: Wiesbadener SPD patzt erneut
Erst verbummelten die hessischen Genossen die Nominierung ihres OB-Kandidaten, nun garnieren sie auch noch den Antrag zur Rettung der Wahl mit einer Peinlichkeit
WIESBADEN taz ■ Jeder blamiert sich, so gut er kann. Die Sozialdemokraten in Wiesbaden haben es in dieser Disziplin inzwischen in die Meisterklasse geschafft. Nachdem die Genossen zunächst versäumten, fristgerecht ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im März anzumelden, patzten sie nun auch noch beim Versuch, die Panne auszubügeln: In ihrem Antrag auf eine Verschiebung des Wahltermins schlug die SPD den 22. April als Tag der Wahl vor, für die Stichwahl benannte sie den 5. Mai. Doch der 5. Mai ist ein Samstag – und in Deutschland wird generell sonntags gewählt.
Nachdem die Genossen den Fehler auf Hinweis der Sitzungsleiterin im Wiesbadener Stadtparlament korrigiert hatten, wurde ihr überarbeiteter Antrag von CDU, FDP und Grünen erwartungsgemäß abgelehnt. Kurz nach der Sondersitzung bestätigte auch der Wahlausschuss diese Entscheidung. Eine politische Katastrophe für die Genossen in der Landeshauptstadt – und eine ganz persönliche für Ernst-Ewald Roth. Um für die SPD ins Rennen gehen zu können, hatte sich der geweihte katholische Priester vom Limburger Bischof suspendieren lassen und war vom Amt des Stadtdekans zurückgetreten. Roth ist jetzt als Kandidat für ein frei werdendes Dezernat im Gespräch.
Kein Wunder, dass die SPD gegen die Entscheidung des Wahlausschusses umgehend Einspruch erhoben hat. Die Sozialdemokraten werfen dem Wahlausschussvorsitzenden Peter Grolla (CDU) vor, sie aus reiner Böswilligkeit nicht auf das Ende der Frist für die Abgabe der Bewerbungsunterlagen aufmerksam gemacht zu haben. Auch Bundesparteichef Kurt Beck sagte am Wochenende, dass der Wahlleiter „einen Hinweis“ hätte geben können, damit die SPD „nicht ins offene Messer läuft“. Grolla dagegen beruft sich auf sein „Neutralitätsgebot“. Die Frist sei schließlich allen Beteiligten bekannt gewesen.
Die Interimsführung der Wiesbadener SPD hat ihre Anhänger jetzt aufgefordert, am 11. März dennoch den Namen Roth auf den Stimmzettel zu schreiben. Damit wird die Stimme ungültig.
KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT
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