: Grüne wegen Tucholsky ausgeschlossen
■ Protest gegen CDU-Fraktion, die Bundeswehr in Neukölln will
Die Grünen in Neukölln haben Phantasie. Seit Jahren schon gehen sie mit tagespolitischen Buttons in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Doch am Mittwoch abend riß dem BVV-Vorsteher der Kragen. An den Revers der sechs Fraktionsmitglieder, einer kam später, prangte ein Button mit der höchstrichterlich legitimierten Aufschrift „Soldaten sind Mörder“. Der Grund für das Tucholsky-Zitat: Die CDU-Fraktion hatte eine Große Anfrage zum Thema öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr in Neukölln gestellt und eine Patenschaft mit einer Bundeswehreinheit beantragt.
Nachdem die Grünen sich mit Verweis auf die freie Meinungsäußerung geweigert hatten, die Buttons zu entfernen, wurden sie kurzerhand ausgeschlossen. In ihrer Abwesenheit begrüßte der CDU- Bezirksbürgermeister Bodo Manegold die Durchführung öffentlicher Gelöbnisse in seinem Bezirk, die Patenschaft mit einer Bundeswehreinheit wurde beschlossen. Die Grünen haben Widerspruch gegen ihren Ausschluß eingelegt. „Bundeswehr und CDU und Grüne, das ist wie Feuer und Wasser“, sagte gestern der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hans Schulze. Barbara Bollwahn
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