: Bei Rosa geht‘s los
Tauziehen um Demonstrationsroute von Mitte nach Kreuzberg beendet. Polizei gibt sich als guter Verlierer
Nun ist es amtlich. Die abendliche „revolutionäre“ 1.-Mai-Demonstration wird um 18 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte starten und über den Alexanderplatz, Heinrich-Heine-Straße zum Oranienplatz in Kreuzberg führen. Das haben Innensentor Ehrhart Körting (SPD) und die Anmelder gestern unabhängig voneinander bestätigt.
Teile der Polizeiführung hätten „aus Sicherheitsgründen“ für ein Demonstrationsverbot in Mitte votiert, erklärte Körting. Er habe sich aber entschieden, lieber mit einer veränderten Streckenführung zu arbeiten. Der Chef der Schutzpolizei, Gernot Piestert, sagte, die Polizei stehe allen Kontroversen zum Trotz in voller Loyalität zu der politischen Führung. Zeitungsberichte, wonach die Polizei Körting am 1. Mai auflaufen lassen wolle, seien eine „empörende Unterstellung“. Wie berichtet will die Polizei die Einsatzphilosophie der „ausgestreckten Hand“ praktizieren, um keinen Vorwand für Krawalle zu liefern. Man vertraue auf die „Selbstregulierungskräfte“ der Demonstranten und werde sich möglichst zurückhalten, sagte Piestert. „Vielleicht gehen wir auch mal an einem brennenden Auto vorbei.“ Wenn sich die Lage zuspitze, werde aber schnell eingegriffen, sagte Vizepräsident Gerd Neubeck. Sträftäter würden mit allen Konsequenzen verfolgt, natürlich gelte auch das Vermummungsverbot.
Michael Kronewetter von der Anitfaschistischen Aktion Berlin (AAB) und der FU-Professor Peter Grottian kritisierten gestern die Entscheidung, die Demonstration nicht am Auswärtigen Amt vorbeiziehen zu lassen. Kronewetter kündigte an, gegen die Routenänderung nachträglich mit einer Fortsetzungsfeststellungsklage vorzugehen. Auf einen Eilantrag habe man aufgrund der geringen Erfolgsaussichten verzichtet. Er sei „vorsichtig optimistisch“, dass die Gewalt am 1. Mai minimiert werden könne, sagte Grottian und rief die Bevölkerung zu „beherztem Eingreifen“ auf. PLU/MAX
thema des tages SEITE 22
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