Minderheitsregierung

Farbiger Cartoon von Kittihawk, an eine Mauer wird Freiheit für die FDP gepinselt, eine Ampel ist durchgestrichen

Die Wahrheit

FDP bildet Minderheitsregierung

Das freiheitliche „Kommando Regierungswechsel“ fordert im Bund die sofortige Machtablösung für sich. Jetzt und gleich.

Von Michael-André Werner

2.3.2024

Ramelow und Mario Voigt stehen sich gegenüber

Minderheitsregierung in Erfurt

Auch Thüringen streitet um Haushalt

Nach langem Hin und Her lenkt die CDU wohl ein und trägt den Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit. Doch die Zustimmung hat ihren Preis.

Von Michael Bartsch

6.12.2023

Ministerpräsident Ramelow mit Bratwurst.

Bodo Ramelows Minderheitsregierung

Thüringer Verhältnisse

Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.

Von Michael Bartsch

17.8.2023

Thüringer Landeshaushalt 2023

Kahlschlag bleibt aus

Nach wochenlangen Verhandlungen steht in Thüringen der Landeshaushalt für 2023. Rot-rot-grün kann Kürzungen im Integrationsbereich verhindern.

Von Rieke Wiemann

13.12.2022

Gescheiterte Koalition in Bulgarien

Sofia in Schwierigkeiten

Kommentar von Barbara Oertel

Bulgarien droht nach drei Wahlen in weniger als einem Jahr nun eine vierte. Vorerst soll es eine Minderheitsregierung geben. Hoffentlich klappt das.

9.6.2022

Mehrere Personen u. a. Finanzministerin Taubert und Ministerpräsident Ramelow.

Minderheitsregierung in Thüringen

Konfrontation und Kooperation

Die rot-rot-grüne Koalition bringt ihren Haushalt durch – mithilfe der oppositionellen CDU. Bestandsaufnahme einer besonderen Konstellation.

Von Michael Bartsch

4.2.2022

Eine Straßenbahn in der Altstadt von Lissabon.

Sozialistische Regierung vor dem Aus

Der portugiesische Patient

Kommentar von Reiner Wandler

Portugal galt als Vorbild für Mitte-links-Regierungen in Europa. Doch der Streit um den Haushalt beschert dem Land wohl Neuwahlen.

28.10.2021

Leere Tische im Plenarsaal des Thüringer Landtags

Selbstauflösung des Landtags abgeblasen

Thüringen vor der Unregierbarkeit

Kommentar von Michael Bartsch

Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.

17.7.2021

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven geht vor Schweden-Flaggen zu einem Rednerpult

Politische Krise in Schweden

Premierminister tritt zurück

Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern.

Von Reinhard Wolff

28.6.2021

Ein Blumenstrauß vor den Schuhen eines Mannes

Experte über Thomas Kemmerich

„Das Vertrauen war erschüttert“

Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.

Interview von Sarah Ulrich

5.2.2021

Ein Migrant sitzt neben einem Zaun des Flüchtlingslagers Moria

Pläne der Landesregierung Thüringen

500 Flüchtlinge sollen kommen

Thüringen will Flüchtlinge aus den griechischen Lagern aufnehmen. Der Plan der Minderheitsregierung stößt bei der Opposition auf Ablehnung.

Von Michael Bartsch

3.6.2020

Eine schwarze und eine rote Socke liegen vorne an den Zehen übereinander

Einigung in Thüringen

Ein richtiger Tabubruch

Kommentar von Anna Lehmann

Die Thüringer CDU will jetzt eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Auf Bundesebene wird das die Partei wohl weiter spalten.

22.2.2020

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein wenig euphorisches Ja

„Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt.

Von Michael Bartsch

25.1.2020

Zwei Frauen und ein Mann gehen einen Gang entlang

Rot-rot-grüne Regierung in Thüringen

Einen Schritt weiter zur Regierung

Nach zähem Ringen um die Verteilung der Ministerien einigen sich Linke, Grüne und SPD. Grüne müssen nachgeben, bekommen aber ein Zuckerli.

Von Anna Lehmann

22.1.2020

Thüringens Linke-Chefin über CDU

„Der Tabubruch steht bevor“

Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelow.

Interview von Anna Lehmann

21.1.2020

Ministerpräsident Bodo Ramelow, Die Linke, mit Matthias Hey, SPD

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein offenes Verhältnis

Koalitionen ohne Mehrheit haben hierzulande keine Tradition. Dabei können sie den Beteiligten sogar guttun. Das zeigt ein Blick in die Geschichte.

Von Pascal Beucker

18.1.2020

Vier PolitikerInnen mit abgekämpften Gesichtern hinter Mikrofonen auf Stehtischen

Koalition in Thüringen

Verkorkster Start für Rot-Rot-Grün

Die designierte Minderheitskoalition streitet um Ressorts. Schon wird über ein Bündnis ohne die Grünen spekuliert.

Von Michael Bartsch und Anna Lehmann

17.1.2020

Portratit des CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring

Regierungsbildung in Thüringen

Die Pirouetten der CDU

Das Dilemma der Wahlniederlage verschleißt die Landespartei und ihren Vorsitzenden Mike Mohring. Der äußert sich widersprüchlich.

Von Michael Bartsch

14.1.2020

In einem thüringer Hotel treffen sich der amtierende Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow, der CDU-Parteivorsitzende Mike Mohring, Thomas Kemmerich (FDP) und Wolfgang Tiefensee (SPD) zu Regierungsgesprächen

Regierungsbildung in Thüringen

Rot-Rot-Grün und CDU nähern sich an

Thüringen betritt politisches Neuland. Die Weichen werden gestellt, um eine teils von CDU und FDP gestützte linksgrüne Minderheitsregierung zu bilden.

Von Michael Bartsch

13.1.2020