: Mobilität für alle!
Bärbel Höhn zeigt sich beweglich, Wolfgang Clement gut gelaunt: Die Koalition setzt auf Schnelligkeit in Hochschule, Schule und Verkehr
DÜSSELDORF taz ■ Sie wirkten beide nicht sehr ausgeschlafen, als sie gestern Nachmittag vor die Presse traten. Mit starrer Miene blickte NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) in die Runde, als Wolfgang Clement gut gelaunt die Ergebnisse der rot-grünen Koalitionsverhandlungen präsentierte. Mit neuem Schwung, das sei Konsens mit der „Kollegin Höhn“, wolle man die Grundlagen für einen Neubeginn schaffen, sagte der Ministerpräsident. Eine ganze Fülle von Maßnahmen habe man beschlossen. Den flächendeckenden Ausbau von Kindertagesstätten. Die Etablierung von „Centers of Excellence“ im Hochschulbereich. Den zügigen Ausbau der Infrastruktur. Schließlich gehöre NRW an die Spitze der Regionen Europas. Vor allem aber, stichelte Clement, habe man Fortschritte bei einem wichtigen Thema erzielt: der Mobilität.
Da konnte Höhn nur beipflichten: An alle sei diesbezüglich gedacht, vom Fußgänger bis zum Fluggast, referierte Höhn die grünen Erfolge: „Wir entwickeln gemeinsam Projekte für das 21. Jahrhundert.“ Leitprojekte wie eine Ausbildungs- und Qualifikationsoffensive. Von der wird auch die grüne Klientel profitieren: Fast 500 neue Lehrer sollen eingestellt werden, betonte Höhn. Die werden auch gebraucht. Denn künftig sollen die Kids an Rhein und Ruhr die Möglichkeit haben, schon ab der dritten Klasse Englisch zu lernen und nach zwölf Jahren ihr Abitur zu machen.
In der Nacht zuvor habe man den Durchbruch erzielt, sagte Höhn. Auch wenn sie zwischenzeitlich daran gedacht habe, die Brocken hinzuschmeißen, sei sie mit dem Gesamtergebnis zufrieden. Auch Clement sagte, er rechne mit „fünf erfolgreichen Jahren“ gemeinsamer Koalition. Trotz des Umbaus der Ressorts sollen alle bisherigen Minister im Amt bleiben, betonte Clement. Es sei jedoch ausgemacht, dass dem Kabinett zukünftig vier neue parlamentarische Staatssekretäre angehören würden, darunter ein Grüner. Warum er von Höhn den Ressortbereich Raumplanung übernommen habe? Es sei aus strukturellen Gründen gelegentlich notwendig, Ressortzuschnitte zu ändern, erklärte der Ministerpräsident. MARCUS MEIER
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