Affäre um Drohnen: De Maizière will nicht zurücktreten
Im Ausschuss betont der Verteidigungsminister, er habe sich selbst nichts vorzuwerfen. Er will sich personelle Konsequenzen vorbehalten.
BERLIN dpa/rtr | Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages legte der Minister am Mittwochvormittag den Abgeordneten einen Bericht zu dem Vorhaben vor, das wegen Problemen bei der Zulassung vor gut drei Wochen gestoppt worden war.
Der CDU-Politiker betonte nach Angaben von Teilnehmern, er habe sich beim gescheiterten Drohnen-Projekt „Eurohawk“ nichts vorzuwerfen. Er habe Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden, sagte der Minister weiter. Er behalte sich personelle Konsequenzen im Ministerium vor und lasse Schadensersatzklagen wegen erheblicher Mängel in den Verträgen von 2001 prüfen.
Die Opposition wirft dem CDU-Politiker nun vor, den Euro Hawk zu spät gestoppt und danach das Parlament nur unzureichend informiert zu haben. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte, die Opposition werde von dem Minister an der „Nase herumgeführt“.
So seien am Wochenende in der Presse Dokumente zu dem Debakel veröffentlicht worden, die den Abgeordneten nicht zur Verfügung gestellt worden seien. Den Bericht habe de Maizière erst am Mittwochmorgen vorgelegt. „Der Minister nimmt sich alle Zeit der Welt und den Parlamentariern bleiben nur ein paar Stunden“, sagte Oppermann.
Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“
Nach Oppermanns Worten hält sich die Opposition die Möglichkeit offen, einen Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel einzurichten. Dafür könnte der Verteidigungsausschuss vorübergehend in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt werden. Die SPD will nach der Aufklärungsarbeit im Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss am Nachmittag dazu eine Entscheidung fällen.
Während sich die SPD weiterhin Rücktrittsforderungen vorbehielt, hatten sich die verteidigungspolitischen Sprecher von Union und FDP, Ernst-Reinhard Beck und Elke Hoff, vor der Sitzung hinter de Maiziere gestellt.
Der „Euro Hawk“-Vertrag mit Northrop Grumman und EADS wurde noch zu Zeiten der großen Koalition am 31. Januar 2007 unterzeichnet. Geplant war ursprünglich die Anschaffung eines Prototypen und vier serienmäßig produzierter Maschinen.
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