1. MAI 2011: NPD plant Bremen-Offensive
Die NPD tritt erstmals seit 1999 zur Wahl an, plant einen "Sozialkongress" auf Bürgerweide und eine Großdemo - der DGB will City mit Sternmarsch blockieren.
Die NPD wird ihre bundesweiten Aktivitäten am 1. Mai auf Bremen konzentrieren. In der heißen Phase des Landtagswahlkampfs will die rechtsextreme Partei mit einem "Sozialkongress" auf der Bürgerweide und ihrem zentralen Aufmarsch "in die öffentliche Wahrnehmung". Das sagte NPD-Landeswahlkampfleiter Jens Pühse der taz. Nach der Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) will die Partei als "NPD - Die Volksunion" antreten. Der derzeitige DVU-Vorsitzende Matthias Faust aus Hamburg wird Spitzenkandidat.
Pühse, der als Urheber der "Schulhof-CDs" der NPD gilt, kündigte einen Wahlkampf an, wie ihn die "nationale Opposition in Bremen und Bremerhaven noch nie geführt" habe. "Unser Ziel ist der Einzug in die Bürgerschaft", sagt Pühse - und zwar nicht über die Bremerhavener-5-Prozent-Sonderklausel.
Hauptredner auf dem Kongress mit dem Titel "Nationale Solidarität statt Turbokapitalismus" soll der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt sein. Am Montag will die Partei das weitere Programm des Kongresses vorstellen. Von dort sollen rund 1.000 NPD-AnhängerInnen zu einem Aufmarsch aufbrechen. "Wir wollen natürlich in die Innenstadt", sagt Pühse, so habe man es beim Stadtamt beantragt.
Doch er ist nicht der Einzige: Nachdem der DGB Wind von den Plänen der Partei bekommen hat, hat DGB-Vorstandsmitglied Henner Günther statt der üblichen Route vom Osterdeich zum Domshof einen Sternmarsch angemeldet. Nun sollen Demozüge in Gröpelingen, beim Mercedes-Werk, in der Neustadt und am Osterdeich starten - die NPD könnte so kaum noch in die City.
Normalerweise kämen etwa 8.000 Menschen zu den DGB-Aktionen am 1. Mai. Nun hofft Günther auf einen Mobilisierungsschub. "Wir versuchen, ein breites Bündnis hinzubekommen." Vorbild soll das "Keinen Meter"-Bündnis sein. Das hatte im November 2006 fast 10.000 Menschen gegen einen NPD-Aufmarsch in Walle auf die Straße gebracht. Günther geht davon aus, dass das Stadtamt seine Aufzüge unverändert genehmigen werde. "Wir sind als Erstanmelder klar im Vorteil." Pühse hingegen hofft auf einen Kompromissvorschlag des Stadtamts.
Es ist die erste Kandidatur der NPD in Bremen seit 1999. Danach hatten sich NPD und DVU verpflichtet, dass nur die jeweils aussichtsreichste Partei zu Landtagswahlen antritt. 1999 bekam die NPD in Bremen 0,28 Prozent der Wählerstimmen - die DVU 3,03 Prozent.
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