Berliner Grüne: Ziemlich viel Sonnenschein
Bei ihrer Klausurtagung in Brandenburg scheint die Berliner Fraktion ihre Spaltung überwunden zu haben.
13 zu 12 Stimmen. Enger geht es nicht. Gespalten ist die Grünen-Fraktion am ersten Abend ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Kremmen-Sommerfeld. Wie vor zehn Monaten, als sie sich bei ihrer Vorstandswahl zerlegte – wäre da nicht ein feiner Unterschied: Es geht nicht ums Personal, nicht um Posten und Flügel, sondern rein inhaltlich um einen Nebenaspekt in der Energiepolitik. Alle hätten sich jetzt wieder lieb, heißt es. Das ist zwar spöttisch gemeint, aber nicht falsch: Egal ob in Diskussionen, am Tresen oder im Rahmenprogramm der Tagung, die Atmosphäre ist gut, die Ende 2011 noch unüberbrückbare scheinende Spaltung wirkt überwunden.
Energie und Bürgerbeteiligung sind die großen Themen des dreitägigen Treffens nordwestlich von Berlin – und ein Entwurf für ein Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz, der am Freitagnachmittag auf der Tagesordnung stand. Dieses Thema schien die Piratenfraktion für sich gepachtet zu haben, die ihren Gesetzentwurf am Vormittag in Berlin vorstellte. Doch über den Sommer bastelten die Grünen an einem eigenen Entwurf, der schon übernächste Woche ins Parlament soll, wenn das Abgeordnetenhaus zum ersten Mal nach der Sommerpause tagt. Für den parlamentarischen Geschäftsführer Benedikt Lux ist es ein kleiner Triumph gegenüber den konkurrierenden Piraten. „Wir sind da viel weiter als die“, sagt Lux, der die Version der Piraten weitgehend nur für eine Kopie des entsprechenden Hamburger Gesetzes hält.
Kein Thema ist dagegen die geplante Rückkehr zur Doppelspitze bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands Ende Oktober. Man habe sich doch darauf geeinigt, über Kandidaten erst dann zu diskutieren und nicht jetzt mit Namen um sich zu werfen. Und tatsächlich bleibt es bei wenigen Andeutungen. Viel hängt ohnehin von einer Entscheidung außerhalb des Landesparlaments ab: Der 73-jährige Christian Ströbele will erst zu Monatsende bekannt geben, ob er 2013 nochmals in seinem Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg antritt. Tut er es nicht, könnte dort Dirk Behrendt kandidieren, derzeit führender Kopf der Linken in der grünen Abgeordnetenhausfraktion. Dann würde er als möglicher Co-Fraktionschef neben der derzeit allein amtierenden Vorsitzenden Ramona Pop ausscheiden. Auch wenn Behrendt bleibt, gehen ihr absehbar andere seit vielen Jahren prägende Kräfte verloren: die Umweltpolitikerin Felicitas Kubala ist als Dezernentin in Mannheim im Gespräch, Bildungspolitiker Özcan Mutlu und Energieexperte Michael Schäfer gelten als mögliche Bundestagskandidaten.
Das schmälert aber nicht die Stimmung bei der Klausur. Linke und Realos, im vergangenen Herbst im Parlament oft nur in separaten Gruppen zu sehen, stehen abends beim Bier zusammen, ziehen morgens gemeinsam ihre Bahnen im Hotelpool. Da bräuchte es eigentlich nicht das Freizeitprogramm, das am Nachmittag Drachenbootpaddeln vorsieht – ein Klassiker in Sachen „Teambuilding“ – weil so ein Boot nur wirklich Fahrt aufnimmt, wenn alle im Takt mitziehen. Reiner Zufall, sagt Fraktionssprecher Matthias Schröter, das sei eben wegen des nahen Sees eines der Freizeitangebote des Hotels. Eine andere Alternative, die vor zwei Jahren an gleicher Stelle vorgesehen war, schied schon aus symbolischen Gründen aus: Bogenschießen.
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