das wichtigste: Steinmeier im Orient
Karikaturenstreit und Hamas-Sieg: Außenminister betritt das rutschige Parkett des Nahen Ostens
JERUSALEM afp ■ Drei Wochen nach dem Wahlsieg der Hamas und sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Israel will sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ab heute ein Bild von der Lage im Nahen Osten machen. Er will sich zudem im Streit um die Mohammed-Karikaturen um Deeskalation in den Palästinensergebieten bemühen. Geplant ist ferner ein Besuch in der Türkei, und auch der Atomstreit mit dem Iran gehört zu den Themen seiner ersten Nahostreise. Israels Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, forderte mit Blick auf Steinmeiers Nahostreise „Standhaftigkeit“ gegenüber der Hamas: „Mit einer Terrororganisation darf es keinerlei Kooperation geben, auch nicht, wenn sie eine Regierung bildet.“ Israels Außenministerin Zippi Livni sagte, die Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Hamas sei „unangebracht, überflüssig und schädlich“. Israel habe Initiativen dieser Art bereits befürchtet. „Eine Eigenschaft der internationalen Gemeinschaft und der EU im Besonderen ist deren Neigung, einen Dialog einzuleiten, Verständnis zu entwickeln, bevor sie Geld und eine Berechtigung zuerkennen“, kritisierte Livni. Anders als die EU und die USA betrachtet Russland die Hamas nicht als Terrororganisation.
Unterdessen verschlechterte sich der Zustand des seit mehr als fünf Wochen komatösen israelischen Regierungschefs Ariel Scharon nach einer Notoperation. Weil Lebensgefahr drohte, mussten die Ärzte dem 77-Jährigen ein Stück Dickdarm entfernen. Danach sei der Zustand Scharons sehr ernst, aber stabil, teilte die behandelnde Hadassah-Klinik gestern mit. Die Komplikationen seien ein Rückschlag für die Genesung.
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