+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine kritisiert Warnschüsse
Ein russisches Kriegsschiff hat Warnschüsse auf einen Frachter im Schwarzen Meer abgegeben. Finanzminister Lindner ist für politische Gespräche in Kyjiw.
Ukraine wirft Russland Völkerrechtsverstoß vor
Die Ukraine verurteilt die von einem russischen Kriegsschiff auf einen türkischen Frachter im Schwarzen Meer abgegebenen Warnschüsse als Provokation. „Die russische Marine hat grob gegen die UN-Charta, das UN-Seerechtsübereinkommen und andere Normen des Völkerrechts verstoßen“, erklärt das Außenministerium in Kyjiw.
„Diese Handlungen sind ein Beispiel für die bewusste Politik Russlands, die Freiheit der Schifffahrt und die Sicherheit der Handelsschifffahrt im Schwarzen Meer zu gefährden.“ Der Trockenfrachter „Sukru Okan“ war auf dem Weg in den ukrainischen Hafen Ismajil, als am Sonntag ein russisches Kriegsschiff Warnschüsse abgab.
Das Verteidigungsministerium in Moskau begründete das Vorgehen damit, dass der Kapitän des Schiffes nicht auf die Aufforderung reagiert habe, für eine Inspektion anzuhalten. Mit einem Hubschrauber seien dann Inspekteure auf dem Schiff, das unter der Flagge Palaus fährt, abgesetzt worden. Nach der Untersuchung habe die „Sukru Okan“ ihre Fahrt fortsetzen dürfen. (rtr)
Bundesfinanzminister Christian Lindner in Kyjiw
Bundesfinanzminister Christian Lindner ist am Montagmorgen zu politischen Gesprächen in Kyjiw eingetroffen. Der FDP-Chef ist zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Lindner kam mit dem Zug in Kyjiw an.
Deutschland unterstützt das angegriffene Land mit Waffenlieferungen. Derzeit läuft eine Debatte über eine mögliche Abgabe von Marschflugkörpern vom Typ Taurus. Scholz hatte sich am Sonntag im ZDF zurückhaltend dazu geäußert. So wie in der Vergangenheit werde die Bundesregierung jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen, sagte er.
Deutschland unterstützt die Ukraine auch finanziell. Seit 2022 hat Deutschland dem Land direkte finanzielle Hilfen in Höhe von rund 1,5 Milliarden zur Verfügung gestellt, wie es im Finanzministerium hieß. Außerdem hatten Deutschland und andere Gläubiger im Juli 2022 angekündigt, der Ukraine einen Aufschub bei der Rückzahlung von Schulden zu geben.
Ein Schuldenmoratorium für die Ukraine war im März dieses Jahres bis 2027 verlängert worden. Der Zahlungsaufschub soll der Ukraine zusätzlichen Liquiditätsspielraum geben und ihre Staatsfunktionen erhalten, wie das Finanzministerium mitgeteilt hatte. Die Ukraine hatte zudem Finanzspritzen des Internationalen Währungsfonds erhalten. (dpa)
Chinas Verteidigungsminister wird nach Russland reisen
Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu reist diese Woche nach Russland und Belarus. Der Besuch werde vom 14. bis 19. August dauern, teilt das Verteidigungsministerium in Peking mit. Während seines Aufenthalts in Russland werde Li an einem internationalen Sicherheitstreffen teilnehmen und dort eine Rede halten.
Geplant sei auch ein Treffen mit führenden Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums. In Belarus werde Li mit Staats- und Militärchef Alexander Lukaschenko zusammentreffen und Militäreinrichtungen besichtigen. (rtr)
Raketen und Drohnen über Odessa
Die ukrainische Armee hat eigenen Angaben zufolge in der Nacht zum Montag russische Raketen und Drohnen über der südukrainischen Region Odessa abgeschossen. „Der Feind hat die Region Odessa in der Nacht dreimal angegriffen“, erklärte das ukrainische Einsatzkommando Süd im Onlinedienst Telegram. 15 Drohnen und 8 Kalibr-Raketen seien eingesetzt worden. Alle Angriffe seien von der Luftabwehr abgewehrt worden.
Nach Angaben der Armee wurden ein Studentenwohnheim und ein Geschäft durch Trümmerteile beschädigt, die durch die Zerstörung von „auf das Zentrum von Odessa“ gerichteten Raketen entstanden. „Drei Angestellte des Supermarkts“ seien ersten Informationen zufolge verletzt worden. Zudem seien Fenster und Balkone in mehreren Gebäuden sowie in der Nähe geparkte Autos durch die Druckwelle beschädigt worden. Zwei Brände brachen den Angaben zufolge aus.
Russland und die Ukraine haben ihre Angriffe am Schwarzen Meer in den vergangenen Wochen verstärkt. Moskau war im Juli aus dem Getreideabkommen ausgestiegen, das Kyjiw trotz des Kriegs die Ausfuhr von Getreide durch das Schwarze Meer ermöglicht hatte. Seit der Aufkündigung des Abkommens hatte Moskau Häfen in der Region Odessa angegriffen, die für das Getreideabkommen von zentraler Bedeutung waren. (afp)
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