Annäherung von Öko-Partei und Militär: Grüne Soldaten organisieren sich
Bundeswehrangehörige aus dem Grünen-Umfeld gründen einen eigenen Verein. „BundeswehrGrün“ will den Austausch von Partei und Armee fördern.
Derzeit arbeitet die Gruppe mit Sitz in Koblenz und Mitgliedern aus verschiedenen Städten noch an ihrem Eintrag ins Vereinsregister und an ihrem Internetauftritt. Ziel des Vereins soll es unter anderem sein, durch den Austausch zwischen Bundeswehrangehörigen auf der einen Seite und der Partei auf der anderen Seite das gegenseitige Verständnis zu fördern.
Andere Berufsgruppen haben schon ähnliche Zusammenschlüsse, die sich ebenfalls im Grünen-Kosmos bewegen, ohne offiziell Teil der Parteistruktur zu sein. So ist seit Anfang diesen Jahres die Initiative HandwerksGrün aktiv. Ihr Ziel ist es nach eigenen Angaben, die „immer noch sehr stark akademisch geprägte Partei stärker durch Handwerker*innen zu prägen“.
Im Verein PolizeiGrün organisieren sich schon seit 2013 Polizist*innen aus der Partei und dem Parteiumfeld, die sich laut ihrer Selbstbeschreibung für eine „tolerante, kritikfähige und rechtsstaatliche Bürgerpolizei“ einsetzen. In der Bundestagsfraktionen sitzt sogar eine Polizistin, die Innenpolitikerin Irene Mihalic.
Abgeordnete in Uniform
Prominent vernehmbare grüne Stimmen aus der Bundeswehr gab es dagegen bisher nicht. Eine Annäherung zwischen Partei und Armee war allerdings schon in den letzten Jahren zu beobachten. So nahmen die Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner und Cem Özdemir 2019 an einer Wehrübung für zivile Führungskräfte teil. Sie trugen für ein paar Tage Uniform, durften schießen und erhielten temporär den Dienstgrad Oberleutnant.
„Als Parlamentarier entscheide ich über Mandate für Bundeswehreinsätze. (…) Da fand ich es gut, mir selbst einen tieferen Einblick in die Arbeit der Truppe zu verschaffen“, sagte Özdemir anschließend im Interview mit der taz. Interessant habe er gefunden, dass sich viele Soldat*innen als Grünen-Sympathisant*innen „geoutet“ hätten. „Die sagten: Danke, dass Sie da sind.“
Schon beim Grünen-Parteitag am vergangenen Sonntag hatten sich Bundeswehrangehörige mit Parteibuch eingebracht, darunter designierte Mitglieder von BundeswehrGrün. Mehrere von ihnen warben in einem Änderungsantrag für das Wahlprogramm dafür, dass sich die Grünen grundsätzlich für die Bewaffnung von Drohnen aussprechen. Der Antrag selbst scheiterte zwar. Der Parteitag entschied sich allerdings dafür, vom kategorischen Nein zu Kampfdrohnen abzulassen und die Bewaffnung künftig zu erwägen.
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