: Stolpriger Balztanz im Bankfoyer
BÜNDNISPOLITIK CDU-Vorstand Jens Eckhoff umwirbt den SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Tschöpe im Talk. Der gibt sich unempfänglich und kritisiert die Oppositionspolitik der Union
Björn Tschöpe (SPD) über die Oppositionspolitik der CDU
Eine Wiederbelebung der großen Koalition in Bremen ab 2015 kann sich SPD-Fraktionsvorsitzender Björn Tschöpe nicht vorstellen – die Bremer Union sei nicht „regierungsfähig aufgestellt“. Diesen Korb bekam Jens Eckhoff, Kreisvorsitzender der CDU-Stadt, gleich zu Beginn einer Diskussionsveranstaltung über die Berliner Koalition am Montag im Bremer Hauptgebäude der Deutschen Bank.
Dabei sind sich beide einig, was ihre Einschätzung der großen Koalition im Bund angeht. Wo es dort noch Schwierigkeiten gebe, seien sie in der Findungsphase ganz normal und für inhaltliche Einschätzungen sei es ohnehin noch viel zu früh: „Ein Zwischenfazit lässt sich nicht nach vier Wochen Arbeit ziehen. Das können wir dann in der Sommerpause diskutieren“, sagt Eckhoff und Tschöpe sieht das nicht anders.
Hinter diesem Einvernehmen steckt mehr als Staatsraison und Parteidisziplin: Als Länderpolitiker wissen beide, dass Bremens Interessen im Bund nicht entlang von Parteizugehörigkeiten durchgesetzt werden. „Energiepolitik ist keine Frage politischer Couleur, sondern regionaler Herkunft“, betont Tschöpe. Die Bedeutung von Offshore-Anlagen sei in Bremen jedem klar, in Nordrhein-Westfalen sehe das aber anders aus. Für Eckhoff ist auch der Länderfinanzausgleich ein Thema, in dem sich für den Stadtstaat gerade mit einer großen Koalition Chancen zur Umgestaltung ergäben und „darüber sollten wir nach der Wahl 2015 dringend miteinander reden!“
Der Grund für Tschöpes Zurückweisung solcher Avancen: Die Oppositionspolitik der CDU gegen den rot-grünen Sparkurs. „Ihr ermahnt uns zur Sparsamkeit. Aber immer, wenn es an konkrete Maßnahmen geht, stellt ihr euch konsequent dagegen“, sagt Tschöpe.
Die im Sommer vergangenen Jahres diskutierten Gehälter von Beamten seien nur ein Beispiel für die haushaltspolitische Positionierung der Union. Sie sei „sparsam im Allgemeinen, aber großzügig im Speziellen“. Konstruktive Gegenvorschläge vermisse er hingegen.
Eckhoff kann das nicht völlig abstreiten, begründet es aber als ein Kommunikationsproblem in festgefahrenen politischen Verhältnissen: „Unsere Vorsicht mit konstruktiven Vorschlägen kommt von der Sorge, dafür hinterher wieder durchs Dorf getrieben zu werden“, sagt er. Er beklagt, dass CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Röwekamp für seinen Vorstoß in der Debatte um die Privatisierung der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBA „öffentlich verprügelt“ worden sei.
Tschöpe lässt sich darauf nicht ein und Eckhoffs Aufforderung zum Balztanz verhallen schließlich ohne Erfolg. Für diesen Abend jedenfalls. Der Partnerwechsel steht bevor: Am 14. Februar wird Eckhoff mit dem grünen Oberbürgermeister Tübingens, Boris Palmer, über die Möglichkeiten von Schwarz-Grün diskutieren – und bis zur Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2015 werden fraglos noch weitere Runden folgen.JAN-PAUL KOOPMANN
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