Der Bürgermeister von Zeralda: Allein gegen die Mafia
Der algerische Bürgermeister Khatir Mouhib versuchte, die Korruption zu bekämpfen. Er landete im Gefängnis. Jetzt ist er berühmt – und machtlos.
ZERALDA taz | Es war kein Sonntag wie jeder andere. Khatir Mouhib, Bürgermeister von Zeralda, einem Badeort am Mittelmeer, 20 Kilometer westlich von Algier, war an jenem 6. Juli 2011 auf dem Nachhauseweg, als sich plötzlich ein Auto vor ihm querstellte. Mehrere dunkle Gestalten zerrten den 49-jährigen Mouhib aus seinem Wagen, entwendeten ihm seine Dienstpistole und zwangen ihn unter Schlägen und Beschimpfungen zum Einsteigen.
„Sie umgingen alle Straßensperren der Polizei und Armee. Ich dachte, das war’s, ich bin in den Händen von Terroristen“, berichtet Mouhib. Weit gefehlt. Denn plötzlich bogen sie in einen Hof ein und fuhren in eine Garage. Es war die Kaserne der antiterroristischen Brigaden.
„Ich verschwand für sieben Monate in U-Haft“, erzählt Mouhib. Es war der dramatische Höhepunkt seiner Auseinandersetzung mit der örtlichen Mafia.
Ein Neuling in der Politik
Alles begann 2007. Die Bevölkerung von Zeralda hatte Khatir Mouhib gebeten, fürs Bürgermeisteramt zu kandidieren. Unzufrieden mit dem langjährigen Amtsinhaber der einstigen Einheitspartei FLN (Nationale Befreiungsfront), setzten die Menschen auf den Teppich- und Fliesenhändler.
„Unsere Familie ist die älteste am Ort. Ich hatte überhaupt keine Erfahrung in der Politik.“ Doch auf Anhieb gewann er mit seiner unabhängigen Liste die Mehrheit im Gemeinderat. Der Schock kam am Tag nach der Amtseinführung. „Die Konten der Stadt wurden gesperrt. Ich konnte nicht einmal die Löhne und Gehälter auszahlen“, sagt Mouhib. Grund: Die Stadt sei zu verschuldet.
Kein Geld in der Stadtkasse
Zeralda mit seinen 51.000 Einwohnern ist eigentlich reich, ein beliebtes Badeziel mit Hochschulen und Industrie. Hier hat der Staat eine Residenz für offizielle Gäste. Hier haben alle Minister und Wohlhabenden der Hauptstadt eine Zweitwohnung. Selbst während des blutigen Konflikts in den 1990er Jahren zwischen Islamisten und Armee hatte das Regime die Kleinstadt immer unter Kontrolle.
Mouhib machte sich auf die Suche nach den Gründen der Gemeindeverschuldung und wurde schnell fündig. „Mehrere gemeindeeigene Einrichtungen waren untervermietet, doch die Miete wurde nie bezahlt. Bauprojekte auf Gemeindeland waren illegal errichtet worden.“
Etwa ein Kongresszentrum mit Hotel, Büros, Tagungssälen und Tiefgaragen mitten in der Stadt. Der Pächter wandelte es ohne Genehmigung in ein Kabarett mit Diskothek und Stundenhotel um. Er strich Millionen ein, bezahlte keine Miete und ließ auch Strom und Wasser von der Gemeinde bezahlen.
Mafiöses Geflecht
Ein Netzwerk aus Gemeinderäten der FLN und deren Abspaltung RND sei dafür verantwortlich, weiß Mouhib. „Selbst der Bruder des Staatsanwaltes der Provinz steckt mit in diesem mafiösen Geflecht.“
Obwohl das algerische Rechnungsprüfungsamt der Gemeinde Zeralda „Untätigkeit“ vorwarf, geschah nichts. Die Rathauskasse blieb leer, die Taschen der örtlichen Politiker voll. „Ich nenne das nicht Untätigkeit, sondern Komplizenschaft“, urteilt Mouhib, der mittlerweile zu Hunderten von Bürgermeistern in ganz Algerien Kontakt aufgenommen hat: „Viele von ihnen erlebten in ihrer Gemeinde Ähnliches.“
Mouhib stellte Strafanzeigen gegen die alte Seilschaft in Zeralda. Das Gericht ignorierte sie alle. Als Mouhib schließlich dem Pächter des Kongresszentrums die Betriebserlaubnis entzog, begann der Krieg.
Freispruch in allen Punkten
„Es kam die Entführung, eine Untersuchungsrichterin steckte mich mit falschen Anschuldigungen für sieben Monate in Haft“, schimpft Mouhib. Ihm wurde unterstellt, er habe sich per Gemeindekasse seine Wohnung mit teuren Geräten einrichten und ein iPhone kommen lassen. Obwohl er für alles Rechnungen hatte, wurde er weiter festgehalten.
Eine breite Solidaritätsbewegung entstand per Facebook im ganzen Land. Beim Hauptverfahren schließlich wurden alle Anklagepunkte fallengelassen. Der Bürgermeister kam frei.
Das war vor vier Monaten. Seitdem wartet Mouhib darauf, wieder eingesetzt zu werden. Die „City Mayors Foundation“ zeichnete ihn für seinen Mut als „besten Bürgermeister Afrikas“ aus. Für Zeralda hat er große Pläne. „Ich will es touristisch entwickeln und gleichzeitig die Küstenzone unter Schutz stellen“, erklärt er bei einem Strandspaziergang.
Schwarzbauten
Er zeigt auf das ganze Ausmaß des Immobilienwildwuchses unter seinen Vorgängern: Hohe Dünen, die einst den Zugang zum Meer versperrten, sind verschwunden.
„Der Sand wurde an die Bauindustrie verkauft“, überall stehen Wohnblocks und Einfamilienhäuser, die von privaten Unternehmern auf Gemeindeland errichtet wurden.
Hoffnung hat Mouhib aber kaum noch. Ein neues Gesetz nimmt den Bürgermeistern das bisschen Macht, das sie hatten. „Und hier wohnen Politiker, Minister, Richter, Generäle – wie soll ich gegen die ankommen?“
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