Blauhelme für Darfur
Sicherheitsrat beschließt UN-Truppe und droht Sudan mit Sanktionen. Auch Darfurs Rebellen geraten unter Druck
NEW YORK/ADDIS ABEBA dpa/taz ■ Der UN-Sicherheitsrat hat gestern einstimmig eine UN-Truppe für die westsudanesische Krisenregion Darfur beschlossen. Die von den USA eingebrachte Resolution sieht eine Übernahme der bestehenden Eingreiftruppe der Afrikanischen Union (AU) durch die UNO vor. Zudem ermächtigt sie die UNO, auf der Grundlage des Kapitels VII der UN-Charta Sanktionen bis hin zu einem militärischen Eingreifen zu beschließen, falls die sudanesische Regierung nicht kooperieren sollte. UN-Generalsekretär Kofi Annan wird aufgefordert, dem Sicherheitsrat Vorschläge zum Mandat und zur Truppenstärke der UN-Mission zu machen. In der UNO wird von bis zu 20.000 Soldaten ausgegangen.
„Das ist eine sehr positive Entwicklung“, sagte der UN-Botschafter der USA, John Bolton. „Nach schwierigen Verhandlungen haben wir nur ein einstimmiges Votum.“ Es werde nun sehr schwierig für die sudanesische Regierung, nicht mit den UN zusammenzuarbeiten.
Vor der UN-Sitzung hatte der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) erklärt, man sei bereit, die AU-Mission in Darfur bis September zu übergeben. Das hatte Sudans Außenminister Lam Akol beim gleichen Treffen allerdings zurückgewiesen, so dass neuer Streit vorprogrammiert ist.
Von der sudanesischen Regierung und den Rebellen in Darfur verlangt der Sicherheitsrat, das am 5. Mai in Abuja (Nigeria) unterzeichnete Friedensabkommen vorbehaltlos zu befolgen. Alle Parteien müssten sich „unverzüglich“ zu den Bestimmungen des Abkommens bekennen und eine Waffenruhe einhalten. Bisher hat nur eine der drei Rebellengruppen in Darfur das Abkommen unterzeichnet. Die Afrikanische Union forderte gestern die anderen beiden Rebellengruppen ultimativ auf, das Abkommen bis zum 31. dieses Monats zu unterzeichnen. Sonst drohten Strafmaßnahmen, hieß es in einer AU-Stellungnahme.
Doch selbst in den Reihen der Rebellen, die bereits unterschrieben haben, wächst die Skepsis gegenüber dem Vertrag. Bei Protesten gegen das Abkommen in mehreren Orten Darfurs erschoss die Polizei am Wochenende sechs Menschen. D.J.
