Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Am Ultimatum ist nichts beispiellos, weil niemand der geholten Polizei vorschreiben kann, wieviel Leute sie für nötig hält und was der Fall ist.
Was da gelaufen ist, gehört zu grüner Aufsteigermentalität besonders in Kreuzberg, wo schön platziert in selbstverwalteten Firmen und Läden gut sichtbar Schilder hängen mit wie "zwecklos, wir holen die Polizei" um jede mögliche Solidarität mit Devianz auszuschließen, die dort passieren könnte. Ab dem Moment wo es was zu holen gibt, werden so Grenzen gesetzt und das sind auch Habitusabgrenzungen und dieser Habitus, der da enstanden ist, ist Mitgrund und Einsozialisierung in die dort getrofffenen Entscheidungen und in das grüne Dilemma geriet die geholte Polizei.
Dieses grüne Milieu ist auch Anzeigenkunde.
Eine Zeitung muss schon die Lebenswelt drumrum covern können.
Ökonomisierung führte zur Entfremdung von Basis. Ehemalige Hausbesetzer lassen teils in Lokalen in Berlin für Hungerlöhne arbeiten und die alternativen Chefs sind schnell beim Setzen von Grenzen bei der Hand und beim Personal handelt es sich meist um Migranten.
Wenn Leute sagen, die taz sei nicht mehr wie früher, dann hat das schon lange auch damit zu tun.
Hier geriet man offenbar beim Versuch, Genzen zu setzen in Probleme und Henkel wird dankbar vorgeschoben.
Was ehemalige Hausbesetzer über ihr Migrantenpersonal sagen, ist schon heftig. Das Migrantenpersonal hat auch eine Meinung und die entdecken nichts Alternatives an ihren Chefs.
Wie man in der Sache mit der Schule agieren wollte kommt aus der entstandenen Mentalität. Grüne Identitätsprobleme.
Vielleicht sollte man erst noch mal genau nachfragen, um welche Forderung es den Flüchtlingen eigentlich ging.
Mir scheinen auch die Informationen zu konfus zu sein, um über deren Forderungen urteilen zu können. Da sind eben welche bei, die trotz Ablehnung des Asylantrages ein Bleiberecht forderten. Mal sind es Flüchtlinge aus dem Sudan, mal sind es welche, die wegen der rassistischen Auseinandersetzungen in Libyen (die es auch dank dem Grünen Cohn-Bendit dort gab), mal sind es Romas aus dem EU-Ausland.
Mir erscheint schon angesichts dieser Zusammensetzung eine einheitliche Lösung, die alle zufrieden stellen könnte, nicht machbar.
Die Forderung nach einem grundsätzlichen Bleiberecht für jeden, der sich selbst zum Flüchtling erklärt, scheint mir auch problematisch.
Ich lese leider auch in den Grünen Programmen (ebenso wie in denen der anderen Parteien) nix als Allgemeinplätze dazu.
Letztendlich zeigt es die Perspektivlosgkeit einer Politik, die alles zentralistisch regeln will. Wieso, wenn in Kreuzberg wirklich ein so alternatives Milieu herrscht, ist niemals der Versuch gemacht worden, die Entscheidung über das Bleiberecht von Flüchtlingen zu dezentralisieren? Kreuzberger führen weniger Steuern an Bund und Land ab und nehmen sich vor, das ganze über die eigenen Mittel zu finanzieren. Die Lösung ist in libertären Ansätzen eher zu suchen. Da waren die Grünen mal viel, viel weiter, als sie gegründet wurden wie sie heute sind.
@Age Krüger Wer flüchtet, ist Flüchtling. Ist doch nicht so kompliziert. Es flüchtet ja niemand aus Spaß an der Freude, sonst müßte Deutschland ja leergefegt sein, bei all dem spießiegen und ewiggestrigen Kleinbürgertum hier, wo man ewig Angst vor Menschen hat, die anders aussehen.
Richtig, aber das ist dann eben noch kein Grund, nur weil jemand flüchtet, ihn deshalb auch aufzunehmen.
Die Schweiz nimmt gerne Steuerflüchtlinge auf afaik. Und Dr. Mengele soll sich in Südamerika als Flüchtling auch wohl gefühlt haben.
Empfehle das Buch von Jutta Ditfurth über die Grünen.
Die Bezirksregierung und Hans Christian Ströbele haben Vermittlungsgespräche geführt sowie versucht den Konflikt friedlich zu lösen! " Erpressungsversuche sowie Anarchie dulden auch Die Grünen nicht und das ist gut so"!
@Walter Gleichmann Man muss die Zustände schon so ertragen wie sie sind, wer sich auflehnt hat mit den Grünen nicht zu rechnen, gut so, klasse Meinung. Mit den Gewerkschaften den widerlichen Arbeitgebererpressern wird von Grüner seite ja auch null liebe aufgebracht. Bleieben Konsequent wie arno dazumal Schmidtyboy
"Hätten die Grünen der besetzten Schule eine echte Perspektive gegeben und dafür den Konflikt mit dem Senat weiter ausgehalten, wären sie dem eigenen politischen Anspruch gerecht geworden"
Ja, da mag dieser Autor vielleicht recht haben. Die Frage ist nur, welchen Anspruch. Wohl eher den, der ihnen von den politischen Gegnern zugeschrieben wird. Dass dieser dürftige Kommentar von einem Soziologen stammt, tut mir weh.
Zudem werden hier völlig die Tatsachen verdreht. Der Autor schreibt "echte Perspektive gegeben", was nichts anderes heißt, als dass jeder Kriminelle bzw. Person, die sich nicht an das Gesetz hält, denn Spieß einfach umdreht. Denn einzigen Vorwurf, den man den Grünen machen kann, ist der, dass sie nicht zu Beginn ein Rollkommando schickten. Hier spielten sie den eigentlichen Verursachern der Ausländerproblematik, nämlich CDU&SPD, in die Hände.
@1074 (Profil gelöscht) "n" zuviel - sorry für das unterlassene Korrekturlesen
Eine Bezirksbürgermeisterin versteckt sich hinter einem Bezirksstadtrat, um Flüchtlinge aus einem mit am meisten von Menschenrechtsverletzungen betroffenen afrikanischen Land aus einem besetzten Gebäude entfernen zu lassen. Dieser Bezirksstadtrat nimmt für sich den "Mut der Verzweiflung" in Anspruch, während doch nicht er, sondern die Flüchtlinge verzweifelt sind. Sollte es zu "Personenschäden" kommen, sei er bereit zurück zu treten, er war also bei seiner Entscheidung durchaus bereit, "Personenschäden" in Kauf zu nehmen. Die Bezirksbürgermeistern meint wiederum offenbar durch Duldung, ihre Weste weiß halten zu können. Wie verlogen, wie absurd und wie menschenverachtend ist das eigentlich alles?,
Ein zentrales politisches Instrument ist das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLg), das die sozialen Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland regelt. Eine Reform sollte von allen politischen Parteien auf ihrer Agenda stehen. Welche Vorschriften müssen aufgehoben werden? Und ist überhaupt ein Gesetz nötig, um den Flüchtlingen ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen? Muss nicht den geduldeten“ Flüchtlingen/Asylsuchenden in Deutschland ein Bleiberecht eingeräumt werden? Eine wichtige Frage ist: Wie viel Asylsuchende/Flüchtlinge will/kann Deutschland aufnehmen ohne den sozialen Frieden hier zu gefährden? Das Asylanerkennungsverfahren muss unbedingt beschleunigt werden! Einen pauschalierten Streit von Aktivisten und Politiker, Asylbewerber, Kirchenvertreter und den Medien über Sinn und Machbarkeit eines „Bleiberechts für alle“ oder auch über die Frage, ob der gigantische Polizeieinsatz in Kreuzberg gerechtfertigt ist ändert nichts an der jetzigen Gesetzeslage. Jetzt den Bezirk/Die Grünen den „schwarzen Peter“ unterzujubeln, das finde ich schon sehr vereinfacht!
@Walter Gleichmann Gut, die Grünen sind halt auch nur Verwalter der Zustände die da eben so sind. So ist halt Politik, Gestaltungszwänge überall. Wenn die aber halt nu mal gar nicht anders können warum soll man die dann besonders toll finden/wählen, kann einem doch die Parteipolitik einfach scheißegal sein? Sind halt auch nur Beklopptos wie in jeder anderen Partei, wählt man wenn nächtesmal wieder CDU. Henkel sieht ja auch einfach am schärfsten aus und der weiß ganz sicher wie viele Ausländer Deutschland verträgt bevor hier die Tassen aus den Schränken fallen, der kennt sich aus, Profi.
Die Grünen unter Hermann haben im Bezirk nicht gerade durch Geradlinigkeit geglänzt, und ebenso wenig tut dies die einwöchige Belagerung der Ohlauer Strasse durch Polizei, Demonstranten und Besetzern. Jeder dieser Akteure trägt dabei Verantwortung. Ein oft zu lesende Argumentation, wonach einerseits die Besetzung der Schule legitim war, andererseits aber "der Bezirk" es zu den menschenunwürdigen Bedingungen "hat kommen lassen", ist zynisch und rein rhetorisch. Das würde bedeuten, dass die de facto-Autonomie in der Schule richtig ist oder war, aber dann "der Bezirk" für Gewalttätigkeiten und den Totschlag des Marokkaners verantwortlich ist, obwohl aber die Besetzung selbst legitim ist. "Der Bezirk" ist nicht verantwortlich, auch nicht Frau Hermann, die Anwohner, oder die Polizei. Der Totschlag als trauriger Höhepunkt der Spannungen in und rund um die Schule ging von einem Mitbesetzer aus.
Wer über die Konfliktparteien und Personen redet, muss bei allen etwaigen Sympathien dennoch seine AKTEURE klar benennen, der Journalismus insbesondere. Keiner hatte hier einen Masterplan, aber dass die gleichen Stimmen, die die Besetzung der Schule befürworten und verteidigen, der Bezirksregierung nach den Gewalttätigkeiten die Verantwortung dafür zuschieben (nicht explizit in diesem Artikel, aber es schwingt in vielen mit), ist nicht mehr zu unterbieten. Bitte: Wenn Menschen sich gegenseitig umbringen, ist doch nicht Frau Hermann schuld, weil sie als Bezirksbürgermeisterin plötzlich mit der Polizei reden muss. Die Politik darf nicht handeln (?), also die Flüchtlinge zu ihrem Wohl hinauskomplimentieren,um ein Flüchtlingszentrum zu bauen (!), aber sie hätte die "unhaltbaren Zustände und Gewalttaten" verhindern sollen?, Das ist der Witz der Woche.
Zitat: "Sie duldeten zwar, dass Flüchtlinge ein Haus besetzen und damit die Residenzpflicht umgehen."
* damit sprechen Sie das aus was jeder weiß und fühlt, es wird mit der Besetzung versucht eine unberechtigte Forderung durchzusetzen, und darüber hinaus werden bestehende Rechtsnormen umgangen.
Zitat: "Das wäre anderswo im Land kaum denkbar."
Und das es hier denkbar und machbar geworden ist: traurig genug! Dieser Umstand ist lange nicht so fortschrittlich und tolerant wie viele denken. Es zeigt nur die unendlichen Erpressungsmöglichkeiten einer ohnmächtigen Bezirksführung.
@TheObserver Ach, und Bitte, erzähle nichts von Gesetzen! Wie jeder Mensch mit etwas Allgemeinbildung erkennen kann, haben Gesetze nicht zwingend etwas mit Recht bzw. Gerechtigkeit zu tun, denn selbst bei den Nazis gab es Gesetze!
@DDHecht @ DDHecht: Ihre merkwürdige Argumentation - "Wie jeder Mensch mit etwas Allgemeinbildung erkennen kann, haben Gesetze nicht zwingend etwas mit Recht bzw. Gerechtigkeit zu tun, denn selbst bei den Nazis gab es Gesetze!" - ist nichts als ein selbst ausgestellter Freibrief, um sich an keinerlei soziale Normen halten zu müssen. Eine untaugliche und längst vielfach durchschaute Praxis, um für sich selbst dis-soziales Verhalten zu rechtfertigen. Das ist weder reif noch ernstzunehmen.
Jedes unsinnige und diskriminierende Gesetz wurde gestürzt, weil man sich darüber hinwegsetzte.
Diese Konservative Denke finde ich immer wunderbar unlogisch, wie sie ja auch anderernorts im Asylrecht angewendet wird: Auf der einen Seite verbietet man Flüchtlingen zu Arbeieten. Tun sie es dennoch, werden sie wie hier von Ihnen als Gesetzesbrecher beschimpft (und deshalb die Abschiebung gefordert). Tun sie es nicht, werden sie als faul beschimpft und als "Zuwanderer in die Sozialsysteme" beschimpft.
Der Flüchtling kann es gar nicht richtig machen.
Im Übrigen ist die Residenzpflicht speziell natürlich besonders sinnlos und ausschließlich diskriminierend: Der vorgegebene Zweck (man muss den Flüchtling erreichen können) ist natürlich unsinnig, weil selbst innerhalb eines Landkreises könnte man ja woanders hingehen und die Kreisämter würden einen nicht finden, es ist ja nicht die Polizei. Übrigens gibt es dieses Konstrukt in keinem anderen EU-Land, was schon auf die Unsinnigkeit hinweist.
Doch, er kann es richtig machen:
- Er kann einen Asylantrag stellen. Wird ihm stattgegeben, kann er hierbleiben.
- Wird der Antrag abgelehnt, muss er das Land wieder verlassen.
- Während des Asylverfahrens hält er sich an die vorgesehenen Regeln. Das heißt, er hält die Residenzpflicht ein und an wirft auch keine Ausweise weg. Ferner begeht er keine Straftaten.
Puuuuh, bin ich froh dass so viele diskriminierte Gruppen im Laufe der Geschichte sich nicht an ihre Obrigkeitshöhrigkeit gehalten haben.
Sonst würden Schwarze heute noch separat im Bus sitzen und Frauen nicht wählen dürfen.
@Dubiosos Ich finde es genial wie sie DSMN nicht geantwortet haben.
Es gibt ein schönes Sprichwort:
"Wer nur einen Hammer hat, für den ist alles ein Nagel". Wer also nur eine bestimmte Herangehensweise an Probleme gelernt hat, wendet diese auch dann an, wenn Sie völlig ungeeignet ist.
Ist jemand - wie das deutsche Bildungsbürgertum, der letzten Jahrzehnte - zur Problemlösung auf Sitzkreise und runde Tische Sitzkreise fixiert, greift er hierauf bei jedem Problem bis zum Erbrechen zurück.
Es wäre gut, wenn diejenigen, die nur
Sitzkreise kennen, schnellstmöglich lernen, dass es so nicht weiter geht!
Mehr sage ich dazu nicht, sonst explodiere ich.
Diese Bürgermeisterin und ihre Pappnasen haben nun gezeigt, dass sie zu nichts taugen. Und das geht eben nur in Berlin. Und wenn man halt nichts selber bezahlen muss.
Die Wagenknecht-Partei ist kein neoautoritäres Gespenst der deutschen Geschichte. Sondern ein Vorbote dessen, was nach den Volksparteien kommt.
Kommentar Flüchtlingspolitik Grüne Berlin: Am eigenen Anspruch gescheitert
Ohne Unterlass betonen die Grünen ihre Unterstützung für die Ziele der Flüchtlinge. Letztlich fehlt ihnen aber der Mut, die Konsequenzen daraus zu ziehen.
Die Grünen haben zugesehen, wie die Zustände der Flüchtlinge immer unzumutbarer wurden. Bild: dpa
So wie die Union von der Haltung lebt, dass ein Staat sich nicht erpressen lassen dürfe, leben die Grünen von der Behauptung, für die Verwirklichung von Ökologie und Menschenrechten zu stehen. Dies mit dem Wunsch nach Macht in Einklang bringen zu müssen ist die Grundspannung, unter der die Partei von jeher steht. Diese Spannung hat die Grünen in Kreuzberg jetzt zerrissen. Das Vorgehen in der von Flüchtlingen besetzten Schule in der Ohlauer Straße ist ein Desaster für die Partei.
Am Tag nachdem Bundespräsident Joachim Gauck erneut eine Kehrtwende in der deutschen Flüchtlingspolitik fordert, setzen Grüne Tausende Polizisten in Bewegung, um 40 Asylsuchende, die ein Aufenthaltsrecht wollen, aus einem verlassenen öffentlichen Gebäude zu entfernen. Dabei konnten sie nicht wissen, ob die Flüchtlinge, die aus Angst vor Abschiebung mit Suizid drohten, ihre Ankündigung wahr machen.
Ohne Unterlass betonten die Grünen ihre Unterstützung für die Ziele der Flüchtlinge. Letztlich fehlte ihnen aber der Mut, die Konsequenzen daraus zu ziehen. Sie duldeten zwar, dass Flüchtlinge ein Haus besetzen und damit die Residenzpflicht umgehen. Das wäre anderswo im Land kaum denkbar. Gleichzeitig haben die Grünen aber zugesehen, wie die Zustände dort immer unzumutbarer wurden.
Die komplette Vernachlässigung der Schule spielte jenen in die Hände, denen die Protestlager ein Dorn im Auge waren. Etwa dem konservativen Innensenator Frank Henkel, der die Grünen seit Monaten vor sich hertrieb. Der Bezirk stand dabei vor dem Dilemma, zwar für die Schule, nicht aber für Aufenthaltsfragen verantwortlich zu sein.
Gezwungen zu räumen war er aber nicht. Dennoch schickten die Grünen den Flüchtlingen erst die Polizei, um dann so lange zu lavieren, bis es dem Berliner Polizeipräsidenten zu bunt wurde und er dem Bezirk ein Ultimatum setzte: Wenn ihr euch nicht zur Räumung entscheidet, sichern wir das Gebäude nicht weiter – ein beispielloser Vorgang.
Hätten die Grünen der besetzten Schule eine echte Perspektive gegeben und dafür den Konflikt mit dem Senat weiter ausgehalten, wären sie dem eigenen politischen Anspruch gerecht geworden. Doch der Wunsch zu beweisen, dass man auch zu Ordnungspolitik konservativer Prägung in der Lage ist, und sich so in der Hauptstadt für höhere Aufgaben zu empfehlen, war größer.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Christian Jakob
Reportage & Recherche
Seit 2006 bei der taz, zuerst bei der taz Nord in Bremen, seit 2014 im Ressort Reportage und Recherche. Im Ch. Links Verlag erschien von ihm im September 2023 "Endzeit. Die neue Angst vor dem Untergang und der Kampf um unsere Zukunft". 2022 und 2019 gab er den Atlas der Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit heraus. Zuvor schrieb er "Die Bleibenden", eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung, "Diktatoren als Türsteher" (mit Simone Schlindwein) und "Angriff auf Europa" (mit M. Gürgen, P. Hecht. S. am Orde und N. Horaczek); alle erschienen im Ch. Links Verlag. Seit 2018 ist er Autor des Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt. 2020/'21 war er als Stipendiat am Max Planck Institut für Völkerrecht in Heidelberg. Auf Bluesky: chrjkb.bsky.social
Themen
mehr von
Christian Jakob