Antisemitismus in Deutschland: Synagogen als Ziel

Antisemitische Vorfälle auf Anti-Israel-Demos häufen sich. Der Zentralrat der Juden fordert Solidarität, die Bundesregierung sichert Schutz zu.

Ein Polizeiwagen steht vor der Synagoge.

Ziel des antisemitischen Demonstrationszug in Gelsenkirchen war die Synagoge Foto: Roberto Pfeil

BERLIN dpa/afp/taz | In den vergangenen Tagen kam es zu einer Vielzahl von antisemitischen Vorfällen auf Anti-Israel-Demos und zu Angriffen auf jüdische Einrichtungen. Israelflaggen, die an öffentlichen Gebäuden gehisst wurden, wurden gestohlen oder in Brand gesetzt, etwa in Solingen. In Berlin-Pankow scheiterte ein solcher Versuch, Unbekannte stellten eine brennende Mülltonne unter die Flagge am Rathaus.

Rund 180 Demonstranten zogen am Mittwoch vor die Synagoge in Gelsenkirchen. In einem per Twitter verbreiteten Video des Zentralrats der Juden sind Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten, wie etwa „Scheiß Juden“, zu hören. Die Polizei habe den Zug aufgehalten, teilte sie mit.

In Hannover demonstrierten am Mittwoch rund 550 Personen gegen Israel, einige versuchten Israelflaggen zu verbrennen, so die Polizei. Zwei mutmaßliche Täter hätten davon allerdings abgehalten werden können. Gegen einen Verdächtigen und eine weitere Person seien Strafverfahren wegen der Verletzung von Hoheitszeichen ausländischer Staaten eingeleitet worden.

Bereits am Montag hatte es in Hannover eine Drohung gegenüber der Liberalen Jüdischen Gemeinde gegeben. Ermittlungen seien eingeleitet und der Staatsschutz eingeschaltet worden, so die Polizei. Jüdische Einrichtungen seien ein Schwerpunkt der polizeilichen Schutzmaßnahmen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sicherte ihnen am Mittwoch größtmöglichen Schutz zu: Polizei und Sicherheitsbehörden seien zu höchster Wachsamkeit aufgerufen. Vielerorts wurden entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Brennende Israelflaggen, Steine auf Synagoge

In Mannheim griff ein Unbekannter die dortige Synagoge an, zerstörte eine Scheibe. Eine Polizeistreife habe am frühen Donnerstagmorgen an der Synagoge einen dumpfen Schlag an der Rückseite des Gebäudes vernommen, wie die Beamten mitteilten. Ein Fenster war demnach mit einem bislang unbekannten stumpfen Gegenstand beschädigt worden. Die Scheibe sei großflächig gesprungen, teilte ein Polizeisprecher mit.

Bereits in der Nacht zum Mittwoch wurden in Münster und Bonn Israelflaggen vor den dortigen Synagogen verbrannt. In Bonn wurde der Eingang der Synagoge mit Steinen beschädigt.

Außenminister Heiko Maas verurteilte die Taten. „Für Angriffe auf Synagogen darf es in unserem Land null Toleranz geben“, sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Und so traurig es ist, dass das überhaupt notwendig ist: Der Staat muss ohne Wenn und Aber die Sicherheit der Synagogen gewährleisten“, erklärte Maas.

„Israel und Juden insgesamt sind derweil vor allem in den sozialen Medien Hass und Hetze ausgesetzt“, sagte Josef Schuster am Mittwoch. „Die Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft wächst“, so der Vorsitzende des Zentralrats der Juden. Schuster forderte von den Bür­ge­r:in­nen in Deutschland „Solidarität mit Israel und der jüdischen Gemeinschaft“.

Justizministerin fordert Schutz jüdischer Einrichtungen

„Die Täter müssen ermittelt und zur Verantwortung gezogen werden“, betonte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch. „Synagogen und jüdische Einrichtungen müssen konsequent und umfassend geschützt werden“, so Lambrecht.

In Israel finden derzeit heftige Auseinandersetzungen zwischen arabischen und jüdischen Israelis statt. Über tausend Raketen schossen islamistische Terrorgruppen in den vergangenen Tagen aus Gaza auf Israel, das israelische Militär flog Luftangriffe auf Stellungen der Hamas in Gaza. (dpa/afp/taz)

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