Annäherung von Türkei und Armenien: Sie wollen miteinander reden

Jerewan und Ankara haben Sondergesandte ernannt, um die Feindschaft zwischen den Ländern zu überbrücken. Das Ziel: diplomatische Beziehungen.

der Armenische Premier Paschinjan mit Maske

Anfang Dezember traf sich Paschinjan mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Alijew in Brüssel Foto: Johanna Geron/reuters

ISTANBUL taz | Als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kurz nach dem Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan im November 2020 Armenien dazu aufrief, die Beziehungen zur Türkei wieder zu verbessern, klang das noch wie eine Provokation. Ausgerechnet nach der demütigenden Niederlage im Kampf um Bergkarabach, für die die Armenier ganz wesentlich die Türkei verantwortlich machten, sollten Gespräche mit dem „Todfeind“ geführt werden?

Die Aufforderung Erdoğans blieb unbeantwortet, stattdessen versuchte die Opposition in Armenien Regierungschef Nikol Paschinjan zu stürzen, der für die Niederlage verantwortlich gemacht wurde. Doch Paschinjan konnte im Juni dieses Jahres vorgezogene Neuwahlen gewinnen, die Stimmung begann sich zu drehen.

Die Wut in Armenien wich einer tiefen Trauer. Bald jede Familie der nur drei Millionen Einwohner hatte einen Toten des Krieges zu beklagen. Paschinjan warb dafür, sich der Zukunft zu stellen und trotz der Niederlage eine neue Basis mit Aserbaidschan und der Türkei zu suchen. Im Hintergrund drängten die USA und die EU, die den Südkaukasus nicht gänzlich Russland überlassen wollen, den Waffenstillstand durch Gespräche sicherer zu machen.

Anfang Dezember traf sich Paschinjan mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Brüssel. Unter der Moderation von EU-Ratspräsident Charles Michel wurde über einen Gefangenenaustausch gesprochen und über Möglichkeiten, zerstörte Straßen und andere Infrastruktur wiederherzustellen. Die EU sei bereit, dafür Gelder zur Verfügung zu stellen.

Arbeit an diplomatischen Beziehungen

Fast gleichzeitig kündigte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu an, dass die Türkei sich darum bemühe, die Beziehungen zu Armenien wieder neu aufzubauen. Çavuşoğlu erklärte, die Regierung werde den Topdiplomaten und früheren Botschafter in Washington, Serdar Kılıç, zum Sondergesandten für Gespräche mit Armenien ernennen.

Letzte Woche kam nun eine positive Antwort aus Jerewan: Am 18. Dezember erklärte der Sprecher des Außenministeriums, dass der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Ruben Rubinjan als Partner von Kılıç ebenfalls zum Sondergesandten für Verhandlungen mit der Türkei ernannt wurde. Das Ziel der Gespräche soll sein, diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern aufzubauen und in einem ersten Schritt die seit 1993 geschlossene Grenze zwischen Armenien und der Türkei wieder zu öffnen.

Einen ähnlichen Anlauf hatte es schon einmal 2009 gegeben. Damals wurde sogar eine Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen unterschrieben, die aber letztlich im Parlament nicht ratifiziert wurde. Auf türkischer Seite scheiterte die Annäherung damals vor allem am Einspruch Aserbaidschans, das sich gegen eine Aussöhnung zwischen seinem türkischen Alliierten und Armenien wehrte, solange die „armenische Besatzung“ rund um Bergkarabach nicht beendet sei.

Nach dem militärischen Sieg Aserbaidschans und der Rückeroberung der ehemals von Armenien besetzten Gebiete entfällt dieses Argument jetzt. Nun will Alijew in Absprache mit Erdoğan aus einer Position der Stärke heraus sogar Verhandlungen mit Armenien und Georgien, um den gesamten Südkaukasus mit Straßen und Schienen zu modernisieren.

Für das isolierte Armenien ist erst einmal am wichtigsten, dass die Grenze zu Türkei geöffnet wird. Bislang ist das Land ohne Zugang zu irgendwelchen Märkten zwischen der Türkei und Aserbaidschan eingeklemmt, denn auch über Georgien und Iran ist nur wenig Handel möglich. Paschinjan scheint auch bereit, dafür erst einmal die Forderung nach Anerkennung des Völkermordes durch die Türkei zurückzustellen, was Armenien bislang immer zur Voraussetzung für eine Normalisierung der Beziehungen gemacht hatte. Schon ab Januar sollen erste Charterflüge zwischen Istanbul und Jerewan starten.

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