MERKELS INTERESSE AM KONTINENT MUSS IN KONKRETE PROJEKTE MÜNDEN: Afrika braucht belastbare Zusagen
Mit ihrer Reise nach Äthiopien, Südafrika und Liberia unterstreicht Angela Merkel erneut ihr Interesse an Afrika. Es liegt nahe, dass geopolitische und wirtschaftliche Fragen die Reise prägen werden: Europa und den USA ist mit China ein machtvoller Rivale entstanden, der auf Rohstoffe zugreift, bereitwillig Kredite ausgibt und ohne Rücksicht auf Umwelt- oder Menschenrechtsstandards investiert. Afrika hat neue Möglichkeiten zu wählen, mit welchen Partnern es zu welchen Bedingungen kooperieren möchte.
Zu den drängendsten Problemfeldern zählen die desolaten Gesundheits- und Bildungssysteme. Schwere Krankheiten wie Malaria, Tuberkulose und HIV/Aids, aber auch leicht vermeidbare Erkrankungen bringen millionenfach den Tod. Weniger als ein Drittel der Kinder südlich der Sahara hat Zugang zu Schulbildung, Lehrer sind Mangelware.
Was kann die Kanzlerin daran ändern? Die deutschen bilateralen Beiträge für Gesundheitsprojekte liegen seit Jahren im einstelligen Prozentbereich des Entwicklungsbudgets. Im Jahr 2005 war Deutschland mit 0,8 Prozent der bilateralen Entwicklungshilfe an der Förderung von Grundbildung beteiligt. Dabei darf es nicht bleiben.
Die von Deutschland und Großbritannien jüngst auf den Weg gebrachte „International Health Partnership“ geht in die richtige Richtung. Sie will die öffentlichen Gesundheitssysteme stärken, den Mangel an Fachpersonal beseitigen, den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten sicherstellen und die in den Entwicklungsländern entwickelten Gesundheitsprogramme langfristig finanzieren. Die Bundeskanzlerin will bei ihrem Besuch in Afrika für die Initiative werben und wird viel Zustimmung finden. Ihre Gesprächspartner werden aber auch wissen wollen, ob sie belastbare Finanzierungsperspektiven mitbringt. Im kommenden Jahr soll der deutsche Entwicklungsetat um 750 Millionen Euro aufgestockt werden. Das ist zwar ein wichtiger Schritt, den selbstgesteckten Zielen kommt er aber nicht nahe. REINHARD HERMLE
Der Autor ist entwicklungspolitischer Berater bei der Hilfsorganisation Oxfam Deutschland
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