Kommentar: Recht gelungen
■ Warum der Filz-PUA der SPD zum Trotz zu einer Zwischenbilanz kommen konnte
Wo sie recht hat, hat sie recht, die Hamburger CDU. Daß ihr ausgerechnet beim Thema Sozi-Filz der Nachweis oppositioneller Existenzberechtigung so mühelos gelingt, mag niemanden erstaunen. Wenn nicht hier, wann sonst?
Verwundern mag eher, wie sachlich und bar jeder Polemik die Unions-Abgeordneten Blu-menthal und Wersich gestern ihre Bilanz der Ehegatten-Affäre der zurückgetretenen SPD-Sozialsenatorin Helgrit Fischer-Menzel zogen. Klare Fakten und klare Schlußfolgerungen.
Ihr analytisch sauberer Befund über die sozialfilzokratische Dreieinigkeit von Inkompetenz, Vetternwirtschaft und Verschleierungstaktik stellt die realregierende SPD vor ein dreifaches Problem: Sie muß sich zu ihrer Verantwortlichkeit bekennen, sie muß den Willen zur Aufklärung unter Beweis stellen, und sie muß für durchgreifende Änderungen sorgen.
Daran aber mag Zweifel hegen, wer jemals in abendlichen PUA-Sitzungen die wenig investigative Art des SPD-Ausschußvorsitzenden Günter Frank und die schweigende Phalanx der übrigen SPD-Mitglieder genossen hat. Das sozialdemokratische Erkenntnisinteresse ist weniger ausgeprägt als die Fähigkeit ihrer Abgeordneten, das Thema auszusitzen.
Und die GAL, forsch fragend im PUA, läßt sich öffentlich von der Koalitionsräson knebeln und begnügt sich damit, der CDU heimlich Beifall zu klatschen.
Wenn das so weitergeht, wird dieser Ausschuß viel Ausschuß produzieren. Die Schuld der Union aber ist das nicht.
Sven-Michael Veit
Bericht Seite 26
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