Kabinett erzielt Einigung Regierung lässt Kinderlose für Pflegereform zahlen Die Bundesregierung bringt die Pflegereform auf den Weg, über die Union und SPD bis zur letzten Minute gerungen hatten. Nun werden erste Details bekannt. 30.9.2026
Vor den Kabinettsberatungen Langes Ringen um geplante Pflegereform nicht zu Ende Bis zuletzt verhandeln Union und SPD über die Pflegereform – und ob der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Linnemann wie geplant im Kabinett beraten wird. 30.9.2026
Reform der Pflegeversicherung Menschen aus dem Blick geraten Kommentar von Frédéric Valin Die Debatte um die Pflegereform dreht sich vor allem ums Geld. Was es bräuchte, wäre ein Paradigmenwechsel. Ein Blick ins Nachbarland Dänemark lohnt. 29.9.2026
Koalition diskutiert über Pflegereform CDU-Sozialpolitiker kritisiert „teure Wünsche“ der SPD Karl-Josef Laumann drängt auf das Sparpaket für die Pflegeversicherung. Es soll das drohende Milliardendefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung und steigende Beiträge verhindern. 29.9.2026
SPD droht mit Blockade Intensive Verhandlungen um die Pflege Die Pflegereform steht auf der Kippe: Die SPD warnt vor einem Kürzungspaket. Das Gesundheitsministerium hält am Kabinettsbeschluss am Mittwoch fest. Von Amelie Sittenauer 28.9.2026
Gegen Kürzungen in der Pflege Patientenschützer begrüßen SPD-Vorstoß Am Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Doch jetzt droht die SPD, das Ganze zu blockieren. Patientenschützer begrüßen das. 26.9.2026
Debatte um Krankenversicherung Merz sorgt für Aufregung, Union verteilt Beruhigungspillen Mit seiner Äußerung zum ungerechten System der Krankenversicherung hat der Kanzler eine Debatte losgetreten. Nur der zuständige Minister schweigt. Von Manuela Heim und Anna Lehmann 22.9.2026
Info über GKV-Zusatzbeitrag Immerhin eine Frechheit weniger Kommentar von Eva Fischer Gesundheitsminister Linnemann macht einen Teil von Warkens Reform rückgängig. Krankenkassen müssen künftig wieder über Beitragserhöhungen informieren. Gut so! 21.9.2026
Zusatzbeiträge und Gesundheitskarte Linnemann mit Machtwort Gesundheitssystem und Bürokratie: Krankenkassen sollen künftig wieder über Beitragserhöhungen informieren müssen. Chipkartentourismus wird kritisiert. 20.9.2026
Finanznot der Pflegeversicherung Pflegekassen brauchen Finanzspritze noch dieses Jahr Den Pflegekassen geht es schlechter als gedacht. Um ihre Finanzen zu stabilisieren, brauchen sie bis Jahresende 500 Millionen Euro. Von Amelie Sittenauer 31.8.2026
Streit über Zuckersteuer Klingbeil kassiert Steuer für zuckerfreie Getränke Nach Kritik von allen Seiten ruft der Finanzminister die Abgabe auf Light-Getränke zurück. Verbraucherschützer:innen fordern Zuckersteuer. Von Raoul Spada 26.8.2026
Friedrich Merz und seine Partei Nicht nur eine Frage des Stils Kolumne Gesten der Macht von Martina Mescher Beim Kabinettsumbau hat der Kanzler große Teile der CDU verprellt, und sich selbst einen Autoritätsverlust beschert. Das muss man erstmal hinkriegen. 2.8.2026
Neue Spitze des Gesundheitsministeriums Chronisch fachfremd Mit Carsten Linnemann wird wieder jemand Gesundheitsminister, der mit dem Thema vorher nicht viel zu tun hatte. Wie kommt man auf diese Idee? Von Manuela Heim 31.7.2026
Kritik an Merz nach Kabinettsumbildung Der Befreiungsschlag, der nicht gelingt Die CDU Rheinland-Pfalz kritisiert Merz offensiv für seine Regierungsumbildung. Gelingt es dem Kanzler, die Wogen zu glätten? Von Cem-Odos Güler und Sabine am Orde 27.7.2026
Künftiger Gesundheitsminister Linnemann Ahnungslos, aber ganz viel Meinung Der designierte Gesundheitsminister Carsten Linnemann macht aus seinem fehlenden Fachwissen kein Geheimnis. Im Gesundheitswesen will er erst mal aufräumen. Einfach mal machen. Von Rainer Rutz 25.7.2026
Personalwechsel bei der CDU Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart? Podcast „Bundestalk“ von Martina Mescher, Ulrike Winkelmann, Sabine am Orde und Anna Lehmann Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot? 25.7.2026
Reaktionen auf Kabinettsumbau „Das lässt Schlimmes befürchten“ Die Meinungen zur Nominierung von Carsten Linnemann als Gesundheitsminister gehen weit auseinander. Die Opposition kritisiert fehlende Expertise. Von Adam Schwedhelm 24.7.2026
Merz baut Regierung um Stühlerücken im Kanzleramt Nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz weggelobt hat, baut Merz sein Kabinett um. Eine Generalüberholung mit einigen Risiken. Von Anna Lehmann und Sabine am Orde 24.7.2026
Regierungsumbildung geht weiter Verkehrsminister Schnieder auf der Abschussliste Im Zuge von Merz' Personalrochade soll Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder entlassen werden. Ein Nachfolger wird noch gesucht – und zwar in Niedersachsen. Von Nadine Conti und Rainer Rutz 24.7.2026
Kabinettsumbildung Nina Warken wird Kanzleramtschefin Auf den Rücktritt von Jens Spahn folgen weitere Wechsel. Nina Warken wird von Merz ins Kanzleramt geholt. Carsten Linnemann folgt ihr als Gesundheitsminister nach. 23.7.2026
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