Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht
Pro 100.000 Einwohner:innen gab es in der letzten Woche 36,8 Neuinfektionen. Das Bundesverfassungsgericht weist zahlreiche Klagen gegen die Bundes-Notbremse ab.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 36,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Infektionen mit dem Coronavirus ist leicht gestiegen – auf 36,8 Fälle pro 100.000 Einwohner:innen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden 4.917 Neuinfektionen und 179 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb eines Tages registriert. Am vergangenen Mittwoch waren 2.626 Neuinfektionen und 270 Todesfälle gezählt worden.
Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte am Dienstag bei 35,2 gelegen. Am Mittwoch vergangener Woche betrug sie noch 46,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Auflagen. Sie gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern:innen innerhalb einer Woche an.
Beim Anstieg der Inzidenz dürfte es sich aber um ein statistisches Artefakt handeln, das noch mit Pfingsten im Zusammenhang steht. Aufgrund des Pfingstmontags waren die Meldungen in der letzten Woche tendenziell um einen Tag verschoben; am Mittwoch, an dem normalerweise recht viele Fälle gemeldet werden, war der Wert darum ungewöhnlich niedrig. Entsprechend ist der Wert am aktuellen, normalen Mittwoch im Vergleich höher, was zum Anstieg der Inzidenz führt. Diese sollte sich in den nächsten Tagen aber wieder ändern.
Die Gesamtzahl der seit Beginn der Pandemie registrierten Corona-Infektionen in Deutschland liegt jetzt bei 3.687.828. Die Zahl der Todesopfer liegt bei 88.774. Die Zahl der Genesenen gibt das RKI mit rund 3.509.600 an. (afp/taz)
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Weitere Klagen gegen Bundes-Notbremse gescheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Klagen gegen die Corona-Notbremse des Bundes abgewiesen. Das betrifft insgesamt acht Eilanträge, wie das Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Außerdem seien 51 Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen worden, weil sie nicht ausreichend begründet oder aus anderen Gründen unzulässig waren.
Es sind aber immer noch viele Klagen anhängig: Bis zum Ablauf des 31. Mai seien insgesamt 424 Verfahren in Karlsruhe eingegangen, darunter auch eines mit mehr als 7000 Klägerinnen und Klägern. (Az. 1 BvR 794/21 u.a.)
Die bundesweit einheitlichen Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen hatten seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen. Die Notbremse muss automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschreitet. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen es binnen einer Woche gab. In der Praxis wird die Notbremse derzeit aber immer weiter gelockert, weil sich nicht mehr so viele Menschen anstecken. Nach derzeitigem Stand soll sie Ende Juni auslaufen. (dpa)
EU startet Plattform für digitales Impfzertifikat
Die EU-Kommission hat ihre elektronische Plattform für die Überprüfung von Impfzertifikaten gestartet, die im Sommer das Reisen erleichtern sollen. Wie ein Sprecher am Dienstag sagte, sind die technischen Vorbereitungen für die EU-weite Ausgabe der digital lesbaren Bescheinigungen damit abgeschlossen. Sieben Länder hätten bereits mit der Ausstellung begonnen, darunter Deutschland.
„Dies ist ein großer Erfolg weit vor der vorgesehenen Zeit, der uns zuversichtlich stimmt, dass das System bis zum 1. Juli vollständig in Betrieb sein wird“, sagte der Kommissionssprecher. Ihm zufolge geben seit Dienstag auch schon Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Griechenland, Kroatien und Polen Zertifikate aus. Andere Länder wollen dies laut Kommission erst tun, „wenn alle Funktionen landesweit zur Verfügung stehen“.
In Deutschland laufen seit der vergangenen Woche Feldtests mit dem digitalen Impfpass in einigen Impfzentren. Dabei wird getestet, ob Bürger:innen nach einer Impfung den Nachweis mit einer App einscannen können. Dieser kann dann bei Reisen kontrolliert werden.
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EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides forderte alle Mitgliedstaaten auf, in den kommenden Wochen „ihre nationalen Systeme zur Ausstellung, Speicherung und Überprüfung der Zertifikate vollständig fertigzustellen, damit das System rechtzeitig zur Urlaubssaison funktioniert“. Denn das Zertifikat schaffe die Voraussetzungen dafür, dass EU-Bürger:innen wieder sicher reisen könnten.
Die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament hatten sich vor knapp zwei Wochen abschließend auf das Zertifikat mit QR-Code verständigt. Es soll neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene Corona-Infektionen enthalten und so das Reisen ins EU-Ausland erleichtern. Derzeit erstellen die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene jeweils Lösungen für das Zertifikat, die dann über die EU-Plattform zusammengeschaltet werden.
Bei Inhabern des Zertifikats sollen die Mitgliedstaaten von Quarantäne- und Testpflichten absehen, sofern dies die epidemiologische Lage erlaubt. Die EU-Länder könnten dabei auch Impfstoffe anerkennen, die noch nicht in der EU zugelassen sind. (afp)
Arbeitgeber fordern Ende der Homeoffice-Pflicht
Die Arbeitgeberverbände haben das Ende der Homeoffice-Pflicht in den Unternehmen bis spätestens Ende Juni gefordert. „Wir Arbeitgeber haben immer klar gesagt, dass wir Testen und Homeoffice im Interesse von Beschäftigten und im Eigeninteresse der Unternehmen aktiv unterstützen“, sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir haben uns nur gegen eine bürokratische gesetzliche Überregulierung gewehrt.“
Diese Bürokratie solle Ende Juni auslaufen, forderte Kampeter. Dies bedeute „nicht das Ende von Homeoffice oder Testen“. Er wies zudem Kritik des Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, zurück. „Die wiederholten Behauptungen des DGB-Vorsitzenden, wir würden unserer Verantwortung nicht gerecht werden, ist gegenüber dem beispiellosen Engagement der Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Land eine dreiste Verzerrung der Realität“, sagte Kampeter.
Hoffmann lehnt ein baldiges Auslaufen der Homeoffice-Pflicht trotz sinkender Inzidenzen ab. Solange nicht ein Großteil der Beschäftigten vollständig geimpft sei, dürften sich die Arbeitgeber „nicht aus der Verantwortung ziehen“, hatte er erklärt.
Darüber, ob und wann die Homeoffice-Pflicht zurückgenommen werden soll, wird derzeit intensiv diskutiert. Die Bundesregierung verhält sich dazu bislang zurückhaltend und warnt vor vorzeitigen Lockerungen. Wirtschaftsverbände fordern hingegen vor dem Hintergrund der verbesserten Infektionslage und der steigenden Impfquote ein vorzeitiges Ende der Pflicht. (afp)
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