Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Merkel gegen Grenzkontrollen

Mehrere Bundesländer wollen schärfere Einreiseregeln, um die Delta-Variante des Coronavirus einzudämmen. Die Bundesregierung hält das derzeit aber für überzogen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei einer Pressekonferenz nach einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs im Europagebäude

Kanzlerin Angela Merkel sprach sich gegen Grenzkontrollen wie sie im vergangenen Jahr aus Foto: Stephanie Lecocq/epa/ap/dpa

Merkel gegen Verschärfung der Einreiseregeln

Die Infektionszahlen gehen stetig zurück – doch die Sorge vor einer neuen Coronawelle wächst: Mehrere Bundesländern fordern strengere Kontrollen bei der Einreise von Urlaubsrückkehrern, um ein Einschleppen der gefährlichen Delta-Variante zu verhindern. Die Bundesregierung lehnt Grenzkontrollen zum jetzigen Zeitpunkt aber strikt ab.

Grenzkontrollen, wie sie im vergangenen Jahr zeitweilig eingeführt worden waren, seien „etwas sehr Hartes“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag. Sie sei der Meinung, „dass sich so etwas nicht wiederholen sollte“.

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Auch der für den Grenzschutz zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht „momentan keine Veranlassung für stationäre Grenzkontrollen“, wie ein Sprecher sagte. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte ebenfalls, es sei „zur Zeit keine Änderung der Einreiseverordnung“ geplant.

Mehrere Länder-Regierungschefs forderten die Bundesregierung allerdings zum Handeln auf. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangte eine strenge Kontrolle von Urlaubsrückkehrern. „Das Entscheidende ist, dass wir Corona jetzt nicht einschleppen aus dem Ausland“, sagte er den Funke-Zeitungen vom Dienstag. Die Bundesregierung habe in dieser Lage „eine enorme Verantwortung“. (afp)

Markus Söder will klare Ansagen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vom Bund klare Vorgaben für Urlaubsrückkehrer gefordert. Mit Blick auf die gerade begonnene Hauptreisezeit sagte Söder am Montag in München, im vergangenen Jahr habe der Bund hier viel zu spät gehandelt, dies dürfe sich nun nicht wiederholen. „Der Bund sollte jetzt noch einmal deutlich eine Ferienempfehlung durchgeben.“

Die vorhandenen Pflichten, sich nach dem Urlaub testen zu lassen, müssten auch kontrolliert werden, forderte der bayerische Regierungschef weiter. Nicht praktikabel sei dagegen, wieder reihenweise Teststationen aufzubauen.

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Söder äußerte sich nach einem neuerlichen bayerischen Impfgipfel. Dabei kündigte er an, die Priorisierung der Impfstoffe nun auch für die Impfzentren in Bayern aufzuheben – dies war bisher nur in den Arztpraxen der Fall. Es sei mehr Flexibilität bei den Impfungen nötig.

Dabei räumte Söder ein, nicht mit dem Impffortschritt in Bayern zufrieden sein. Bei den Impfquoten liegt der Freistaat als von der Bevölkerungszahl her zweitgrößtes Bundesland sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitimpfungen klar hinter dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Söder forderte, verstärkt Kreuzimpfungen vorzunehmen – also etwa den Impfstoff von Astrazeneca und den von Biontech in zwei Impfungen zu verabreichen. Eine Impfpflicht lehnte der CSU-Chef ab. „Wir bleiben dabei, es gibt keine Impfpflicht in Deutschland.“ (afp)

Schatten von zwei junen Männer die mit ihren Koffern durch ein Terminal laufen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert klare Vorgaben für Urlaubsrückkehrer Foto: Jonas Walzberg/dpa

Keine Maskenpflicht mehr in Italien

Angesichts sinkender Coronafallzahlen ist in Italien am Montag die Maskenpflicht im Freien aufgehoben worden. Landesweit gilt die Pflicht zum Tragen einer Mundmaske nun nur noch in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie an stark frequentierten Orten an der frischen Luft. Auch die letzte noch geltende regionale Ausgangssperre fiel weg. Im nordwestlichen Aostatal wurde die nächtliche Sperrstunde zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr morgens aufgehoben.

Ein Drittel der italienischen Bevölkerung über zwölf Jahren war nach Angaben der Regierung bis Sonntag geimpft worden – insgesamt mehr als 17,5 Millionen Menschen. Trotz der Fortschritte mahnte Gesundheitsminister Roberto Speranza die Bevölkerung, wachsam zu bleiben. „Der Kampf ist noch nicht vorbei“, sagte er.

Auch für Touristen aus der Europäischen Union, Großbritannien, den USA, Kanada und Japan ist die Einreise wieder ohne Quarantäne möglich – wenn sie geimpft sind oder einen negativen Test vorweisen können. (afp)

Lauterbach: Empfehlung für Kinderimpfungen überdenken

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat die Ständige Impfkommission (Stiko) aufgefordert, ihre eingeschränkte Empfehlung für die Corona-Impfung von Kindern zu überdenken. „In Großbritannien sind bereits viele Kinder mit Covid in der Klinik. Die Ständige Impfkommission argumentiert, dass Covid für Kinder harmlos sei. Für die Delta-Variante gilt dies meiner Ansicht nach aber nicht“, sagte Lauterbach der Rheinischen Post (Montag).

Die Stiko hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und chronischen Lungenerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung vor knapp drei Wochen unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung für diese Altersgruppe gering sei.

„Die Angaben der Stiko beziehen sich immer auf alte Varianten“, kritisierte Lauterbach. „Die Durchseuchung der Kinder mit der Delta-Variante ist zu riskant. Und Wechselunterricht ist keine Lösung.“ Zugleich regte er an, mehr zu tun, um Impfskeptiker zu gewinnen. „In Israel steigt die Inzidenz trotz hoher Impfquote und Topwetter wieder an. Es zeigt sich: Echte Normalität wird nur mit einer sehr hohen Impfquote kommen.“ Er gehe davon aus, dass eine Impfquote von mehr als 80 Prozent nötig sei. (dpa)

Deutschland: Strengere Einreisekontrollen gefordert

Der Ruf nach strengeren Kontrollen für Ur­laubs­rück­keh­re­r:in­nen wird lauter. Mit Blick auf die rasche Ausbreitung der ansteckenderen Delta-Variante auch in Deutschland dringen immer mehr Länder-Regierungschefs darauf, Test- und Quarantäneregeln bei der Einreise aus dem Ausland zu verschärfen. „Diese Stichproben reichen nicht, die im Moment von der Bundespolizei umgesetzt werden“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) im ZDF.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisierte, dass bei Einreisen aus Risikogebieten derzeit ein einmaliger, einfacher Antigentest reiche, um Quarantäne zu vermeiden. „Das ist zu unsicher“, sagte er der „Welt“. Stattdessen sollten alle nicht geimpften Reiserückkehrer aus Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten grundsätzlich in Quarantäne gehen, die frühestens nach fünf Tagen bei einem negativen PCR-Test aufgehoben werden dürfe.

Ähnlich äußerte sich Berlins Regierungschef Müller. „Sie können schon bei der Anreise kontrollieren: Wer hat den entsprechenden negativen Testnachweis? Und dann hier nach einer bestimmten Quarantänezeit auch mit einem erneuten Test gegenchecken, dass man auch wirklich negativ ist“, erklärte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF. „Es ist schön, wenn die Menschen Urlaub machen können. Aber wir wollen die Gefahren ja nicht zurückbekommen hier nach Deutschland.“

Zuvor hatte schon Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verlangt, dass Ur­lau­be­r:in­nen an den Grenzen engmaschig auf Impfausweise und negative Coronatests kontrolliert werden. Rückendeckung kam von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: „Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung nach Kontrollen an den Grenzen, ob aktuelle Negativtests vorliegen. Genau daran hat es bislang gemangelt“, sagte der SPD-Politiker der Welt (Montag).

Auch Weil forderte eine zweifache Testpflicht für alle Rückkehrer:innen, die nicht voll geimpft sind. „Auch in Ländern mit vergleichsweise niedrigen Inzidenzen läuft man Gefahr, mit anderen Urlaubern zusammenzukommen, die das deutlich ansteckendere Delta-Virus mit sich tragen“, sagte er. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte schon zuvor gemahnt: „Internationale Reisen dürfen nicht dazu führen, dass sich wieder mehr Menschen infizieren und das Virus nach Hause tragen.“

Die Bundesregierung bewertet regelmäßig die Coronalage im Ausland und unterscheidet dabei zwischen Virusvariantengebieten, in denen sich als besorgniserregend eingestufte Varianten ausbreiten, Hochinzidenzgebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 und Risikogebieten mit über 50. Bisher unterliegen nur Rück­keh­re­r:in­nen aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten Testpflichten.

Wegen sinkender Infektionszahlen sind aber zuletzt zahlreiche Urlaubsgebiete in Europa aus der Liste der Risikogebiete gefallen. Wer von dort auf dem Landweg nach Deutschland zurückkehrt, muss deshalb keine Einreisebeschränkungen mehr beachten. Für Flugreisende gilt allerdings weiter eine generelle Testpflicht: Jeder – ob aus einem Risikogebiet oder nicht – muss schon vor dem Abflug ein negatives Testergebnis, einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen. (dpa)

Russland: Delta-Variante greift um sich

In Russland setzt sich der dramatische Anstieg der Infektionen mit der Delta-Variante des Coronavirus fort: Die Hauptstadt Moskau registrierte am Sonntag mit 144 Todesfällen die höchste Zahl an Coronatoten in einer russischen Stadt seit Beginn der Pandemie. Die zweitgrößte Stadt des Landes, die EM-Austragungsstätte Sankt Petersburg, hatte erst am Samstag mit 107 Todesfällen einen Höchststand verzeichnet. Die Impfbereitschaft in Russland ist sehr niedrig.

In ganz Russland wurden am Sonntag 599 Todesfälle registriert; die Behörden meldeten zudem 20.538 Neuinfektionen. Vor allem aufgrund der Ausbreitung der besonders ansteckenden Delta-Variante steigen die Infektionszahlen seit Anfang Juni wieder stark an. Die Bundesregierung hat Russland deshalb am Freitagabend als Virusvariantengebiet eingestuft: Ab Dienstag gelten bei der Wiedereinreise nach Deutschland besonders strenge Regeln.

Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin sagte am Samstagabend im Fernsehen, täglich würden in der Hauptstadt knapp 2.000 Infizierte ins Krankenhaus eingeliefert. Er rief alle Einwohner eindringlich dazu auf, sich impfen zu lassen. Die Pandemie lasse sich nur mit einer raschen, großangelegten Impfkampagne stoppen. „Niemand hat eine andere Lösung gefunden.“ Es gebe nur die Möglichkeit, sich impfen zu lassen oder einen erneuten Lockdown hinzunehmen.

Bereits vor einigen Tagen hatte Sobjanin verkündet, dass rund 90 Prozent der Neu-Infektionen auf die zuerst in Indien aufgetretene Delta-Variante zurückzuführen seien. Moskau verschärft daher die Beschränkungen wieder. Ab Montag müssen Unternehmen die Anzahl ihrer Mitarbeiter im Büro um 30 Prozent reduzieren. Geimpfte Mitarbeiter sind davon ausgenommen. Zudem müssen alle Arbeitnehmer über 65 Jahre sowie diejenigen mit Vorerkrankungen von zu Hause aus arbeiten.

Die Stadt führt ab Montag auch einen „Anti-Covid-Pass“ für das Ausgehen ein, der nur Bewohnern den Zutritt zu Restaurants erlaubt, die geimpft wurden, in den vergangenen sechs Monaten krank waren oder einen aktuellen negativen PCR-Test vorweisen können.

In Russland, das schon früh einen eigenen Impfstoff hatte, ist die Impfskepsis besonders verbreitet. Bis Samstag hatten erst 21,2 Millionen der 146 Millionen Russen mindestens eine Dosis erhalten. Dabei ist Russland das europäische Land, das am schlimmsten von der Coronapandemie betroffen wurde. Nach Regierungsangaben gab es dort bislang 133.282 Tote. Die Statistik-Agentur Rosstat, die andere Maßstäbe anlegt, kam Ende April bereits auf eine Gesamtzahl der Coronatoten von mindestens 270.000.

Sankt Petersburg, das für sieben Europameisterschaftsspiele ausgewählt wurde, ist nach Moskau am zweitstärksten von der Pandemie betroffen. Am Sonntag wurden dort 106 Tote und 1.298 Neuinfektionen gezählt. Das letzte EM-Spiel in der Stadt findet am kommenden Freitag statt. Beim Match Finnland gegen Belgien am vergangenen Montag hatten sich dutzende finnische Fans angesteckt. (afp)

Südafrika: Schärfere Regeln gegen Delta-Variante

Angesichts der starken Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante des Coronavirus verschärft Südafrika die Coronaregeln. „Alle Zusammenkünfte, ob drinnen oder draußen, sind untersagt“, verkündete Präsident Cyril Ramaphosa am Sonntag in einer Fernsehansprache. Ab sofort darf in Südafrika auch kein Alkohol mehr verkauft werden. Die verschärften Maßnahmen gelten zunächst für zwei Wochen.

Südafrika habe mit einem „massiven Wiederanstieg“ der Neuinfektionen zu kämpfen, sagte Ramaphosa. Die Krankenhäuser hätten bereits ihre Kapazitätsgrenzen erreicht, vor allem Intensivbetten seien knapp.

In Südafrika gilt nun wieder die vierthöchste Stufe der Coronamaßnahmen – Stufe fünf ist ein vollständiger Lockdown. Alle Zusammenkünfte mit Ausnahme von Beerdigungen sind nun untersagt. Restaurants dürfen Speisen nur noch zum Mitnehmen anbieten oder liefern. Die nächtliche Ausgangssperre wurde um eine Stunde verlängert.

Südafrika ist mit mehr als 1,9 Millionen bestätigten Infektionen und mindestens 59.900 Todesfällen das am stärksten betroffene Land Afrikas. Allein am Sonntag wurden 15.036 neue Infektionsfälle verzeichnet.

Die dritte Infektionswelle, die vor allem auf die starke Ausbreitung der zuerst in Indien entdeckten Delta-Variante des Coronavirus zurückgeführt wird, wird nach den Worten von Präsident Ramaphosa wohl noch „schlimmer“ werden als die bisherigen. (afp)

Deutschland: Inzidenz sinkt weiter

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 219 neue Positivtests. Das sind 127 weniger als am Montag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 5,6 von 5,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Ein­woh­ne­r:in­nen sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Acht weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 90.762.

Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen Coronatests positiv aus. Die Montagswerte sind meist weniger aussagekräftig als die an anderen Wochentagen, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter ihre Daten an das RKI übermitteln und weniger getestet wird. (rtr)

Kommunen wollen Bundesnotbremse verlängert sehen

Die Kommunen in Deutschland pochen auf eine Verlängerung der zum Monatsende auslaufenden Bundesnotbremse bei steigenden Fallzahlen. „Sollten die Inzidenzen auch wegen neuer Virusvarianten wieder ansteigen, muss der Bund die Notbremse rechtzeitig wieder in Kraft setzen“, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der Zeitung Rheinische Post (Montagausgabe).

Bundesweit einheitliche Standards hätten geholfen, damit die Menschen die Regeln verstehen und akzeptieren. Die Pandemie sei noch nicht vorbei. „Deshalb sollten wir die AHA- und Hygieneregeln weiter beachten. Und Reiserückkehrer müssen die Quarantänepflichten unbedingt einhalten.“ Die Regelungen der Bundesnotbremse enden am 30. Juni. (rtr)

Freie Impfstoffwahl wohl erst ab September

Die Möglichkeit zur freien Auswahl des Corona-Impfstoffes wird nach Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein noch geraume Zeit nicht bestehen. Erst ab September werde so viel Impfstoff zur Verfügung stehen, „dass wir voraussichtlich dann eine freie Impfstoffwahl haben werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der KV Nordrhein, Frank Bergmann, am Montag im „WDR 5 Morgenecho“.

Im Moment sei man beim Impfen aufgrund des Vormarsches der hoch ansteckenden Delta-Variante in einem Wettlauf mit der Zeit, sagte Bergmann. Zwar seien die Inzidenzzahlen aktuell niedrig. Doch das dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies eine Momentaufnahme sei und sich mit der Ausbreitung der Delta-Variante ändern könne.

Bergmann betonte, alle zur Verfügung stehenden Impfstoffe schützten vor der Delta-Variante. Am besten sei der Impfschutz allerdings nach einer zweimaligen Impfungen. Es werde bis August dauern, um alle impfwilligen Menschen zweimal zu impfen. (dpa)

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