: „Späte Genugtuung“
■ Pinochet nicht mehr immun: Hamburger Bischof Helmut Frenz ist zufrieden
Als evangelischer Bischof in Chile erlebte er mit, wie über eine „Todeskarawane“ gemunkelt wurde: Auf Anweisung von Augusto Pinochet sollten 70 Regime-GegnerInnen ermordet worden sein. Gestern zeigte sich der Hamburger Theologe Helmut Frenz „sehr zufrieden“, dass der Oberste Gerichtshof Chiles die Immunität des Ex-Diktators aufgehoben hat. Damit ist der Weg für einen Prozess gegen Pinochet wegen der „Todeskarawane“ frei. Insgesamt liegen 157 Klagen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen vor.
Sollte es zum Gerichtsverfahren kommen, wird Frenz womöglich als Zeuge vorgeladen. 1998 hatte er bereits vor einem spanischen Untersuchungsrichter über ein Gespräch ausgesagt, dass er 1974 persönlich mit Pinochet geführt hatte. Frenz war damals Vorsitzender einer Menschenrechtsorganisation, die Folter dokumentierte. Die Dokumentation legte er Pinochet vor – und bekam als Antwort eine Rechtfertigung zu hören.
Die Entscheidung des Gerichtshofes habe sich abgezeichnet, so dass er jetzt nicht überrascht sei, sagte Frenz der taz. Erstaunlich findet er sie dennoch: Etliche der 20 Richter seien per Fingerzeig vom Senat ernannt worden – der mehrheitlich von Pinochet-treuen Leuten besetzt sei. Offenbar wolle Chile sich „international nicht isolieren“.
Der Regenbogen-Abgeordnete Lutz Jobs bezeichnete ein Verfahren gegen Pinochet gestern als „späte Genugtuung“ für die Angehörigen der Opfer. Für diese, so auch GAL-Fraktionschefin Antje Möller, sei es ein „Schlag ins Gesicht“ gewesen, als Pinochet „in Siegerpose und voller Immunität nach Chile zurückkehrte“. ee
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