Verbindungsspiele in der Linkspartei: Wer mit wem?
Nach dem Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Linkspartei-Vorsitz warten alle auf ein Wort von Oskar Lafontaine. Doch der ist im Urlaub. Zeit für Gerüchte.
BERLIN taz | „Nur wenige waren eingeweiht. Dann kam der Paukenschlag. Oskar Lafontaine entschied sich für den Königsmord: Ich kandidiere. Eine Stunde später das Ergebnis: die satte Mehrheit. Jetzt jubelten die Genossen. Endlich hatten sie sich aus der Agonie geschlagen.“
Diese Zeilen standen am 17. November 1995 in der taz. Tags zuvor war der Sozialdemokrat Oskar Lafontaine überraschend zum Vorsitzenden seiner Partei, der SPD, gewählt worden: 321 Delegierte stimmten in Mannheim für ihn, nur 190 für den Amtsinhaber Rudolf Scharping.
Am 11. April 2012, dem Tag nach Gesine Lötzschs überraschendem Rücktritt vom Linkspartei-Vorsitz, richten sich erneut alle Blicke auf Oskar Lafontaine. Halb ängstlich, halb freudig warten das Parteivolk sowie die interessierte Öffentlichkeit auf eine Einlassung des Genossen von der Saar. Der gehört heute der Linkspartei an, bis vor zwei Jahren war er sogar ihr Vorsitzender. Wegen einer Krebserkrankung zog er sich 2009 zurück.
Auf dem Parteitag in Göttingen am 2. und 3. Juni sollen die beiden neuen Vorsitzenden gekürt werden. Bis dahin soll Klaus Ernst die Partei allein führen. Laut Parteisatzung muss die Doppelspitze mit je einem Mann und einer Frau besetzt werden. Ein Proporz nach Ost und West ist gewünscht, aber nicht gefordert.
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Schleswig-Holstein-Wahl
Wahltermin: 6. Mai
Spitzenkandidat: Antje Janssen
Landtag: 6 Prozent
Prognose: 4 Prozent
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Nordrhein-Westfalen-Wahl
Wahltermin: 13. Mai
Spitzendkandidatin: Katharina Schwabedissen
Landtag: 5,6 Prozent
Prognose: 3 Prozent
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Bundestagswahl
Wahltermin: Herbst 2013
Bundestag: 11,9 Prozent
Prognose: 7 Prozent
Quelle: infratest dimap (sny)
Will er das Amt erneut antreten? In der Partei heißt es: Der Oskar muss nur wollen. Der Oskar aber ist im Urlaub.
Die Partei hat andere Sorgen
Vermutlich müsste er nicht einmal mehr eine solch mitreißende Rede wie 1995 halten. Er könnte beim Bundesparteitag Anfang Juni in Göttingen an ein Saalmikrofon treten, seinen Namen nennen und sagen, dass er für den Parteivorsitz kandidiert. Das würde reichen. Die Linkspartei ist folgsam geworden. Sie hat andere Sorgen. Bei den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen muss sie befürchten, die Fünfprozenthürde zu reißen. Und wären an diesem Sonntag Bundestagswahlen, würden gerade mal 7 Prozent der Wählerinnen und Wähler der Partei Die Linke ihre Stimme geben. 2009 waren es noch 12 Prozent
Da kommt so eine erneut aufflammende Führungsdebatte zur Unzeit. Auch ohne Gesine Lötzschs Rücktritt ist es vertrackt genug. Neben Lötzsch, die schon ihre erneute Kandidatur unabgesprochen direkt nach dem Erfurter Programmparteitag im Oktober 2011 bekannt gegeben hatte, hat auch Dietmar Bartsch vor Monaten seinen Hut in den Ring geworfen. Danach ging das Politschach erst richtig los. Denn laut den Parteistatuten muss einer Doppelspitze mindestens eine Frau angehören. Alles andere – der Ost-West-Proporz, die Reformer-Fundi-Quote – ist Kür, nicht Pflicht, gehört aber zum Selbstverständnis der Partei.
Nun, nachdem sich also die Kandidatin Gesine Lötzsch zurückgezogen hat, um sich um ihren kranken Ehemann zu kümmern, werden die Reihen hektisch nach einer Führungsfrau abgesucht.
Die am häufigsten genannte Kandidatin ist Sahra Wagenknecht. Die 42-Jährige ist vor wenigen Monaten zu einer der zwei Ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden aufgestiegen. Sie ist klug, prominent und, seit sie sich als Wortführerin der Kommunistischen Plattform zurückgezogen hat, konsensfähig. Zudem liegt ihr Wahlkreis in Düsseldorf; die gebürtige Jenenserin würde also sogar als Westlerin durchgehen.
Lafontaine und Wagenknecht?
Nun ist es aber auch so, dass Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine seit Anfang dieses Jahres offiziell ein Paar sind. Die beiden als Führungsduo? Eine abwegige Vorstellung, will die Partei den Ruch von Familienbetrieb samt Erbfolge vermeiden. Abgesehen davon, dass Sahra Wagenknecht mehrfach erklärt hat, sie sei am Vorsitz nicht interessiert, könnte sie ihren derzeitigen Urlaub zum Nachdenken nutzen. Parteiintern gilt, dass erst nach der NRW-Wahl am 13. Mai darüber zu reden sein wird. So lange führt Klaus Ernst allein die Geschäfte.
Ebenfalls als mögliche Kandidatin wird die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping gehandelt. Die 34-jährige Dresdnerin hat im Herbst ein Kind bekommen und arbeitet sich nach dem Mutterschutz gerade erst wieder in den Berliner Politikbetrieb ein. Zudem fehlt es ihr wohl an Rückhalt in der Fraktion.
Außerdem werden die Namen der 30 Jahre alten Abgeordneten Janine Wissler aus Hessen genannt sowie der von Dagmar Enkelmann. Die 56 Jahre alte Parlamentarische Geschäftsführerin aus Brandenburg versieht ihre Arbeit äußerst versiert. Als einstige Vizevorsitzende der PDS brächte sie Führungserfahrung mit.
Mit ihrem überraschenden Rückzug sorgt Gesine Lötzsch mithin dafür, dass in den Medien nun überall Namen hochploppen. Aber aus Parteikreisen dringt kaum etwas an die Öffentlichkeit. Jeder, der Namen nennt, kriegt eins auf den Deckel, lautet die Ansage. Dietmar Bartsch, der Reformer-Kandidat aus dem Osten, sagt der taz lediglich: „Wir brauchen in Göttingen einen neuen Aufbruch. Wer kandidieren möchte, soll seine inhaltlichen Angebote unterbreiten.“
Hoffen auf ein Wunder
Nur einer meldet sich zu Wort. Bodo Ramelow, meinungsstarker Fraktionschef in Thüringen, hofft öffentlich auf eine Rückkehr Oskar Lafontaines. Jedoch nicht als Parteivorsitzender, sondern gemeinsam mit Gregor Gysi als Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2013. Sein Wunsch fürs Karl-Liebknecht-Haus steht auch schon fest: „Die Idealkombination für den Parteivorsitz wäre für mich Wagenknecht und Dietmar Bartsch“.
Doch auch Ramelow weiß, dass alle auf ein klärendes Wort des heimlichen Vorsitzenden hoffen. Er warte „mit Respekt“ ab, wie sich Lafontaine nach der NRW-Wahl entscheidet.
Bis dahin sind es aber noch viereinhalb Wochen. Kann sich die Linkspartei in ihrem derzeitigen Zustand so viel Unsicherheit in der Führungsfrage leisten? Vielleicht hilft es Oskar Lafontaine, wenn er einen Blick in sein Redemanuskript vom SPD-Parteitag 1995 wirft. „Es gibt noch Politikentwürfe“, rief er damals seinen Genossen zu, „für die wir uns begeistern können. Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern!“ Gut möglich, dass die Linke auf die Wiederauflage des Wunders von Mannheim hofft.
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