: Poker um die Stichwahl
BÜRGERMEISTER-KÜR
Abgeschafft worden war die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen erst 2010, von einer schwarz-gelben Landesregierung. Unter Rot-Grün wird sie der Landtag nun voraussichtlich am Dienstag wieder einführen. Denn mit der Bundestagswahl im September werden in Hannover, Hildesheim und Osnabrück neue Oberbürgermeister gewählt, dazu 20 weitere Landräte. Damit es die Stichwahl dann wieder gibt, muss sie in dieser letzten Sitzung vor der Sommerpause durch den Landtag.
Derzeit reicht bei Bürgermeister- und Landratswahlen die einfache Mehrheit. Künftig soll stattdessen die Stichwahl zwischen den beiden stärksten Kandidaten greifen, wann immer niemand auf Anhieb die Hälfte der Stimmen erreicht. Dass es so kommt, ist ziemlich aussichtsreich, sogar dann, wenn die rot-grüne Koalition ihre Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zusammenkriegen sollte: Zustimmung signalisierte auch die FDP.
Die Parteien pokern längst mit der Kampfabstimmung, gerade in Hannover: Die SPD, die seit 1945 den Oberbürgermeister stellt, tritt mit ihrem Ex-Landtagsfraktionschef Stefan Schostok an, die CDU mit dem Anwalt Matthias Waldraff. Die Grünen, die in der Landeshauptstadt seit 1986 zusammen mit der SPD regieren, haben Lothar Schlieckau als Kandidaten aufgestellt, den Vorsitzenden ihrer Stadtratsfraktion. Nachdem sie bei der Landtagswahl in einzelnen Bezirken mehr als 35 Prozent holten, könnte Schlieckau nun den Sozialdemokraten Schostok wichtige Stimmen kosten – umso wichtiger aus rot-grüner Sicht: die Stichwahl. THA
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