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es ist schon erstaunlich wie die taz sich hier auf die seite der opposition stellt.doch warum?janukowitsch wurde mit fast 80% gewählt und mit über 60% wurde seine regierung bestätigt.fertig verhandelt war das assoziierungabkommen auch nicht,die eu hat es vorgelegt und die ukraine sollte es akzeptieren,doch im falle einer zustimmung hätten die ratingargenturen die ukraine stark abgestuft weil seine wirtschaft ohne russland zusammengebrochen währe und die eu die folgen nicht auffangen wollte.eigentlich will der westen doch bloß wieder russland einen verbündeten abspänstig machen.von den 500000 demonstranten sind grade mal 50000 übriggeblieben und nacht harren grade mal 5000 aus allen teilen eines 45 millionenstaates aus.beim thema polizeigewalt muss frau merkel der ukrainischen regierung nicht drohen,stuttgard 21 und wendland lassen grüßen.nach deutschen recht würde die timoschneko auch im knast sitzen.bestechung von verfassungrichtern ist hier auch illegal und das"politisch"motivierte verfahren wurde von amerikanischen anwälten initiiert.das fbi würde frau timoschenko auch gern zum thema mord befragen.ALSO warum will uns die taz den umsturzversuch als was gutes verkaufen
@schlimmer als die mopo 80% Prozent für Janukowitsch? Haha!
Tausende Menschen haben in Dresden, Leipzig und Erfurt am Sonntag gegen Rechtsextremismus protestiert. Einige Redner sagten aus Angst vor der AfD ab.
Kommentar Misstrauensvotum Ukraine: Janukowitschs langer Winter
Viktor Janukaowitsch bleibt vorerst, das Misstrauensvotum im Parlament gegen seine Regierung ist gescheiert. Doch es ist fraglich, ob er den Winter übersteht.
Denken gar nicht ans Aufgeben: Demonstranten in Kiew. Bild: reuters
Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum im Parlament gegen die ukrainische Regierung sind Präsident Viktor Janukowitsch und Premierminister Nikolai Asarow noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Doch schnell könnte ein weiteres hinzukommen. Die Opposition denkt nicht an eine Aufgabe der Demonstrationen und Straßenblockaden.
Janukowitsch muss zeigen, dass er aus seiner Beinaheentmachtung gelernt hat – und in Zukunft nicht mehr die Rechnung ohne den Wirt, sprich die Bevölkerung, machen wird. Würde er sich nun eine Annäherung Richtung Europa auf die Fahnen schreiben, die Oppositionsführerin Julia Timoschenko aus der Haft entlassen, Premierminister Asarow einige verhasste Minister aus dem Amt entfernen, wäre der Opposition ein Teil der Argumentation genommen.
Es dürfte auch kein Zufall sein, dass russische Nachrichtenagenturen wenige Stunden vor der Entscheidung im ukrainischen Parlament eine Meldung aus Finnland verbreiteten, wonach sich Helsinki für eine Visafreiheit für russische Staatsbürger stark machen wolle. Sollte diese tatsächlich zeitnah umgesetzt werden, wird es auch für die Ukrainer eine freie Einreise in die Schengen-Staaten geben.
Die Nachricht aus Finnland dürfte der ukrainischen Opposition einigen Wind aus den Segeln genommen haben. Denn die Opposition hatte unter Hinweis auf eine von der EU-Kommission für Bürger der Republik Moldau versprochene Visafreiheit auch eine für Ukrainer bei einer Annäherung an Europa in Aussicht gestellt.
Ob Janukowitsch den Winter übersteht, hängt nicht nur von seinem außenpolitischen Schlingerkurs, sondern auch davon ab, ob er sein Versprechen eines warmen Winters einhalten kann und ob er die Forderungen der Opposition nach Bestrafung der Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstranten und nach vorgezogenen Wahlen erfüllen wird.
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kommentar von
Bernhard Clasen
Journalist
Jahrgang 1957 Ukraine-Korrespondent von taz und nd. 1980-1986 Russisch-Studium an der Universität Heidelberg. Gute Ukrainisch-Kenntnisse. Schreibt seit 1993 für die taz.
Themen
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