel an. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Nichts Neues unter der Sonne.
Die Grünen haben im Ländle zwar viel vor, sitzen aber keinen Utopien auf. Hier gibt es ein sehr lesenwertes Interview mit dem Landeschef Chris Kühn:
Stefan Reinecke fügt sich wunderbar windungsreich in die Redaktionsriege, die seit gefühlten Monaten ebenjene urbürgerliche Koalition aus Grünen und SPD im Südwesten zur Revolutionsbewegung hochjuxt. Reinecke und seinen zahlreichen Mitsreitern gebührt ein Platz in der plumpen Serie zu den neuen Regierungsmitgliedern: Reinecke ist der für die PR.
Ich weiß nicht für wie erfolgreich ich ein politisches Vorgehen halten soll, das einer ausführlichen Erklärung durch Dritte bedarf um als erfolgreich wahrgenommen werden zu können.
"Dass die Grünen der SPD viel Platz geben, verrät Weitblick."
Das stimmt allerdings. Wenn denn dann der ganze Koalitionsladen zusammenbricht, weil demnächst Ideologie auf Realität trifft, dann können sich die Grünen wieder mal aus der Verantwortung stehlen und auf die SPD zeigen.
"Die Grünen sind ... städtisch und akademisch, mit vielen Lehrern und Beamten,..."
Genau, die wahren Stützen einer jeden Gesellschaft. Von der Schule an die Uni und dann wieder zurück an die Schule bzw. auf den Beamtensessel.
"Die Sozialdemokraten treiben sozialen Wohnungsbau voran"
Das will ich sehen.
Die Grünen sind selbst schuld an ihrer Krise. Sie müssen sich auf eine Politik der Reform konzentrieren, ihr Fokus auf die Klimakrise reicht nicht.
Kommentar Baden-Württemberg: Die grüne Selbstbeschränkung
Die Grünen haben der SPD im baden-württembergischen Kabinett alle Schlüsselressorts überlassen. Aber das ist keine Kapitulationserklärung.
Die SPD hat in der grün-roten Regierung in Stuttgart alle sogenannten Schlüsselressorts besetzt – Finanzen und Wirtschaft, Inneres, Justiz und sogar die Bildung. Die Grünen sind indes nur für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr zuständig. Haben sich die grünen Neulinge von den Sozialdemokraten über den Tisch ziehen lassen? Hätten die Grünen nicht mehr Machtwillen zeigen und neue Politikfelder besetzen müssen, anstatt es sich in ihrer ökologischen Nische gemütlich zu machen? Wollen die Grünen gar keine Volkspartei sein?
Wenn man der dürren Ämterlogik folgt, dann ja – aber auch nur dann. Denn die Grünen haben sich durchaus machtbewusst die Hoheit über zwei Schlüsselthemen gesichert: Stuttgart 21 und die Energiewende – die komplizierteste Herausforderung im Atomstrom-Ländle. Dafür sind die grünen Minister für Umwelt und Verkehr zuständig.
Diese Kabinettsliste ist keine Kapitulationserklärung der Grünen. Sie folgt eher der Logik, dass jeder macht, was er kann. Die Sozialdemokraten treiben sozialen Wohnungsbau voran, die Grünen fördern Ökobauern. Das ist nicht spektakulär, hat aber einen Vorteil: Es könnte funktionieren.
Dass die Grünen der SPD viel Platz geben, verrät Weitblick. Die beiden Fraktionen sind fast gleich stark. Die SPD leidet im Stillen und ist leicht reizbar. Dass die Genossen so reich mit Ämtern beschenkt werden, soll da beruhigend wirken. Das ist rational. Internen Zwist kann sich Grün-Rot, das gegen die verkrusteten CDU-Strukuren im Land regieren muss, nicht leisten.
Vor allem aber zeigt die grüne Selbstbeschränkung in diesem Kabinett, dass die Partei nicht der Illusion erliegt, sie müsse sich nun wie eine allzuständige Volkspartei aufführen. Denn das sind die Grünen nicht. Sie haben zwischen Konstanz und Schwäbisch Hall knapp 8.000 Mitglieder, die SPD hat 5-mal, die CDU 10-mal so viele. Die Grünen sind auch soziologisch keine Volks-, sondern eine klassische Milieupartei. Sie sind städtisch und akademisch, mit vielen Lehrern und Beamten, wenigen Arbeitern, wenigen Dörflern. Die Grünen waren bei den Wahlen erfolgreich – tief in der Gesellschaft als Ganzem verwurzelt sind sie nicht.
Nichts wäre für die Grünen da gefährlicher, als sich Kompetenzen anzumaßen, über die sie nicht verfügen. Deshalb ist Kretschmanns Kurs richtig – nicht unprofessionell, sondern angemessen.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.