Das Grundgesetz als Inspiration Eigentum, Mutter-Frust und Tierrechte

Im literarischen Kommentar zum Grundgesetz von Georg M. Oswald interessieren sich die meisten Schrift­stel­le­r:in­nen gar nicht für die Verfassung.

19.10.2022

Neuer Präsident des Verfassungsgerichts Der Voßkuhle-Nachfolger

Der Anwalt und CDU-Politiker Stephan Harbarth tritt sein neues Amt in Karlsruhe an. Umstritten ist er wegen seiner Nähe zu VW.

22.6.2020

Nach zwölf Jahren am höchsten Gericht Ein unerwartet krawalliges Ende

Seine Zeit an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts war geprägt von europarechtlichen Konflikten. Ein Porträt zum Abschied von Andreas Voßkuhle.

1.6.2020

Wahl der VerfassungsrichterInnen Neue Frau für Karlsruhe

Der Bundesrat wählt Astrid Wallrabenstein auf Vorschlag der Grünen, Stephan Harbarth wird neuer Präsident. Um einen dritten Posten gibt es Streit.

15.5.2020

Verfassungsklage gegen Paragraf 219a Jetzt ist Karlsruhe am Zug

Das Bundesverfassungsgericht soll über eine Klage zum Abtreibungsrecht entscheiden. Gerichtsinterne Manöver könnten dabei den Ausschlag geben.

18.12.2019

Voßkuhle-Äußerung zu CSU und Asyl Die völlig korrekte Ausdrucksweise

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts als Sprachpolizist – ist das angemessen? Unbedingt. Aber das ist gar nicht die entscheidende Frage.

26.7.2018

Verfassungsgerichtspräsident über CSU Voßkuhle kritisiert Asyl-Rhetorik

Die Sprache der CSU findet bei Andreas Voßkuhle keinen Zuspruch. Er kritisiert vor allem Innenminister Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

26.7.2018

Neuer Verfassungsrichter Josef Christ Akribischer Familienmensch

Der von der CDU/CSU nominierte Christ wechselt vom Bundesverwaltungsgericht nach Karlsruhe. Er gilt als fleißiger Richter, nicht als Parteisoldat.

5.9.2017

Verbotsverfahren in Karlsruhe NPD ohne Knaller

In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.

1.3.2016

Richter am Bundesverfassungsgericht Bundestag soll wählen

Bislang ernannte ein Ausschuss von zwölf Abgeordneten die Verfassungsrichter. Politiker von Union und SPD wollen das nun ändern.

23.3.2014

Richter und Journalisten Gefährliche Medienscheu

Juristenschelte vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts: Die Justiz sei auf Journalisten angewiesen. Und begreife es nicht.

8.12.2013

Kolumne Macht Ohne Augenmaß

Innenminister Hans-Peter Friedrich fühlt sich von Feinden umgeben. Der Anschlag von Boston zeigt: Mit diesem Problem ist er nicht allein.

26.4.2013

Cohn-Bendit und Kindesmissbrauch Der Tabubrecher

Daniel Cohn-Bendit bekommt den Theodor-Heuß-Preis. Der Laudator hat seine Teilnahme abgesagt. Dem Grünen-Politiker wird Kindesmissbrauch vorgeworfen.

19.4.2013

Umstrittene Äußerungen Cohn-Bendits Eingeholt von freieren Zeiten

Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat seine Festrede für Daniel Cohn-Bendit abgesagt. Der Grund: Äußerungen zur „Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern“ von 1975.

14.3.2013