Barack Obama und seine Fans: Das große Missverständnis
Als US-Präsident hat er viele seiner Fans enttäuscht. Warum? Waren die Erwartungen zu hoch oder hat Obama seine Versprechen nicht gehalten?
BERLIN taz | Hier wird Geschichte geschrieben, und wir können sagen, wir sind dabei gewesen: Das war ein Gefühl, das viele der 200.000 Berlinerinnen und Berliner teilten, die am 24. Juli 2008 dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama an der Siegessäule lauschten. Zwischen Volksfest und religiösem Erweckungserlebnis schwankte die Stimmung.
Wenn derselbe Mann heute bei seinem nächsten Besuch in Berlin am Brandenburger Tor spricht, dann ausschließlich vor geladenen Gästen, und die müssen aus Sicherheitsgründen mindestens vier Stunden vor Beginn der Veranstaltung vor Ort sein.
Wer hingegen zufällig irgendwo entlang der Route von Obama wohnt, hat seine Fenster geschlossen zu halten und darf seinen Balkon nicht betreten. Auf Dächern sind Scharfschützen positioniert.
Selbstverständlich gelten für einen US-Präsidenten andere Sicherheitsvorkehrungen als für einen Bewerber um das Amt. Aber die veränderten äußeren Rahmenbedingungen passen gut zum Verlust der Popularität von Barack Obama in Deutschland. Die Begeisterung von einst ist der Ernüchterung gewichen.
Unrealistische Erwartungen
Viele derjenigen, die Obama 2008 verzückt zugejubelt haben, verachten ihn heute. Sie führen das allerdings nicht darauf zurück, dass ihre eigenen Erwartungen übersteigert waren. Sondern darauf, dass der Hoffnungsträger von einst versagt hat.
Hat er versagt? Das hängt vom Standpunkt ab – und davon, wie ernst man den Kandidaten seinerzeit nahm. In seinem ersten Wahlkampf um das Amt des Präsidenten hatte der Senator von Illinois zahlreiche Positionen vertreten, die nicht gerade auf der Agenda des linksliberalen Milieus in Deutschland standen.
Homo-Ehe, Waffenbesitz und Todesstrafe
So erklärte er, aus religiösen Gründen gegen die Legalisierung der Homo-Ehe zu sein. Er verteidigte das Recht auf privaten Waffenbesitz. Er trat für die Todesstrafe ein. Außerdem betonte Barack Obama wieder und wieder, dass er den Krieg im Irak vor allem deshalb beenden wollte, um Kräfte freizusetzen für den Krieg in Afghanistan.
Er schloss außerdem nicht aus, die – mit den USA verbündete – Nuklearmacht Pakistan anzugreifen, wenn islamistische Kämpfer bestimmte Landesteile weiterhin als sicheres Rückzugsgebiet nutzten. Erstaunliche Positionen für jemanden, dem nur etwa ein Jahr später der Friedensnobelpreis zugesprochen wurde.
Aber vielleicht hat das Komitee in Oslo ja Ähnliches geglaubt wie ein großer Teil der Anhängerschaft Obamas in Deutschland: dass er nämlich vieles von dem, was er sagte – und später sogar tat –, eigentlich gar nicht ernst meinte, sondern lediglich deshalb vertreten musste, um zu Hause in den USA nicht jeden Rückhalt zu verlieren.
Eine seltsame Allianz
Dass er also ein Augenzwinkern nach Europa schickte, während er in der ungeliebten Heimat notgedrungen für Ansichten eintrat, die er in Wahrheit unerträglich fand. In dieser Überzeugung traf sich übrigens die äußerste Rechte in den USA mit Liberalen anderswo auf der Welt in einer seltsamen Allianz. Auch die US-Rechte glaubte ihm kein Wort.
Es hätte nur noch gefehlt, dass die Anhänger von Obama außerhalb der Vereinigten Staaten irgendwann behauptet hätten, er sei ja eigentlich gar kein richtiger Amerikaner. Oder jedenfalls denke er nicht wie ein Amerikaner. Die Leute, die 2009 die Tea-Party-Bewegung gegründet haben, wären begeistert gewesen.
Hinweise darauf, dass Obama gar nicht meinte, was er sagte, gab es allerdings keine. Bis heute gibt es sie nicht. Wieso auch? Die Biografie von Barack Obama könnte lückenlos die eines weißen US-Bürgers der Mittelschicht sein, sieht man davon ab, dass sein Vater – den er kaum kannte – eben ein schwarzer Kenianer war. Und sieht man von den Projektionen ab, die daraus folgten. In den Vereinigten Staaten und im Rest der Welt.
Kein grundlegender Kurswechsel
Diese Projektionen stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit Allmachtsfantasien, der Vorstellung also, der mächtigste Mann der Welt könne diese Welt genau so formen und neu ordnen, wie es ihm gefällt. Das ist naiv. Wie sich nicht nur am anhaltenden Streit mit dem Kongress über die Haushaltssanierung zeigte oder bei dem zähen Ringen um eine allgemeinen Krankenversicherung, sondern auch beim Thema Guantánamo: Bislang ist Barack Obama mit seinem Wunsch, das Gefangenenlager zu schließen, an der Parlamentsmehrheit gescheitert.
Das könnten ihm diejenigen vielleicht verzeihen, die gehofft hatten, sein Amtsantritt bedeute einen grundlegenden Kurswechsel der Außen-und Sicherheitspolitik in Washington. Aber der Einsatz von Kampfdrohnen und der NSA-Lauschskandal sind nicht gegen den Willen von Barack Obama passiert, und sie scheinen ganz in der Tradition von Obamas Vorgänger George W. Bush zu stehen.
Das hätten viele von denen nicht für möglich gehalten, die ihm vor fünf Jahren an der Siegessäule zujubelten. Aus dem alten Wahlkampfslogan „Yes, we can“ wurde „Yes, we scan“ – so ein böser Witz, der sich in diesen Tagen auf Facebook verbreitet.
Nicht nur das linksliberale Milieu beobachtet Barack Obama mit Misstrauen. Das Verhältnis zwischen ihm und Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt als kühl. Die Methoden der USA im Kampf gegen den Terror werden von keinem politischen Lager in Deutschland vorbehaltlos unterstützt, Washington hingegen wünscht sich bei diesem Thema größeres Engagement des transatlantischen Verbündeten.
Missstimmungen gehören dazu
Aber gute Beziehungen haben heute für beide Seiten nicht mehr denselben Stellenwert wie zu Zeiten des Kalten Krieges, und deshalb sind Missstimmungen, die früher als dramatisch gegolten hätten, heute ein hinnehmbarer Teil des politischen Alltagsgeschäfts.
Und ein großer Teil der Bevölkerung steht Barack Obama noch immer im Großen und Ganzen positiv gegenüber. Einer von Zeit Online in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge sind 60 Prozent der Deutschen mit seiner Amtsführung zufrieden. Das sind deutlich weniger als die 85 Prozent, die ihn 2008 gerne zum Präsidenten gewählt hätten, aber dennoch Traumwerte für den mächtigsten Mann der Welt.
Die tiefe Enttäuschung über Obama in weiten Teilen des linksliberalen Milieus beruht vermutlich in erster Linie auf einem Missverständnis: die Interessen eines US-Präsidenten könnten jemals deckungsgleich mit europäischen Interessen sein. Das ist nicht der Fall.
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