Syrien-Friedenskonferenz in Genf

An einem Tisch

Die oppositionelle Nationalkoalition sowie Präsident Assad wollen an Friedensverhandlungen teilnehmen. Die Positionen bleiben jedoch weiterhin verhärtet.

Klärt sich die Zukunft Syriens jetzt am Verhandlungstisch? Bild: dpa

DAMASKUS rtr/ap | Die vom Westen unterstützte syrische Opposition wird an der für den 22. Januar angesetzten Syrien-Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Dies kündigte der Chef der Syrischen Nationalkoalition, Ahmad Dscharba, am Mittwoch in einem Interview der Nachrichtenagenturen Reuters und AP an. Eine Teilnahme des Iran an der Konferenz sei indes nur denkbar, wenn das Land seine Beteiligung an dem Konflikt auf Seiten der syrischen Regierung und über von ihm beeinflusste Gruppen wie der libanesischen Hisbollah beende, sagte Dscharba.

Auch Syriens Präsident Baschar al-Assad hat sich bereit erklärt, eine Delegation nach Genf zu entsenden. Die syrische Opposition und einige internationale Partner bestehen darauf, dass Assad nicht Teil einer künftigen Übergangsregierung für Syrien sein darf. Unter anderem wollen Frankreich, Großbritannien und die USA, dass Assad abtritt.

Das syrische Außenministerium erteilte dem eine direkte Absage. Wenn Paris und London weiter an diesen Illusionen festhielten, dass kein Platz für Assad in Syrien sei, dann gebe es keinen Grund für sie zu einer Teilnahme an der Konferenz, hieß es. Die Delegierten führen "nicht nach Genf, um irgendwem die Macht zu übergeben", hies es. Vielmehr wollten sie jene treffen, die eine politische Lösung für Syrien unterstützten.

Die Armee der syrischen Rebellen (FSA) hatte dagegen einen Boykott der Konferenz angekündigt. Ihr Kommandeur, General Salim sagte, seine Truppen würden die Kämpfe weder während der Konferenz noch danach einstellen. Die Teilnahme des vor allem aus Exilpolitikern zusammengesetzten Syrischen Nationalkongresses an der Friedenskonferenz ist bei vielen Kämpfern und Oppositionellen in Syrien umstritten.

Ziel der Konferenz ist es, erstmals Vertreter seiner Führung und der Opposition an den Verhandlungstisch zu bringen. So soll nach mehr als zweieinhalb Jahren der Weg für eine Übergangsregierung und ein Ende des Bürgerkriegs mit bislang mehr als 100.000 Toten und Millionen Vertriebenen geebnet werden.

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