Friedenskonferenz für Syrien: Opposition will teilnehmen
Die Syrische Nationale Allianz will an einer Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Auch das Regime von Assad hat die Teilnahme angekündigt.
ISTANBUL dpa | Die Syrische Nationale Allianz, das wichtigste Bündnis der syrischen Exil-Opposition, tendiert zu einer Teilnahme an der geplanten internationalen Friedenskonferenz. „Die Allianz wartet auf eine offizielle Einladung seitens der Vereinten Nationen (UN) für die Konferenz in Genf“, erklärte der Sprecher der Organisation, Chalid al-Saleh, am Samstag in Istanbul. Das Bündnis begann am selben Tag in der türkischen Metropole Beratungen über die Teilnahme an dem in Genf geplanten Treffen.
Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat bereits die Entsendung von Vertretern zu der Konferenz angekündigt. In den syrischen Oppositionskreisen ist die Teilnahme umstritten. Viele Akteure wollen nicht mit Regimevertretern aus Damaskus am Konferenztisch sitzen, ohne dass ihnen der Rückzug Assads aus der Politik zugesichert wird. „Wir brauchen Klarstellungen in Hinblick auf Assads Zukunft“, sagte Allianz-Vizechef Samil al-Muslat dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira.
Doch das Blatt im syrischen Bürgerkrieg hat sich in den vergangenen Monaten zugunsten des Assad-Regimes gewendet. Dessen Truppen und Milizen, unterstützt vom Iran, verzeichneten zuletzt Terraingewinne. Der bewaffnete Widerstand weist hingegen Zeichen der Spaltung auf und droht ins Fahrwasser radikaler Islamisten zu geraten. Die USA, die noch vor einem Jahr einen „Regimewechsel“ in Damaskus gefordert hatten, scheinen sich nun mit einem Verbleib Assads im Amt abzufinden.
Vertreter der Exil-Allianz hatten am Vorabend der Istanbuler Beratungen den US-Diplomaten Robert Ford getroffen, der zuletzt Botschafter seines Landes in Syrien war. Dem Vernehmen nach drängte der Vertreter Washingtons das Oppositionsbündnis zur Teilnahme an der Genfer Konferenz. Einen bestätigten Termin dafür gibt es noch nicht. Ursprünglich war ein Treffen für den 23./24. November ins Auge gefasst worden.
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