Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Drosten: Neuer Lockdown ist nötig

Der Virologe Christian Drosten hält einen weiteren Lockdown für unausweichlich. CDU-Chef Armin Laschet will einheitliche Coronaregeln für Schulen.

Schwarze Mundmaske mit der Aufschrift "Drosten Ultras"

Drosten immer dabei: Maske der Punkband ZSK, die im Bonner Haus der Geschichte zu sehen ist Foto: Oliver Berg/dpa

Drosten hält neuen Lockdown für nötig

Der Berliner Virologe Christian Drosten hält einen erneuten Lockdown für unausweichlich. „Wir werden um einen ernsthaften Lockdown nicht herumkommen“, sagt Drosten dem Spiegel. Man habe in Paris und London gesehen, dass ein Teillockdown gegen die aggressivere Virusvariante nicht durchgreife. „Die Inzidenz ist dort immer weiter gestiegen wie auch die Zahl der schweren und oft auch tödlichen Krankheitsverläufe.“ Noch bestehe die Chance, eine solche Entwicklung in deutschen Großstädten abzuwenden. „Dazu ist jetzt aber politisches Handeln und auch die Unterstützung möglichst vieler Menschen notwendig“, sagte Drosten.

Die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann sagte, wenn alles so weiter laufe wie bisher, „wird jeder in seinem ganz direkten Umfeld Menschen kennen, die im Krankenhaus waren, gestorben sind, unter Langzeitschäden leiden“. Sie sei wütend, dass nicht früher reagiert worden sei auf die Warnungen der Wissenschaft. „Wir könnten jetzt schon bei Zehner-Inzidenzen sein, wenn die Politiker bei der Bund-Länder-Konferenz im Januar ernst genommen hätten, was wir ihnen gesagt haben.“ Innerhalb von vier Wochen bekomme man die Zahlen massiv runter, wenn die Menschen kaum Kontakte hätten. „Je stärker alle auf die Bremse treten, desto kürzer währt der Lockdown.“ (dpa)

Demo in Hamburg wegen Ausgangssperren

Kurz vor Beginn der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Hamburg sind etwa 200 Frauen und Männer aus Protest gegen die Corona-Auflagen durch die Stadtteile St. Pauli und Altona gezogen – und schließlich von der Polizei zerstreut worden. Wie ein Sprecher der Polizei am Freitag sagte, war am Donnerstagabend zwar eine Kundgebung mit 50 Teilnehmenden auf St. Pauli angemeldet und zugelassen worden. Im Laufe des Abends hätten sich aber bis zu 250 überwiegend junge Menschen am Demonstrationsort versammelt. Etwa 200 von ihnen schlossen sich später dem nicht erlaubten Marsch an. Für Freitagabend war eine weitere Demonstration angekündigt.

In der Hansestadt sollte am Freitag erstmals die nächtliche Ausgangsbeschränkung gelten. Der rot-grüne Senat will damit die Corona-Infektionsdynamik in der Stadt abbremsen. Vorerst bis zum 18. April ist es zwischen 21.00 und 5.00 Uhr morgens nicht erlaubt, die Wohnung ohne triftigen Grund zu verlassen. Ausnahmen gelten etwa für berufliche Tätigkeiten, Gassigehen mit dem Hund oder körperliche Ertüchtigungen im Freien, allerdings immer nur für eine Person. Bei Verstößen droht ein Bußgeld. Die Polizei hat über die Feiertage verstärkte Kontrollen angekündigt.

Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verteidigte im ZDF diesen Schritt: „Diese dritte Welle klingt immer so seicht. Wir haben eine Sturmflutwarnung aus der Wissenschaft bekommen, und wir in Hamburg machen dann gleich die Schotten zu und warten nicht, dass uns das Wasser bis zum Hals steht.“ Die Gesundheitsbehörde riet zudem erneut von Reisen über die Feiertage ab. Zwar gebe es keine generelle Einschränkung der Mobilität innerhalb Deutschlands. „Alle Hamburgerinnen und Hamburger werden jedoch aufgefordert, auf private Reisen und Besuche zu verzichten.“ (dpa)

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Laschet will einheitliche Coronaregeln für Schulen

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet will eine bundesweit einheitliche Regelung erreichen, wie es für die Schulen in der Coronapandemie nach den Osterferien weitergeht. Diese sollten die Länder selbst treffen und nicht der Bund. „Ich wünsche mir, dass alles, was wir in den kommenden Wochen tun, möglichst bundeseinheitlich erfolgt. Das ist auch in Schulfragen möglich“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. „Es kann einen Konsens der Kultusministerkonferenz geben, den wir alle verbindlich umsetzen.“

Ob die Schulen nach den Osterferien wieder öffnen werden, ist Laschet zufolge noch nicht entschieden. Er gehe davon aus, dass „wir bis zum Ende der nächsten Woche Klarheit haben, wie es mit dem Schulstart und den sicheren Bedingungen ist“. In jedem Fall müsse gewährleistet sein, dass in jeder Schule zweimal pro Woche getestet werden könne und sich Schüler dem Test nicht entziehen.

Der Städte- und Gemeindebund forderte ein Unterrichtsverbot für Schüler, die keinen Coronatest machen wollen. „Wer sich nicht testen lassen möchte, sollte nach den Osterferien nicht am Schulunterricht in Präsenz teilnehmen dürfen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zuletzt hatten mehrere Bundesländer bereits eine Testpflicht beschlossen.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte der Welt, sein Verband unterstütze die Forderung nach einer Testpflicht für Schüler als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. „Eine umfassende flächendeckende Testpflicht, mindestens zweimal wöchentlich, am besten aber täglich, ist neben der vorgezogenen Impfung von Lehrkräften der zweite wichtige Baustein für mehr Gesundheitsschutz an Schulen und eine Grundvoraussetzung dafür, diese weiter offenzuhalten, wenn die Inzidenzzahlen dies zulassen.“ Eine Schnellteststrategie, die auf Freiwilligkeit setze oder ohne wirksame Kontrolle stattfinde, sei völlig untauglich. (dpa)

Bund plant 2,5 Milliarden Euro für Kultur

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Sicherungsfonds für Kulturveranstaltungen soll mit bis zu 2,5 Milliarden Euro ausgestattet werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Dürr hervor.

Ziel der Bundesregierung sei es, Kulturveranstaltungen „möglichst bald“ wieder planbar zu machen. Scholz hatte dafür im Januar den Fonds angekündigt. „Wir wollen kleinere Kulturveranstaltungen finanziell fördern, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden“, sagte der SPD-Politiker.

Zudem solle der Fonds als Absicherung für größere Kulturveranstaltungen dienen, etwa wenn eine Veranstaltung geplant werde, wegen Corona aber wieder abgesagt werden müsse. „So sollen Kulturschaffende ermuntert werden, früh genug zu planen, damit nach Ende der Pandemie Konzerte, Lesungen und Theater bald wieder stattfinden können.“

Die konzeptionelle Ausarbeitung des Sonderfonds finde gerade statt, heißt es nun von Seiten der Bundes. „Im Mittelpunkt steht dabei, es zu ermöglichen, dass Veranstaltungen aufgrund der coronabedingten Unterauslastung eine finanzielle Unterstützung zur Deckung ihrer Kosten erhalten sollen.“ Mit Blick auf die Pandemie sind aus Sicht der Bundesregierung entsprechende Kulturveranstaltungen noch nicht absehbar. Deswegen stehe der Zeitpunkt für den Start des Sonderfonds noch nicht fest.

Aus Sicht der FDP lässt die Regierung damit „die Kulturbranche am ausgestreckten Arm verhungern“. Der Verweis auf die Corona-Programme sei „keine wirkliche Hilfe“, die Menschen in der Kulturbranche bräuchten jetzt Unterstützung. (dpa)

Testpflicht für Schü­le­r:in­nen in NRW

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will eine Coronatestpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen. „Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben“, teilte das Schulministerium in Düsseldorf mit. Voraussetzung für einen wirksamen Infektionsschutz sei, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler an Testungen teilnähmen.

Die weiterführenden Schulen seien bereits vor den Ferien mit Selbsttests beliefert worden, hieß es. Während der Ferien würden die Lieferungen fortgesetzt, und auch Grund- und Förderschulen erhielten dann Tests. Dadurch sei sichergestellt, dass bei einem Schulstart nach den Osterferien zwei Selbsttests pro Woche für alle Schülerinnen und Schüler bereitständen. (dpa)

Ex-Verfassungsrichter: Bundestag mehr beteiligen

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hält eine stärkere Beteiligung des Bundestags bei der Bekämpfung der Coronapandemie für verfassungsrechtlich zwingend geboten. „Mir fehlt die Beteiligung des Parlaments an der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und der ihnen entgegenstehenden Rechtsgüter“, sagte Kirchhof der Tageszeitung Die Welt. „Es ist feststehende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass der Bundestag selbst diese Austarierung bei einer Beschränkung von Grundrechten übernehmen muss.“

Der Staatsrechtler beklagte, dass sich das Parlament darauf beschränke, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu erklären. „Das ist die Grundvoraussetzung, damit die Exekutive auf den Maßnahmenkatalog des Infektionsschutzgesetzes zurückgreifen kann. Wenn dieser Schalter aber umgelegt ist, fallen alle Beschränkungen, und die Exekutive darf ohne Mitsprache des Bundestags umfassend handeln.“ Es gebe keine Handhabe, den Bundestag zu mehr Beteiligung zu verpflichten: „Es bleibt nur der Appell an die Abgeordneten. Das Parlament ist der Souverän. Es entscheidet, ob und wie es etwas tut. Und es kann eben auch entscheiden: Wir tun nichts, oder wir tun wenig.“

Kirchhof kritisierte auch die Fokussierung auf die Inzidenzwerte. Die seien nur „ein grober Maßstab, der aber längst nicht das ganze Grundrechtsgefüge erfasst, das wir beachten müssen. Ich halte es mittlerweile für verfassungsrechtlich dringend angezeigt, dass wir noch andere Parameter berücksichtigen“, so der ehemalige Verfassungsrichter. „Wenn ein Kreis eine Inzidenz von 250 hat, und die Infizierten spüren keine Symptome oder nur die einer leichten Grippe, dann ist mir die Inzidenz ziemlich egal. Wenn ein Kreis die Inzidenz von 30 hat und das führt zu 25 Todesfällen, dann brennt es. Und das muss man auch gesetzlich abbilden.“ (epd)

Ab Mittwoch dürfen Haus­ärz­t:in­nen impfen

Die Corona-Impfungen sollen jetzt auf breiter Front in die Fläche kommen – und die Hoffnungen auf einen Durchbruch für mehr Tempo sind groß. Nach viel Ärger über knappe Impfdosen, wackelige Lieferpläne und komplizierte Terminbuchungen rund um die Impfzentren der Länder geht nun das bundesweite Netz der Praxen an den Start – und damit ein eingespieltes Nachschubsystem über den Großhandel und die Apotheken. In der Woche nach Ostern wollen 35.000 Hausärzte loslegen. Doch es ist ein Auftakt mit zuerst noch etwas angezogener Handbremse.

„Am kommenden Mittwoch beginnt – endlich muss man sagen – das Impfen in den Praxen“, sagt der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen. „Zu den 430 Impfzentren, die wir bisher haben, kommen 35.000 weitere dazu.“ Es soll ein offizieller Startschuss für die zweite Phase der „Impfkampagne“ sein, auch wenn mancherorts schon vorher erste Praxen mit im Spiel sind. Zu einem spontanen Ansturm gleich nach den Feiertagen soll es aber auch nicht kommen, denn in der ersten Woche erhalten alle Praxen zusammen erst einmal 940.000 Impfdosen. Das macht rein rechnerisch nur gut 26 Dosen pro Praxis.

„Das wird noch kein großer Schritt sein, aber ein wichtiger“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Denn mit dem bundesweiten Einstieg der Praxen würden jetzt die Abläufe eingestellt, um die Impfzahlen dann in wenigen Wochen deutlich steigern zu können. (dpa)

Neue Virusvariante in Afrika entdeckt

In Afrika beunruhigt eine neue Coronavariante die Experten. Sie ist der panafrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC zufolge in Angola bei Reisenden aus Tansania entdeckt worden. „Das ist sicherlich eine Variante, die Anlass zur Sorge gibt“, sagte der Leiter der Africa CDC, John Nkengasong. Die neue Variante weise bis zu 40 Mutationen auf. Viele davon seien an Stellen des Virus, die für die Immunantwort des Menschen relevant sind, sagte Nkengasong. Noch sei allerdings nicht klar, welche Auswirkungen diese Mutationen tatsächlich haben.

Dass Viren wie Sars-CoV-2 sich verändern, ist normal. Problematisch wird es, wenn sich durch die Mutationen die Eigenschaften des Virus verändern, der Erreger also leichter verbreitet wird, der Krankheitsverlauf schwerer wird oder Impfstoffe nicht mehr wirken. Die neue Variante wird nun in einem Labor in Südafrika untersucht.

Das ostafrikanische Tansania hat seit Mitte vergangenen Jahres keine Daten über Covid mehr herausgegeben. Auch aktuell gebe es keine Informationen zur genauen Anzahl der Fälle dort, erklärt die CDC. Der vor kurzem verstorbene tansanische Präsident John Magufuli hatte vergleichsweise lockere Corona-Einschränkungen erst spät eingeführt.

„Wir wissen leider nicht, wie diese Variante auf Impfstoffe reagiert“, erklärte Nkengasong. Es gebe nun ein Überwachungssystem in Tansanias Nachbarländern, während die Mutante in Südafrika untersucht werde. Auf dem Kontinent wurde in 18 Ländern laut CDC mittlerweile die hoch ansteckende, zuerst in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 nachgewiesen, in 18 weiteren die „südafrikanische“ Variante B.1.3.5.1. Seit Beginn der Pandemie gab es insgesamt mehr als 40 Millionen Tests in Afrika. „Der Kontinent bewegt sich langsam in Richtung einer dritten Welle zu, was zu erwarten war“, sagte Nkengasong. Während vor allem das westliche und südliche Afrika noch rückläufige Zahlen bei den Neuinfektionen registriere, stiegen sie nun vor allem in Zentral-, Ost- und Nordafrika an. (dpa)

Über 21.000 Neuinfektionen in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 21.888 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 232 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Freitag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 21.573 Neuinfektionen und 183 neue Todesfälle verzeichnet.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 134,0 – und damit etwa so hoch wie am Vortag (134,2).

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.855.061 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.548.200 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 76.775. (dpa)

Biontech-Impfstoff statt AstraZeneca

Wer zunächst nur eine Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca erhalten hat und jünger ist als 60 Jahre, soll bei der zweiten ein Mittel wie das von Pfizer/Biontech oder Moderna erhalten. Dies teilte die Ständige Impfkommission (STIKO) in einer überarbeiteten Empfehlung mit.

Zwar gebe es noch keine wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Impfungen mit verschiedenen Mitteln. Jedoch werde „eine Dosis eines mRNA-Impfstoffs 12 Wochen nach der Erstimpfung“ empfohlen, bis entsprechende Daten vorlägen. Zu dieser Klasse von Impfstoffen gehören die von Pfizer/Biontech und Moderna.

Der AstraZeneca-Impfstoff wurde zuletzt nur noch für Menschen über 60 empfohlen, um sich gegen Corona zu schützen. Der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, sagte, dass man jüngeren Menschen, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten hätten, empfehlen werde, „dass diese ihre zweite, sogenannte heterologe Impfung mit einem RNA-Impfstoff wie zum Beispiel Biontech erhalten. Tierexperimentelle Daten zeigen, dass die Immunreaktion nach heterologer Impfung gleich ausfällt.“ (dpa)

81.000 Fälle am Tag in Indien

Mehr als 81.000 Corona-Neuinfektionen sind in Indien in den vergangenen 24 Stunden erfasst worden – 9.000 mehr als am Tag davor. Das zeigen offizielle Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums am Freitag. Es handelt sich dabei um den höchsten Wert seit einem halben Jahr.

Die Zahl der Coronafälle war in Indien in den vergangenen Wochen immer schneller angestiegen. Trotzdem leben viele Menschen wieder so, als gebe es keine Pandemie mehr. Zuletzt wurde teils das Frühlingsfest Holi mit großen Menschenansammlungen und ohne Masken gefeiert. Auch bei Veranstaltungen für die Parlamentswahlen in den Bundesstaaten wurden Coronaregeln missachtet. Noch im Januar gab es teils weniger als 10.000 erfasste Fälle an einem Tag, beim Höchststand im vergangenen Sommer waren es teils knapp 100.000 pro Tag.

Indien hatte am Donnerstag seine Impfkampagne ausgeweitet, und alle ab 45 Jahren dürfen sich impfen lassen. Allerdings liegt die Kampagne derzeit noch deutlich hinter dem von der Regierung angestrebten Ziel, bis Sommer 300 Millionen der mehr als 1,3 Milliarden Menschen im Land impfen zu lassen. Seit dem Impfstart im Januar wurden 68 Millionen Dosen verabreicht.

Indien gilt auch als Apotheke der Welt, das Land produziert viel Impfstoff für den Export. Aber angesichts der rasch steigenden Fallzahlen wurde dieser nun eingeschränkt. Davon betroffen ist auch die UN-Initiative Covax, die ärmere Länder mit Impfdosen versorgen soll. (dpa)

Saarland will Kinos und Theater öffnen

Der Ministerrat im Saarland hat die Umsetzung der geplanten Öffnungen mit verstärktem Testen in der Coronapandemie ab kommenden Dienstag beschlossen. Das teilte die Staatskanzlei in Saarbrücken am Freitag mit. Die neue, am Donnerstabend beschlossene Verordnung enthalte ein stringentes Management, das auch eine Notbremse vorsehe. Es sei abhängig vom Infektionsgeschehen und von der Situation der Krankenhausversorgung. „An die Stelle der reinen Kontaktbeschränkungen werden Testauflagen treten“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Hinter diesem Systemwechsel stecke das Ziel, die Pandemie mit weniger Grundrechtseinschränkungen ebenso wirkungsvoll einzudämmen, ohne das Risiko einer gefährlichen Covid-19-Infektion einzugehen.

Das Saarland will nach monatelangem Lockdown vom 6. April an Öffnungsschritte gehen: Unter anderem Theater, Kinos, Fitnessstudios und die Außengastronomie sollen wieder aufsperren – Voraussetzung für Gäste und Nutzer ist ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Im Freien dürfen maximal zehn Personen zusammenkommen, wenn sie negativ getestet worden sind. (dpa)

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