■ Kommentar: Nicht mehr als ein Anfang
In der vergangenen Woche, nach den hessischen Kommunalwahlen, frohlockte ein sozialdemokratischer Vorsprecher, daß in Offenbach, dort also, wo unter sozialdemokratischer Stadtführung brachial gespart wird bis hin zur Schließung von Stadtbad und Theater, die SPD in der Wählergunst zugelegt habe. Balsam für diese Seele, daß nun das Polit-Barometer auch in Berlin nach oben weist. Aber einzubilden braucht sich darauf keiner etwas, der so tief aus dem Keller kommt wie die SPD. Von Gesundung der SPD kann nicht die Rede sein; es bedeutet derzeit nur eines: das kleinere von zwei Übeln zu sein. Und manche Antworten der Wähler zeigen, daß eher bundesdeutsche Trends eine Rolle spielen als die hiesige Performance der SPD.
Zweifellos ist es ein Fortschritt, daß die Stadt nun weiß, wie schlecht es ihr wirklich geht – Frau Fugmann-Heesing sei Dank. Aber geschafft hat die Große Koalition, deren Partner in der vergangenen Wahlperiode sich gemeinsam vor dieser Aufgabe drückten, damit nur, wenn auch viel zu spät, den Patienten die Diagnose mitzuteilen. Reinen Wein einzuschenken bringt Punkte, ein Konzept für den Wahlsieg ist das noch nicht.
Im Gegensatz zum ersten Durchgang der Großen Koalition, als die Sozialdemokraten neben der CDU zum unidentifizierbaren Spurenelement wurden, scheint man aber zumindest begriffen zu haben, daß nur klares Profil weiterbringt. Das Handeln freilich hinkt noch hinterher. Dabei hat die SPD durchaus einen Vorteil. Die CDU hat keinen anderen Partner, die SPD schon. Mehr Mut zum Konflikt zeigen, die Unverträglichkeiten klarer benennen und zuweilen auch die Gemeinsamkeit mit der bündnisgrünen Opposition nicht scheuen, das könnte die Gesundung der SPD durchaus befördern. Gerd Nowakowski
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