: Unmut über Parteichef
SPD Sigmar Gabriels Besuch einer Debatte mit Pegida-Anhängern sorgt intern für Ärger. Kritiker fürchten, dadurch werde Rassismus „salonfähig“
BERLIN dpa/taz | Dass Parteichef Sigmar Gabriel am Freitagabend überraschend eine Diskussionsrunde mit Pegida-Anhängern besucht hat, sorgt für Unmut. „Ich würde jetzt auch nicht mit Organisatoren reden, die im Neonazi-Raum stehen. Aber mit den Menschen, die dort hingehen, die Sorgen haben und die verärgert sind über die Politik, natürlich muss man mit denen reden“, hatte sich Gabriel verteidigt.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wandte sich am Montag jedoch erneut gegen einen Dialog mit Rassisten und Rechtspopulisten. In Interviews hatte sie von den Hassmails und Drohbriefen berichtet, die in ihrem Büro eingingen und in denen sie rassistisch beschimpft werde. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) dagegen sprang seinem Parteichef bei.
Auch in der Linkspartei ist umstritten, wie man mit der Pegida-Bewegung umgehen soll, dabei zeigt sich ein Riss zwischen Partei- und Fraktionsspitze. Fraktionschef Gregor Gysi hatte vor Tagen angekündigt, er wolle mit Mitläufern der Pegida-Bewegung reden. Parteichef Bernd Riexinger pfiff ihn jetzt zurück: „Die Linke redet nicht mit Bewegungen, die einen rassistischen, fremdenfeindlichen Charakter haben“, sagte Riexinger. Man müsse hier „klare Kante“ zeigen.
Grünen-Chefin Simone Peter nannte Gabriels Schritt grundfalsch und warf ihm vor, den „Pegida-Versteher“ zu mimen. Mit Leuten, die Ressentiments schürten, gebe es für die Grünen keine Gesprächsgrundlage.
Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl warnt ebenfalls davor, die Bewegung durch Gespräche salonfähig zu machen. Im Zuge der Pegida-Demonstrationen in Dresden hätten rassistische Pöbeleien zugenommen. BAX
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