ROT-GRÜN IN BREMEN BESTÄTIGT DIE MACHTLOSIGKEIT – DER GRÜNEN: Erfolg und Selbsttäuschung zugleich
Bremen ist eine kleine, arme Hansestadt – aber zumindest für die Grünen könnte sie gar nicht größer sein. Parteichef Reinhard Bütikofer erkennt bereits Signale von „bundespolitischer Bedeutung“, die von diesem hochverschuldeten Bundesland ausgehen sollen. Denn erstmals seit zwei Jahren, so scheint es, werden die Grünen wieder in einer Landesregierung sitzen. Damit könnte eine paradoxe Phase der Parteigeschichte enden, die vom erfolglosen Erfolg gekennzeichnet war. Denn die Grünen mussten erleben, dass zweistellige Wahlergebnisse nicht mehr ausreichen, um einen Ministerposten zu erobern.
In Baden-Württemberg entschied sich die CDU, noch erwartbar, lieber für die FDP. Doch die Wahl in Berlin schockierte die Grünen: Da hatten sie so viele Parlamentssitze wie die Linkspartei ergattert – trotzdem zog es SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit vor, weiterhin mit den Linken zu regieren. Den Grünen wurde vorgeführt, wie überflüssig sie sein können. Sie schienen auf die Rolle der erfolgreichsten Oppositionspartei abonniert zu sein.
Bremen soll nun die Wende bringen. Bütikofer formulierte schon forsch, dass nach der großen Koalition im Bund wieder die Grünen dran seien. Doch das dürfte eine Selbsttäuschung sein. Die SPD mag zwar in den Umfragen abstürzen, aber sie hat eine Macht, die sonst keine Partei besitzt – ideologisch ist sie derart offen, dass sie prinzipiell mit jedem Konkurrenten koalieren kann. Von der Linkspartei bis zur Union. Die SPD braucht die Grünen nicht dauerhaft, aber noch immer brauchen die Grünen die SPD. Bremen ist keine Wende, sondern eine Bestätigung, wie machtlos die Grünen sein können.
Allerdings sind die Grünen nicht untätig geblieben. Meist hinter den Kulissen, manchmal auch auf der Hauptbühne, werden neue Bündnisse erprobt. In Berlin, zum Beispiel, funktioniert Jamaika zumindest schon manchmal in der Opposition. Irgendwann werden die Grünen nicht nur in Bremen, sondern auch anderswo regieren. Dank neuer Partner. Die Frage ist nur, ob man die Grünen dann noch wiedererkennt. ULRIKE HERRMANN
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
