Arbeitskampf bei Vivantes und Charité: Streiken und streiten

Verdi erwartet in dieser Woche Ergeb­nisse in Verhandlungen mit Vivantes. Personaluntergrenzen bleiben eine Streitfall.

Pflege und Profit, das passt nicht zusammen Foto: picture alliance/dpa | Paul Zinken

BERLIN taz | Verdi und Vivantes haben am Montagnachmittag die Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung fortgesetzt. Man gehe „positiv gestimmt“ in die Woche, sagte Verdi-Verhandlungsführerin Meike Jäger der taz. Mit der Charité hatte man sich vergangene Woche bereits in Details geeinigt: Für fünf Tage Arbeit in Unterbesetzung soll es künftig einen Tag Freizeitausgleich für die Beschäftigten geben. Mit Vivantes hoffe man in dieser Woche nun, eine ähnliche Regelung zu finden. Bisher hatte die Vivantes-Geschäftsführung öffentlich zwölf Tage ins Spiel gebracht, das hatte Verdi abgelehnt. Man hoffe aber, „im Laufe des Dienstags schon mehr sagen zu können“, sagte Jäger.

Allerdings gibt es laut Jäger auch mit der Charité noch keine Einigung über eine Verbesserung der Personalmindestbesetzung auf den Stationen – was immerhin das eigentliche Ziel der Gewerkschaft in dem Tarifstreit ist: „Unser Ziel ist es ja nicht, möglichst viel Freizeitausgleich zu bekommen“, sagt auch Jäger. Man hoffe nun, die Arbeitgeber von dem Ansatz zu überzeugen, „dass es der sinnvollere Weg ist, Überlastungssituationen durch Mindestbesetzungen im Vorhinein zu vermeiden“.

Der unbefristete Erzwingungsstreik des Pflegepersonals an den landeseigenen Klinikkonzernen Vivantes und Charité läuft bereits seit über drei Wochen. Verdi will für die Angestellten einen Tarifvertrag Entlastung erstreiten, der bessere Personalschlüssel auf den Stationen vorschreibt – inklusive entsprechender Sanktionen, wenn diese Untergrenzen verletzt werden. Der Freizeitausgleich für die Beschäftigten ist ein Ergebnis der bisherigen Verhandlungen.

Platzeck soll schlichten

Außerdem geht es Verdi um eine bessere Bezahlung der Angestellten in den Vivantes-Tochtergesellschaften. Beschäftigte in der Küche oder das Reinigungspersonal werden nicht nach Tarifvertrag bezahlt und verdienen deshalb einige hundert Euro im Monat weniger als die Angestellten beim Mutterkonzern. Der ehemalige Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) soll nun als Schlichter moderieren. Wie genau er vermitteln könne, werde diese Woche entschieden, heißt es von Verdi.

Künftig will sich die Krankenhausbewegung, die die Streiks gemeinsam mit Verdi organisiert, mit dem KünstlerInnenkollektiv Staub zu Glitzer an der Volksbühne zusammentun. Es gehe darum, prekäre Bewegungen, ob im Gesundheitsbereich oder in der Kultur, sichtbarer zu machen. Am Dienstag ist eine Auftaktveranstaltung geplant.

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